Wenn das Mittel zum Zweck wird

Mit welchem Motiv gehen Menschen durch die Welt, wenn es ihnen vergönnt ist, über Macht zu verfügen? Was treibt sie an, das zu tun, was sie tun? Die Antworten auf diese Fragen sind vielfältig. Da gibt es, um mit einer positiven Konnotationen zu beginnen, diejenigen, die eine Vision haben und dieser folgen. Sie wollen die Verhältnisse, in denen sie leben, verändern hin zu einer von ihnen vermuteten besseren Welt. Sie nutzen die Möglichkeiten, die ihnen zur Verfügung stehen, um positiv auf die Lebensumstände, die Arbeitsbedingungen, die sozialen Beziehungen einzuwirken. Dabei haben sie darauf zu achten, dass die Mittel, die sie dabei anwenden, mit den Zielen korrespondieren. Denn die Zeiten, in denen der Zweck die Mittel heiligt, liegen hinter den meisten Zivilisationen. Wer vorgibt, etwas Gutes erreichen zu wollen, darf sich nicht der Illusion hingeben, dass brachiale Gewalt, die uneingeschränkte Ausübung von Macht, vom betroffenen Publikum mehrheitlich toleriert wird. Vielleicht ist es ein letztes Residuum der europäischen Aufklärung, dass die Glaubwürdigkeit derer, die diesen Umstand ignorieren, passé ist. Auch wenn, auch das gehört zur Wahrheit, von interessierter Seite kräftig an der Demontage dieses Zusammenhangs gearbeitet wird.

Das Gift, das dazu aus dem Schrank geholt wird, trägt die Aufschrift „moralische Legitimation“. Was sich zunächst ganz und gar nicht danach anhört, trägt dazu bei, den Grundsatz von einer Entsprechung von Zweck und Mittel zu pervertieren. Es wird der Schein erzeugt, dass ein guter Zweck gar nicht anders erreicht werden kann, als zu Mitteln zu greifen, die weit außerhalb des Tolerablen liegen und die alle anderen Möglichkeiten eines anderen Handelns ausblenden. Der Slogan, unter dem das stattfindet, lässt sich unter dem Motto „There is no alternative“ am besten zusammenfassen. Mit dieser Maxime werden drastische Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung wie Kriege legitimiert. 

Ideen, die andere Möglichkeiten auftäten, werden durch Kampagnen diskreditiert. Wir leben in einem Zeitalter, in der eine ganze Industrie von Meinungsschmieden existieren, die nicht anderes machen, als die Optionen eines moralisch, ethisch oder auch politisch anderen Szenarios als abseitige Anwandlungen Irregeleiteter darzustellen. Sie arbeiten im Auftrag von Interessengruppen, ob aus Wirtschaft oder Politik und erzeugen eine Atmosphäre, die den Gesellschaftsvertrag, so wie er in den Sternstunden der bürgerlichen Demokratie formuliert wurde, zerstören. 

Die Erkenntnis, die sich aufdrängt und durch keine auch noch so wohlwollende Form der Toleranz mehr akzeptiert werden kann, ist, dass das Abdriften in die martialische Konfrontation ein Faktum geschaffen hat, das den gesellschaftlichen Konsens ausschließt. Dogmatismus, ideologisches Gebell, Angst, Zorn und Hass sind die Folgen. Die Zustände, die in den Gesellschaften der bürgerlichen Demokratien momentan zu beobachten sind, sprechen diese Sprache. Die Vision ist verloren, der Konsens dahin, ein Diskurs über die Zukunft wird nicht mehr geführt. Denn, und da sollten keine Illusionen entstehen, mit einem „Weiter so!“ ist nichts mehr zu gewinnen.

Die bestehenden Strukturen, die Institutionen und die Bürokratien sind sich selbst genug und folgen ihrer eigenen Rationalität. Sie sind nicht mehr Mittel, um politisch zu gestalten, sondern sie sind Zweck geworden. Das merken weder die Handelnden noch ihr ideologisierter Echoraum. Und darin liegt ihr Dilemma. Die unmittelbare gesellschaftliche Erfahrung aller, die nicht dieser Nomenklatura angehören, und der Begriff ist bewusst gewählt, sieht anders aus. Für sie existieren Alternativen, eine einfache Erkenntnis, auch wenn das eine ungewohnte Formulierung ist.