Kakophonisches Happening

Es macht ja keinen Sinn, sich mit Schadenfreude über einen Zustand zu äußern, der letztendlich noch viele Krisen und soziale Verwerfungen mit sich bringen wird. Es macht ebensowenig Sinn, immer wieder auf die Ursachen dieses Zustandes hinzuweisen, die hinlänglich bekannt sind. Und es macht letztendlich auch keinen Sinn, sich über die Protagonisten der allgemeinen Talfahrt zu mokieren, wie sie nun versuchen, aus einem Debakel einen medialen Erfolg zu machen und den Menschen vorzutäuschen versuchen, es gäbe zwar das eine oder andere kleine Problem, aber es wehe vor allem ein Geist des neuen Aufbruchs. Der Versuch ist verständlich, sein Scheitern in der Wirkung aber ebenso sicher. Der Geist von Bratislava, der nun beschworen wird, ist, aus der Nähe betrachtet ein kakophonisches Happening, in dem divergierende Interessen das Wort suchten und fanden und in dem keine Stimme vernehmbar war, die in der Lage gewesen wäre, die zukünftige Kontur Europas zu beschreiben.

Stattdessen zeichnete sich bereits im Vorfeld ab, wie es um die EU bestellt ist. Auf der einen Seite haben die baltischen Staaten und Polen seit einiger Zeit ein Bündnis etabliert, das nahezu den Charakter eines anti-russischen Ordens hat und eher in die imperialen, geostrategischen Pläne der USA passt als in eine wie auch immer geartete europäische Friedensordnung. Zu dieser Koalition gesellte sich in der letzten Woche das, was bereits in der Vergangenheit durch die Zuchtpeitsche Schäuble als Club Med belächelt worden war und sich als ein Interessenzusammenschluss der Mittelmeerstaaten von Frankreich bis Griechenland neu formierte. Dann sind da noch Solitäre wie Ungarn, die sehr harsch gegen die Internationalisierung wettern.

Neben der wachsenden Tendenz zu festen Koalitionen haben sich die EU-Administration und deren Bürokratie weitgehend separiert und eine Eigendynamik entwickelt, die längst nicht mehr mehrheitsfähig ist. Das wurde ebenfalls in der letzten Woche bei einer Anhörung im europäischen Parlament in Straßburg manifest, als sowohl Schulz als auch Juncker erschienen und sich stundenlang in einminütigen Beiträgen der Abgeordneten eine Kritik nach der anderen anhören durften. Nach der Definition der öffentlich-rechtlichen Organe hätte man glauben können, bei den dortigen Parlamentariern handele es sich in toto um Europahasser. Sie alle waren besorgt und machten deutlich, wo sie die Ursachen für die Zerrüttung innerhalb der EU sehen.

Wer es geschafft hat, nahezu allein aber dennoch mächtig dazustehen, ist Deutschland, das allerdings seine Sinn stiftende Rolle durch die Art und Weise, wie es in der Finanzkrise seine wirtschaftsliberale Philosophie durchgesetzt hat, komplett verloren hat. Die Rigorosität des Bankenschutzes auf Kosten der armen Bevölkerungsschichten haben allen Mitgliedssaaten deutlich gemacht, was die eigentliche Triebfeder der deutschen Europapolitik war und ist, nämlich den eigenen Wirtschaftsexport zu sichern. Auch die Isolation, die in Fragen der Flüchtlingspolitik entstanden sind, liegt durchaus auch in dieser Erkenntnis. Und der Fehler, den die deutsche Außenpolitik nicht mit hat verhindern können, war eine Politik des Junktims mit den Expansionsinteressen der NATO gegen Osten. Nun steht auch militärisch ein Keil zwischen Deutschland und Russland, was die Freunde im fernen Amerika freuen wird, für Europa jedoch verheerende Folgen hat.

Die Politik auf dem europäischen Kontinent muss komplett neu gedacht werden. Eine solche Politik muss ausgehen von den existierenden Realitäten von Interessen und bereits bestehenden Verwerfungen und sie darf nicht setzen auf eine Einheit, die nicht mehr existiert. In diesem Kontext von gemeinsamen Streitkräften zu reden macht deutlich, wie fern von der Realität manche bereits sind.

Advertisements

Ein Gedanke zu „Kakophonisches Happening

  1. Bludgeon

    Eigentlich ja normal: Österreich-Ungarn gewährte seinen Minderheiten mehr und mehr Eigenständigkeit und lähmte sich parlamentarisch vor 1914 auf ähnliche Weise;
    und zuvor war der Deutsche Bund des Wiener Kongresses von 1814/15 eine ähnlich halbherzige Schöpfung ohne Oberhaupt.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.