Leben ohne Populismus

Der Begriff führt zu nichts. Von der ersten Minute war er angelegt auf Ausgrenzung. Und zwar nicht derer, die sich seiner bedienten, sondern derer, die ihm zuweilen auf den Leim gingen. Ausgesucht wurde er von jenen, die ihn mit ihrem Handeln kräftig nähren und die sich häufig seiner genauso bedienen, wie diejenigen, die auf der Anklagebank sitzen. Bannen wir den Begriff des Populismus aus dem politischen Kurs und werfen wir ihn dorthin, wo viel Marxisten gerne alles Mögliche sahen: Auf den Müllhaufen der Geschichte.

Genau genommen und etymologisch ist der Populismus eine Beschreibung für den gelungenen Versuch, komplexe Sachverhalte einfach und populär darstellen zu können und gleichzeitig eine einfache Erklärung und Lösung zu suggerieren, die allerdings der Komplexität nicht gerecht wird. Das Bedenkenswerte an dieser Definition ist die Analogie zu dem Begriff der Propaganda. Denn da geht es auch um Vereinfachung und Emotionalisierung. Das Interessante dabei ist, dass nahezu synchron die gleichen Vorwürfe durch unsere Gesellschaft gehen, nur in die jeweils entgegengesetzte Richtung. Ein großer Teil der Gesellschaft erhält momentan von der offiziellen Politik den Vorwurf, mit anti-autoritärem Wahlverhalten dem Populismus auf den Leim zu gehen, während der andere Teil der Politik und vor allem den Medien vorwirft, propagandistisch gegen die Wahrheit vorzugehen.

Was, wenn beide Teile dieser Bezichtigung Recht hätten? Dann wäre die Gesellschaft nahezu durchtränkt von Versuchen der Vereinfachung und Emotionalisierung. Und, bei genauer Betrachtung wäre es mehr als redlich, sich der Diagnose zu stellen. Weder von oben nach unten noch von unten nach oben ist es möglich, ohne Vereinfachung und Emotionalisierung auszukommen. Und es stellt sich heraus, dass diese Gesellschaft weit von der Aufklärungsaura entfernt ist, die sie so gerne verbreitet. Die Gesellschaft ist durchzogen von Obskurantismus und Irrlehre und es stellt sich die Frage, wer näher an der Wahrheit war, die Postmoderne oder das Mittelalter?

Der schöne Schein hatte es so lange und so erfolgreich suggeriert. Die Welt war technisiert und industrialisiert, sie basierte auf wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen und sie versprach das Himmelreich auf Erden. Stattdessen bleiben die menschlichen Triebe so primitiv wie eh und je und die vom Menschen entwickelte Technik wurde immer artifizieller. Jetzt sitzt der gleichbleibende Urtrieb am Knopf und die menschliche Existenz bekommt etwas Monströses.

Es war nicht immer so und es muss nicht immer so sein. Dass das mit der Komplexität so schwer ist. Es gab und es gibt immer wieder Gesellschaften, in denen aufgrund des Willens und günstiger Bedingungen der Spagat zwischen archaischer Existenz, wissenschaftlicher Erkenntnis und einem ausgewiesenen Abstraktionsvermögen der Individuen erfolgreich gelang. Nur unsere Gesellschaft, die darf sich momentan nicht dazu zählen. In Bezug auf die kognitive Kompetenz zur Identifikation politischer Zusammenhänge ist der gegenwärtige Zustand auf einem Niveau vor Ausbruch des Dreißigjährigen Krieges zutreffend beschrieben. Alles, was aus diesem langen, europäischen Völkermorden an Erkenntnis resultierte, insbesondere das Equilibrium in den internationalen Beziehungen, ist in einer kollektiven Amnesie versunken.

Der gegenwärtig desolate Zustand hat nichts mit einer verminderten Erkenntnisfähigkeit der Individuen zu tun, sondern mit der Geschichtsvergessenheit der Gesellschaft insgesamt. Wer die Geschichte kennt und die Verlautbarungen der herrschenden Politik hört, der hat keine andere Option als die, zu revoltieren oder zumindest die Notbremse zu ziehen. Auch der Streit um dieses Bild ist übrigens historisch: Während der Kommunismus in den Revolutionen die Lokomotiven der Geschichte sahen, schrieb der moderne Eschatologe Walter Benjamin davon, dass es auch eine Revolution sein könne, die Notbremse zu ziehen.

Der Nikolaus bringt einen Spiegel

„Nach häufigen und langen Versuchen ist es endlich gelungen, das politische System der Bundesrepublik Deutschland zu reformieren. Das, was in den letzten Jahrzehnten immer wieder als ein Szenario des Stillstandes erlebt wurde, vor allem die Kontrollfunktion der zweiten Kammer, des Bundesrates, in dem die Interessen der Länder immer das Primat vor dem Ganzen genossen, ist durch eine deutliche Schmälerung des Einflusses nun eingedämmt. Der Bundesrat hat noch das Recht, bei Gesetzesvorlagen eine neue Debatte im Parlament einzufordern, es durch ein Veto verhindern kann er nicht mehr. Im Zuge der Verfassungsreform wurden auch die Verwaltungseinheiten einer kritischen Revision unterworfen. Ihr fielen insgesamt 100 Landkreise zum Opfer, sie wurden an die großen Kommunen angegliedert und damit eine deutliche Einsparung in Bezug auf Strukturen und Ämter erreicht.“

Obige Meldung entspräche vom faktischen Gehalt dem Ergebnis, welches der amtierende Ministerpräsident Italiens, Renzi, gerne von der italienischen Bevölkerung nach dem Referendum erhalten hätte. Dem war aber nicht so. Die Italienerinnen und Italiener haben sich sehr bewusst für das zwar oft verfluchte, weil langsame politische System entschieden, das existiert. Die Reform, um die es ging, war konzeptionell entstanden in Abstimmung mit den Granden der EU, sprich Deutschland. Dadurch bekommt das Ganze einen politischen Akzent, der nicht zu unterschätzen ist. Die Treiber um den bundesrepublikanischen Finanzminister Schäuble, die sich dem Wirtschaftsliberalismus verschrieben haben, setzen ihre Missionierung anderer EU-Staaten fort und predigen den schlanken Staat und die Schuldenbekämpfung, um an das Tafelsilber heranzukommen. Die italienische Bevölkerung hat diesen Braten gerochen und sich nicht instrumentalisieren lassen.

Interessant ist die Rezeption des Ergebnisses hier in Deutschland. Da wird, in alt bewährter Tradition, von den chaotischen Italienern geschrieben, die „uns“ bald wieder eine Menge Kosten verursachen würden. Warum sie uns kosten werden, wird nicht geklärt, es soll so erscheinen, als seien sie einfach regierungsunfähig. Außerdem, so der Tenor, seien sie den Rechtspopulisten auf den Leim gegangen, die sich lautstark für ein Nein zum Referendum eingesetzt hätten. Die in halbwegs vom Geist geprägten Zeiten naheliegende Frage, warum viele Menschen momentan einem anti-autoritären Reflex freien Lauf lassen, wird weder beantwortet noch gestellt. Indem so operiert wird, zeigt sich unter anderem, wer das Handwerk des so genannten Populismus exzellent beherrscht. Es sind jene Politiker der Bundesregierung, die das Ressentiment gegen Italien als Nation bedienen und es sind jene Journalisten, die im Tone der Arroganz von den italienischen Verhältnissen sprechen. Je mehr und je öfter über den Begriff des Populismus gestritten wird, desto stärker hat er sich in allen Lagern festgesetzt. In allen: Vereinfachung wie Emotionalisierung sind zum Volkssport geworden und es ist schon absurd, welche Figuren dabei herauskommen.

Der eingangs zitierte Text ist natürlich fingiert. Er appliziert das, was in dem italienischen Referendum zur Disposition stand, auf die deutschen Verhältnisse. Schon bei der Lektüre wird deutlich, wie unwahrscheinlich so etwas in Deutschland wäre. Weder ließen sich die Länder ihren Einfluss im Bundesrat beschneiden, noch fände sich auch nur irgendwo eine Mehrheit für die Liquidierung von einhundert Landkreisen. Da es so ist, animiert es regelrecht, die Schlussfolgerungen der deutschen Berichterstattung über Italien auch einmal auf Deutschland anzuwenden: Ein Land voller Chaoten, die an ihren Besitzständen kleben, das Schicksal ganz Europas aufs Spiel setzen und sich von einer Bande von Populisten verführen lassen. Manchmal reicht ein schlichter Spiegel, um sich zu erschrecken.

Das Monster von der ökonomischen Weltherrschaft

Es ist natürlich, die Welt vom eigenen Standpunkt aus zu betrachten. Denn von dort, wo das betrachtende Individuum steht, lässt sich die Welt aufgrund der eigenen, unmittelbaren Erfahrungen am anschaulichsten beschreiben und erklären. Der große Fehler, der in dieser sehr naheliegenden Betrachtungsweise schlummert, ist der, sich selbst im Gesamtgefüge etwas zu wichtig zu nehmen. Das liegt zwar nahe, weil alle Sinne von diesem Ort ausgehen, aber es muss nicht mit Bedeutung korrelieren. Würde ein Individuum so denken, was historisch in dem einen oder anderen Fall auch vorkam, so handelte es sich zumeist um eine pathologische Entgleisung, die zuweilen sogar die Weltgeschichte beeinflusste. Wenn Staaten allerdings so denken, dann nimmt das Unheil seinen Lauf.

Die durchaus von großen Teilen der Bevölkerung mitgetragene Bewertung, dass der deutsche Einfluss in der Welt immens sei, resultiert aus der Betrachtung der Welt vom Zentrum Europas aus und von den Exportzahlen für Waren deutscher Firmen. Beides ist heikel, denn die Dominanz in einem heterogenen, politisch zunehmend zerstrittenen politischen Raum, der nur noch historisch als Zentrum der Weltgeschichte steht, ist keine globale Dominanz. Und der Export von Waren, die zu einem großen Teil unter deutschem Label, aber gar nicht in Deutschland hergestellt sind, ist zahlenmäßig beeindruckender als die harten Fakten.

Was beeindrucken sollte in diesem Zusammenhang ist das Faktum, dass Deutschland ökonomisch gesehen strategisch hoffnungslos überdehnt ist, was heißt, dass die Art des exportorientierten Wirtschaftens nur unter Sicherung und Wahrung von Rohstoffen geht, die in anderen Ländern erworben werden müssen. Dieser Aspekt wird selten offen in der Politik thematisiert, erklärt aber, warum sich ein von der Geographie und der Population her kleines Land in alle Weltkonflikte, in denen es um Rohstoffe geht, kräftig einmischt. Die Existenz unter den Rockschößen der Schutzmacht USA geht zur Neige, und deshalb reiben sich immer mehr Menschen die Augen, wenn sie sehen, wie aggressiv die Positionen der deutschen Außenpolitik zunehmend werden. Wenn in diesem Zusammenhang von deutschen Werten gesprochen wird, ist auf keinen Fall die Bescheidenheit gemeint.

Der Blick von außen auf Deutschland kann eine sehr große pädagogische Hilfe sein, um Kriterien für eine global sinnvolle Ordnung zu finden. In den USA sieht man heute das Land als einen ökonomischen Konkurrenten, der es vor allem in der Automobilindustrie weit gebracht hat. Im Rest der Welt kommt außer der Bewunderung für einige Automarken noch der Fußball hinzu, sodass die Liaison zwischen der Nationalelf und Mercedes verständlich wird. Das sind natürlich Mainstream-Wahrnehmungen und nicht, was der eine oder andere Intellektuelle aus der Ferne in Deutschland sieht, oder wie zum Beispiel Japaner und Koreaner noch die deutsche klassische Musik hinzufügen würden, aber im Gros ist es das. Und aus einer solchen Position den Anspruch abzuleiten, der in der politischen Diskussion hier behauptet wird, ist sicherlich etwas, das mit einer fehlerhaften Wahrnehmung am besten beschrieben werden kann.

Kapitalverwertung allein macht kein Imperium aus. Dazu gehören Ideen, die mit einer ungeheuren Attraktivität die Welt erobern und eine fundamentale militärische Kraft, die dann zur Geltung kommt, wenn die Ideen alleine nicht mehr begeistern. Von allem ist Deutschland weit entfernt und daher wäre es weit sinnvoller, sich über den Umbau der Gesellschaft zu einer anderen, den Dimensionen des Landes entsprechenden Ökonomie und den dazu gehörenden Institutionen Gedanken zu machen als das Monster von der ökonomischen Weltherrschaft weiter zu füttern.