EU – It´s time for a change!

Der Schlüssel zur Dechiffrierung der Europäischen Union heißt Hegemonie. Alles andere ist ideologisches Beiwerk. Das, was ursprünglich das Motiv gewesen sein mag, die viel zitierte Friedensordnung durch wirtschaftliche Beziehungen und kulturellem Austausch, ist immer wieder auf eine Grenze gestoßen, die der Kapitalismus nun einmal in sich trägt und die da lautet: größt mögliche Rendite. Die wird in Zahlen gemessen und nicht in sozialem und kulturellem Nutzen.

Nach dem, was als Wirtschaftsunion startete und bald zu einer politischen Allianz werden sollte, um gegenseitige Ressentiments einzudämmen, gesellte sich schnell der Wunsch, im Weltmaßstab eine zunehmend wichtige Rolle zu spielen. Das Streben nach Hegemonie, das sich darin zeigte, wirkte sofort auch nach innen, auf die Binnenbeziehungen. Die immer wieder gepriesene Allianz von Deutschland und Frankreich, der beiden Erzfeinde, war auch die Liaison zweier Konkurrenten, die sich abstimmen sollten, wer wo das europäische Hähnchen verspeist.

Nach Ende des Kalten Krieges ging es um die Neuaufteilung der Welt und die USA, als überlebender Hegemon, konnten kein Interesse daran haben, dass sich die Europäische Union tatsächlich als eine Einheit etablierte. Deshalb taten sie alles, um das Konkurrenzunternehmen zu spalten, was in Anbetracht der Traumata im Osten gegenüber der Nachfolge der Sowjetunion wunderbar gelang. Diese Staaten blieben autoritär, waren aber für die NATO und ihre Expansionspläne nach Osten Gold wert.

Die letzten Sargnägel für die EU in Bezug auf ihre Zukunftsprognose kamen aus Deutschland, und das in verschiedener Hinsicht. Die Kreditpolitik gegenüber vor allem südeuropäischen Staaten, um eine künstliche Liquidität für den Kauf deutscher Produkte zu erzeugen führte zu einer Überschuldung dieser Länder. Die folgende, auch von deutscher Seite geforderte Sanierung der jeweiligen Gemeinwesen folgte dem neoliberalen Muster und schuf nachhaltig Verwerfungen. Die alleinige Entscheidung über die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge aus dem Syrienkrieg wurde von vielen anderen Mitgliedsstaaten als Affront gewertet und erzeugte Misstrauen wie Ängste.

Der gegenwärtige Zustand der EU, gekennzeichnet durch eine Abwendung von dem geschäftsführenden Personal bei den zurückliegenden Wahlen durch die Bevölkerung in nahezu allen Ländern, und deutlich geworden durch die Brexit-Bewegung in Großbritannien, Podemos in Spanien und die Gelbwesten in Frankreich etc., gleicht einem akuten Notfall. Jetzt, so scheint es, ist die Zeit gekommen für ganz neue Perspektiven.

Das dachte auch wohl der anfangs so euphorisch als Hoffnungsträger bezeichnete französische Präsident Macron, der kurzerhand, als es um die EU-Präsidentschaft ging, die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen aus dem Hut zog. Sie bringt, so der Beau aus der Provinz, vieles mit, was man für einen solchen Job so braucht: sie ist gegen Russland, sie spricht französisch, ist bestens in die Beraterbranche vernetzt und hat anscheinend keine Hemmungen. Chapeau, Herr Präsident, so geht Personalentwicklung im Endstadium von Organisationen!

Nach der intensiven Belästigung der Wählerschaft vor den Wahlen, bei der keine Gelegenheit ausgelassen wurde zu versichern, dass das Ereignis zu einer gewaltigen Manifestation des Wählerwillens werden sollte, sind die jetzigen Personaldiskussionen nur noch als Schmonzette zu bezeichnen. Es ist großes Theater, das in verblüffend hemmungsloser Weise verdeutlicht, dass es um Hegemonie geht und sonst nichts. Dass da die bösen Buben aus Polen und Ungarn auch noch einen kleinen Bonus bekommen sollen, denn etwas anderes ist die Personalie von der Leyen nicht, passt wunderbar ins Szenario.

Insofern war der Wahlkampf wie das, was jetzt zu beobachten ist, nicht nur eine Groteske, sondern auch ein Lehrstück. Es war noch nie so deutlich wie heute:

It´s time for a change!

5 Gedanken zu „EU – It´s time for a change!

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  2. almabu

    Möglicherweise limitiert und für Insider erspressbar, könnte UvdL eine perfekte Besetzung für eine Aussensteuerung der EU darstellen? Der Umgang Merkels mit den Koalitionspartnern CSU und SPD in dieser Sache dürfte das nahende Ende dieser GroKo eingeläutet haben?

  3. FMR

    „Die Kreditpolitik gegenüber vor allem südeuropäischen Staaten, um eine künstliche Liquidität für den Kauf deutscher Produkte zu erzeugen führte zu einer Überschuldung dieser Länder.“ – Alle Achtung, diesen komplexen Zusammenhang so locker in einen Satz zu quetschen gelingt nicht jedem so leicht!

    Jaha, „Change“ wünschen sich viele! Aber in welche Richtung denn? All die zurzeit angebotenen Ideologien sind m.M.n. nicht zielführend bzw. bieten nur widersprüchliche Teillösungen.

    LG Franz

    1. fibeamter

      Sehr geehrter Franz. Schauen Sie einmal auf meine Webseite http://www.wordpress.com-fibeamter- Bundesstaat Europa. Prof.Buchner MdEP kennt alle Schriftsätze.Sein Kommentar:Gute Idee, aber mit dem EU-Parlament und dem EU-Rat nicht durchzusetzen. Noch ein wichtiger Hinweis hierzu: In der Verfassungsbeschwerde gegen JEFTA (93 nicht einfache Seiten) von Frau‘ Grimmenstein werden die Defizite und weitere möglichen rechtlichen Schritte erwähnt, einschl. Dexit.

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