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Aserbaidschan?

Eine meiner Tanten, diejenige, die früh die Provinz verlassen und in einigen Metropolen gelebt hatte, nahm mich einmal, metaphorisch, zur Brust und tadelte mich. Ich hatte einen meiner Kumpels von der Straße mit nach Hause gebracht und er hatte ihr gar nicht gefallen. Das sagte sie mir unumwunden. Nicht, dass es um seine soziale Stellung gegangen wäre, das betonte sie ausdrücklich. Aber Charakter und Benehmen gefielen ihr ganz und gar nicht. Sie verband das mit einer Maxime, die ich mir zu Herzen nehmen sollte: „Sage mir, mit wem die verkehrst, und ich sage dir, wer du bist.“

Und wieder ist sie da, die Schläue des Unbewussten. Denn diese Episode, die zeitlich weit ins letzte Jahrhundert zurückreicht, kam mir wieder in den Sinn, als ich eine strahlende EU-Kommissionspräsidentin mit dem Präsidenten Aserbaidschans vor die Kameras treten sah, um das neue Energiebündnis vorzustellen. 

Und wieder war es da, das Déjà-vu. Seitdem die EU wie die USA argumentativ die eigenen Werte bemüht, um eine Politik zu begründen, die immer wieder auf heftige Konflikte hinausläuft, endet es in einem Dilemma. Da wird zum einen der Kampf gegen Ungerechtigkeit, Diktatur und Repression aufgerufen, es werden Sanktionen beschlossen, Waffen geliefert und Militär in Bewegung gesetzt, um am Ende vor einer Situation zu stehen, die noch weniger erfreulich ist als die Ausgangslage. Das war so im Irak, das war so in Libyen, das war so in Syrien und das war so in Afghanistan. Und vieles spricht dafür, dass die Reaktion auf den Krieg in der Ukraine auf einen ähnlichen Ausgang zuläuft.

Die Strategie, Russland ruinieren zu wollen, hat sich, unter Berücksichtigung der Schäden, die im eigenen Lager aufgrund der Sanktionen entstanden, als Wunschdenken herausgestellt. Dass es denen, die diese Politik beschlossen und durchgesetzt haben, nicht genehm ist, diese Politik einer kritischen Rückschau auszusetzen, ist bekannt. Keine Fehlentscheidung der letzten Jahre hat je zu einer kritischen Revision geführt. Nein, nach der ersten falschen Entscheidung flüchtet man sich in die nächste, um irgendwie dem Dilemma entkommen zu können.

Die hektischen Reisen des Wirtschaftsministers auf der Suche nach neuen Energielieferern mit seinem Bückling in Katar ist noch allen im Gedächtnis. Da deutete sich bereits an, dass die alternativen Bündnisse und Partnerschaften, die im Konflikt mit Russland gesucht wurden, zu einem Dilemma führen würden. Plötzlich kam die Frage auf, ob man nun, gemäß einer durch Werte begründeten Politik, russische Zwangsarbeit mit nach Scharia-Recht abgehackten Händen oder gesteinigten Frauen abzuwägen habe. 

Auffällig war und ist, dass die in jeder Nachrichtensendung berichteten Verstöße gegen unsere Werte in Russland und China allen Raum einnehmen, die zum Teil brutaleren und abscheulicheren Verstöße gegen diesen Kodex bei den neuen Partnern jedoch nicht ins Gewicht fallen. Völkerrechtswidrige Vorgehensweisen von russischer Seite sind ein Skandal, türkische wie in Syrien und im Irak nicht. 

Bei der so stolz präsentierten neuen Partnerschaft mit Aserbaidschan sei daran erinnert, dass das Land nicht nur im 167 Länder umfassenden Demokratieindex auf Rang 146 steht, sich völkerrechtswidrigen Übergriffen gegen Armenien schuldig macht und in der Tradition des Völkermords gegen Armenier steht. Gleichzeitig ist bekannt, dass einige CDU-Parlamentarier in der letzten Zeit durch Beauftragungen und Tantiemen aus Aserbaidschan auffällig geworden sind. 

Ein Ausweg aus dem Dilemma ist, trotz aller reklamierter Komplexität, durchaus möglich. Es ist die Definition der eignen Interessen und die Anerkenntnis von Realitäten, die ohne Krieg nicht beeinflussbar sind. 

Angesichts der sich neu bildenden Allianzen, die sich aus der Konfrontation mit Russland herausbilden, komme ich über den Rat meiner Tante nicht hinweg: Sage mir, mit wem du verkehrst, und ich sage dir, wer du bist!

Das Hemd ist näher als der Rock!

Wer vorgibt, die Demokratie zu verteidigen, muss in der Lage sein, diese gemäß ihrer eigenen Prinzipien und Ansprüche zu leben. Diese einfache Wahrheit sollte immer wieder als Maßstab dienen, alles andere ist Makulatur. Wieviele Sonderbedingungen auch angeführt werden, wieviel Toleranz für Verbündete auch gemahnt und gefordert wird, wer letztendlich permanent wie systematisch in die Werkzeugkiste von Autokraten greift, hat sich selbst aus der Sphäre der Demokratie herauskatapultiert. Was bleibt, ist der Kampf um geostrategische Vorteile, Ressourcen und Arbeitskräfte. Das war immer so, und, um ehrlich zu sein, bis auf die Kämpfe gegen das System von Kolonialismus, Imperialismus und Faschismus, die ihrerseits die neue Machtgier in sich trugen, ist alles andere Schönfärberei. Sie wird benötigt, um die Menschen davon zu überzeugen, dass es hehre Werte sind, die das Morden und den Schmutz rechtfertigen.

Je mehr jedoch das schöne Bild von der lupenreinen demokratischen Unternehmung demontiert wird, desto brutaler wird die Sicht auf das, was dort vor sich geht. Und wer, bitte schön, sollte sich nicht in Enttäuschung abwenden von dem Geschehen, das alles zeigt, nur nichts mehr, was wir uns vorgestellt haben von einer entwickelten Zivilisation. Alle, die sich gegen Russland und Putin stellen und alles verdammen, was russisch ist, sind meistens bereit alles, was im Namen der Ukraine, der USA und anderer NATO-Partner geschieht und im Ergebnis Tod und Terror verbreitet, gut zu heißen. Gibt es ein besseres Argument, als die eigene Konsequenz? Welchen Beweises bedürfte es noch, um diese Schwadrone des falschen Bewusstseins zu überführen? Keines.

Wenn aber von der schönen Geschichte des tapferen, demokratischen Schneiderleins nichts mehr übrig bleibt, was ist es dann, das noch einen Kompass liefern sollte? Da bleibt nicht viel. Die Analyse ist so alt wie die Diskussion um Staatsformen insgesamt. Demokratie ist immer eine Veranstaltung der herrschenden Schichten. Auch und gerade in der Antike war sogar die numerische Mehrheit davon ausgeschlossen, und in der Moderne wurden Mittel und Wege entwickelt, die auf dasselbe hinausliefen. Und wenn selbst der Anspruch zu Bruch gegangen ist, sollte man sich nicht mehr zu Debatten über den Charakter der Demokratie hinreißen lassen, wenn die vermeintlichen Verteidiger der Demokratie sich als deren Bestatter erweisen. 

Dass in dieser perversen Konstellation eine immer noch große, aber sich stetig verringernde Menge von Menschen dem Narrativ von Gut und Böse glaubt, ist das Ergebnis einer langen Geschichte, in der der Glaube an das Gute bezahlt wurde mit der Ausplünderung anderer Länder und Kulturkreise, die bis heute im Dreck liegen und über die die feinen Demokraten so gerne die Nase rümpfen. Großbritannien, seine Krone, sein Kolonialismus und sein Imperialismus sind ein wunderbares Beispiel für diesen zivilisatorischen Januskopf. Während auf englischen Bühnen Grandioses geboten wurde, waren verbeamtete Agenten der Krone in Asien als Drogendealer unterwegs. Und wie wird diese Geschichte in diesen Tagen dargestellt? Sie alle wissen es!

Doch was bleibt? Die Quintessenz ist ebenso schlicht, einfach und plausibel wie der erste Satz. Dort hieß es, wer die Demokratie vorgibt zu verteidigen, muss ihr in seinem Handeln genügen. Und es bleibt das, was im philanthropischen Milieu der Neureichen so verpönt wäre: Das Hemd ist näher als der Rock. Lassen Sie sich nicht einspannen. Folgen Sie Ihren eigenen Interessen. Dann zeigt die Kompassnadel in die richtige Richtung.   

Wir sind alle Royalisten!

Es war zu erwarten. Sollte die alte Dame irgendwann das Zeitliche segnen, würden sie den Äther erobern. Die Nachrufe, die Resümees, die Schmonzetten, und, um nicht das Wichtigste zu vergessen, der große Konditor würde erscheinen und über alles den berühmten Zuckerguss reichlich aus seiner riesigen Tube drücken. Dass das englische Königshaus und die verstorbene Queen selbst aktiv an den Arrangements teilnehmen würden, wird klar, wenn man sich das ganze Szenario anschaut. Da ist nichts dem Zufall überlassen, da fehlt es nicht an modernster PR, an traditionellen Zeremonien und nicht an der dramaturgischen Würze. Jeder Satz sitzt: London Bridge down! 

Dass der deutsche Sonderweg soweit führen würde, dass sich nicht nur die Medien in einer nicht mehr zu ertragenden Verklärung der Monarchie wiederfinden würden, was angesichts ihres dramatischen Abstiegs zu erwarten war, sondern dass auch die gesamte politische Klasse sich als Konsortium von Royalisten outete, zeigt wieder einmal, wie wenig demokratische Substanz personell wie institutionell vorhanden ist. 

Man muss kein Revanchist, kein Misanthrop und auch kein einfach unliebsamer Zeitgenosse sein, um angesichts des Todes einer betagten Dame, die sich zu benehmen wusste, dennoch in der Lage zu sein, zwischen dem persönlichen Schicksal und der Rolle der britischen Krone zu differenzieren. Dass letztere das noch verbliebene Signet eines Empire ist, welches lange Zeit als global mächtigste Kraft von Kolonialismus und Imperialismus galt, unter dessen Flagge nicht nur unzählige Verbrechen begangen wurden, von der Versklavung, vorsätzlichem Mord, über die Landnahme bis hin zum organisierten Drogenhandel, auf diese Idee kam niemand. Warum auch, das Narrativ des Kolonialismus feierte lange Zeit nicht so fröhliche Urstände wie gegenwärtig. Zwar mit neuem Vokabular, von der Substanz her jedoch unverändert.

Bei den ununterbrochenen Elogen auf das britische Königshaus habe ich es mir gegönnt, mir vorzustellen, was bei derartigen Ausführungen wohl Menschen aus Indien, China, Malaysia oder dem südlichen Afrika gefühlt haben mögen? Und was sie über einen Westen denken, der sich mit Loyalitäts- wie Royalitätsbekundungen gegenseitig zu überbieten suchte? Wenn ich raten darf, mehr als Ekel und Verachtung wäre wohl nicht zu erwarten. Den versammelten Opfern geht es nämlich so, wie es Ossip Mandelstam bei einem Interview mit einem jungen Mann in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts erging. Dieser verzog bei dem Begriff der westlichen Zivilisation jedesmal angeekelt sein Gesicht. Damals, bei dem Interview in Moskau, hieß er noch anders. Später wurde er weltbekannt unter dem Namen Ho Chi Minh.

Aber, wie sollte es anders sein, alles, was stattfindet, ist ausschließlich die Sicht aus der eigenen, wie auch immer verzerrten Perspektive. Die ganzen Phrasen von gleicher Augenhöhe, Empathie, Achtsamkeit und Respekt, die auf jedem Kindergeburtstag eines bestimmten Milieus bis zum Erbrechen vorgetragen werden, haben für die internationalen Beziehungen, die der alte und neue Kolonialismus pflegt, keine Bedeutung. Da wird regelbasiert vorgegangen. Und die Regeln stellt nur einer auf. Wo kämen wir sonst hin? Und wer da nicht mitmacht und Hipp Hipp Hurra schreit, dem wird das Lachen noch vergehen!

Und wie so oft, endet bei mir eine kurze Betrachtung, die aus Unverständnis und Kritik aufgrund der Umstände begann, dann doch mit einer mandelbitteren Note der Satire. Diese stammt von unserem Finanzminister, der die Verstorbene als eine Ikone des Liberalismus bezeichnete. Wie heißt es doch auf der Straße? Der war gut!