Comédie humaine oder reale Politik?

Jenseits der großen Themen, die täglich in der Politik verhandelt werden, d.h. jenseits von Krieg, Inflation, Sanktionen und allem, was damit zusammenhängt, sollte der Blick vor einem gewaltigen Funktionswandel nicht verschlossen bleiben. Es geht unter anderem darum, wie Politik tatsächlich funktioniert hat und wie sie dabei ist, neuerdings zu funktionieren. Denn es ist ein Wandel zu beobachten, der letztendlich dazu führen wird, dass dieses System von Politik der Vergangenheit angehören wird.

Klassischerweise funktionierte Politik in den sich als westliche Demokratien definierenden Ländern durch ein unterschiedliches Angebot an die unterschiedlichen sozialen Gruppen und Klassen einer Gesellschaft seitens verschiedener Parteien, in einem daraus resultierenden Regierungsauftrag und einer späteren Überprüfung, inwieweit das gemachte Versprechen eingelöst wurde. Diese Wirkungsweise wurde im Laufe der letzten Jahrzehnte vehement durch das Ausbleiben politischer Programme geschwächt und durch eine Personalisierung von Wahlen ersetzt. Wer daran zweifelt, sollte nach den Programmen von Parteien suchen, überprüfen, ob diese Programme, sofern vorhanden, Gegenstand der Diskussion zwischen der jeweiligen Partei und ihren potenziellen Wählern sind. Und, quasi als Gegenargument, sich die personalisierte Zuspitzung der letzten Wahlen in den Medien betrachten. Dann wird klar, dass Versprechen im Sinne politischer Programme kein Rolle mehr spielen und stattdessen das vermeintliche Psychogramm von Politikern immer mehr in den Fokus geraten ist.

Der Parteienkonkurrenz liegen keine gesellschaftlichen Konzepte zugrunde, sondern unterschiedliche Individuen, die ihrerseits über die Kommunikationsfelder von Twitter und Instagram versuchen, mit punktuellen Forderungen Profil zu gewinnen. Man höre bei den Nachrichten genau hin: ein Großteil der Meldungen über das politische Geschehen ist das Zitieren von Forderungen, die diese Politikerin oder dieser Politiker gestellt hat, unabhängig von der Wahrscheinlichkeit ihrer Umsetzung. Von Taten und Fakten der in der Verantwortung stehenden Politik ist im Vergleich kaum die Rede. 

Was daraus zu lesen ist, kann mit der bedrückenden Einsicht umschrieben werden, dass auch das Feld der Politik zu einer virtuellen Veranstaltung mutiert ist, in der das eigentliche Maß bei der Beurteilung von Politik keine Rolle mehr spielt. Nicht das messbare Ergebnis ist zum entscheidenden Kriterium geworden, sondern die Plausibilität und Attraktion einer in die öffentliche Sphäre entlassene Forderung. Dass diese Veränderung von Politikverständnis derzeit funktioniert, belegen die Zustimmungswerte wie die Wahlen und die Resonanz in den Medien. 

Wer da jetzt aufstünde und fragte, was denn eigentlich bei der ganzen Unternehmung herausgekommen ist und ob sich der allgemeine Zustand insgesamt verbessert oder verschlechtert hat, wird prompt des politischen Irrsinns oder der Zugehörigkeit zu dunklen Mächten bezichtigt. Und, sollte es aufgrund eines Regieversagens dennoch einmal zu dieser Frage kommen, kann davon ausgegangen werden, dass jede Verschlechterung immer das Ergebnis anderer, nicht beeinflussbarer Kräfte zu verdanken ist und niemals denen in Rechnung zu stellen ist, die in der Verantwortung stehen.

Der Kulminationspunkt ist bald erreicht, weil sich nun, ganz konkret und für jedermann verfolgbar, noch eine Steigerung der Irrationalität Platz verschafft hat. Sie besteht darin, etwas anzukündigen, was bei näherer Betrachtung eine schlimme Fehlentscheidung wäre. Die Reaktion auf negative Resonanz ist jedoch nicht die Einsicht, einen Fehler gemacht zu haben und diesen zu korrigieren, sondern die Verkündung der Rücknahme als politischen Erfolg zu feiern. So wie, betrachten Sie es genau, die Revision des Ansinnens einer geplanten Gasumlage. Da steht jetzt tatsächlich ein Kabinett, das Applaus erwartet, weil es davon absieht, etwas zu tun, was es selbst geplant hatte. 

Ist das, so wie wir es erleben, noch reale Politik? So, wie es scheint, wartet die Comédie humaine auf einen neuen Band! 

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3 Gedanken zu „Comédie humaine oder reale Politik?

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  2. Alice Wunder

    Wenn ein Großteil der Wähler zu Angestellten ohne Entscheidungsspielraum und Verantwortung für die umgebenden Strukturen erzogen wurde und sich darin gefällt, ist es doch nur folgerichtig, in einem Bundesdemokratietheater über Vorlieben und Befindlichkeiten abzustimmen, anstatt sich in der Lokalpolitik mühsam für die Gestaltung der unmittelbaren Lebensumgebung zu engagieren. Echte Demokratie ist doch so anstrengend, die permanten Kosten-Nutzen-Kalkulationen, dazu die Auseinandersetzungen mit den ganzen widerborstigen Menschen auf die man schon bei der Elternversammlung keine Lust hat, das alles noch ehrenamtlich nach Feierabend…

  3. mleov

    Ich finde der Beitrag erinnert mich sehr an die beschriebene Postdemokratie von Colin Crouch. Auf jeden Fall eine sehr beängstigende Zukunft.

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