Archiv der Kategorie: recensions

Eine vernünftige Stimme aus der Loge

Heribert Prantl. Gebrauchsanweisung für Populisten

Seitdem der Begriff des Populismus in der öffentlichen Diskussion ist, hat er seine Attraktivität verloren. Er ist beliebig geworden, Vertreter unterschiedlicher politischer Meinungen bezichtigen sich gegenseitig, den Mechanismen des Populismus zu folgen. Populismus ist mittlerweile genauso präzise wie Nachhaltigkeit. Ist Letzteres etwas Gutes, so das Erstere etwas Böses. Mehr aber auch nicht. In einem derartigen Kontext auf ein Buch zu stoßen, dass sich „Gebrauchsanweisung für Populisten“ nennt und dann noch als Autor mit Heribert ein Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung ausweist, ein Signet für die herrschenden Medien also, hat meine Lust, den Essay zu lesen, nicht unbedingt beflügelt.

Ich habe es dennoch getan, um zu erfahren, wie ein etablierter Journalist in der mir geläufigen Weise auf achtzig Seiten die neue Rechte in die Zange nimmt und vor allem, wie er die bestehenden Verhältnisse apologetisch verteidigt. Denn beides gehört zu der Rezeptur, die mich seit langer Zeit gewaltig ärgert, weil sie den Konnex von Verhältnissen und dem aus ihnen hervorgehenden Dissens leugnet und alle, die sich auf den Weg der Kritik machen, über einen Kamm schert und ausgrenzt. Das Hier und Jetzt ist für sie das Nonplusultra und die Kritik daran dokumentiert allenfalls Dummheit oder etwas Notorisches.

Heribert Prantl macht das jedoch in seiner Schrift nicht. Natürlich basht er die neue Rechte, und zwar ohne große journalistische Rücksichten. Aber dann macht er etwas, was die meisten seiner Kollegen unterlassen. Er legt den Finger in die Wunde und betrachtet die gesellschaftlichen Verhältnisse, in denen wir leben. Und er bleibt nicht auf der abstrakten Betrachtungsebene stehen, sondern er benennt die Ursachen für das Auseinanderbrechen der gesellschaftlichen Kohärenz, für das Abwenden vieler von dem, was immer wieder als die grundlegenden Werte bezeichnet wird.

Da ist die beobachtete Tendenz, dass immer mehr Menschen in unserer Gesellschaft, die in der harten Konkurrenz des globalisierten Marktes kein Auskommen mehr finden, immer mehr als Abfall oder Ausschuss bezeichnet werden und von denen gesagt wird, sie müssten mit harter Hand erzogen werden. Da ist die Politik der Schwarzen Null und die vor allem gegenüber den südeuropäischen Ländern verfolgte Autsteritätspolitik eines Wolfgang Schäuble, die Banken rettet, aber ganze Generationen junger Menschen in Südeuropa vor die Hunde gehen lässt.

Da sind die immer wieder propagierten Werte des Westens und da werden Waffen an die größten Schurken des Planeten verkauft. Da ist eine kurzatmige, immer nur auf Projektzyklen reduzierte Integrationspolitik, die nur dann aktiv wird, wenn akute Herausforderungen da sind. Da ist eine Presse, die den größten Krakeelern die Aufmerksamkeit widmet, aber nicht denen, die sich gesellschaftlich engagieren und gesellschaftlich sinnvolle Dinge verfolgen. Und da ist die immer weiter fortschreitende Spaltung von Stadt und Land, die den ländlichen Raum immer mehr veröden lässt und zunehmend zu einer unbewohnbaren, trostlosen Zone macht.

Und trotz dieses mächtigen Portfolios von Leistungen, mit denen die Bürger nicht zufrieden sein können, ist nach Prantl nicht die Legitimation dafür gegeben, sich in die Barbarei fallen zu lassen, und mit einer völkischen, nazistischen Terminologie das Klima zu vergiften und gewalttätig zu werden. Prantl selbst fordert demokratische Tugenden ein und eine Opposition, die den Namen verdient hat. Und da hat er einfach Recht!

Was haben Berge und Seen mit der Politik zu tun?

Tim Marshall. Prisoners Of Geography

Warum reagieren Völker und ihre Staaten über Jahrhunderte im einen Fall gelassen, im anderen aufgeregt auf bestimmte Handlungen anderer Mächte im internationalen Verkehr? Warum lassen sich bestimmte Muster finden, die sich im Laufe der Jahrhunderte nicht ändern, obwohl sich ansonsten fast alles geändert hat? Die Beantwortung dieser Fragen hat weniger etwas mit dem zu tun, was man Volkspyche nennen könnte, sondern mehr mit der ganz einfachen Tatsache der eigenen Geographie. Die Art und Weise, wie eine Region oder Nation topographisch eingebettet ist, bestimmt in hohem Maße das eigene Sicherheits- oder Unsicherheitsgefühl. Daran hat das digitale Zeitalter nichts geändert, denn die Physik der Existenz ist geblieben. Das gerät in der internationalen Politik das eine oder andere Mal in Vergessenheit und führt umgehend zu markanten Auseinandersetzungen.

Der international versierte britische Journalist Tim Marshall hat sich in einer lesenswerten Abhandlung der Thematik der Geographie im politischen Denken gewidmet. In seinem Buch „Prisoners of Geography. Ten Maps That Tell You Everything You Need To Know About Global Politics“ legt er die Ergebnisse seiner Studien vor. Anhand von zehn Landkarten gelingt es ihm, das politische internationale Gefüge zu illustrieren, seine markanten Bruchstellen herauszuarbeiten und die wesentlichen Fehler politischer Interaktion zu dokumentieren. Obwohl die Überlegung, politisches Handeln von Nationen aus ihrer Geographie zu beurteilen, nicht unbedingt als ein revolutionärer Ansatz betrachtet werden darf, sind die Ergebnisse von Marshalls Studien atemberaubend einfach und plausibel.

Wahrscheinlich nicht umsonst beginnt er mit Russland. Das Sicherheitsbedürfnisse Russlands hat sich vom Zarismus bis heute in seinen Eckpunkten nicht geändert. Dass Ukraine wie Krim für das russische Denken der casus belle sein musste, wird aus dieser Sichtweise deutlich und es lässt die Überlegung zu, dass das Design dieses politischen Falles bewusst auf Eskalation gesetzt hat. Auch die chinesische Karte macht deutlich, warum ein derartig demographisch unterlegter Koloss auf Tibet so nervös reagiert hat und dass keine Menschenrechtsinitiative oder keine Sympathiewelle für den Dalai Lama dazu führen werden, dass China dieses Tor zu seinem Hochplateau jemals freigeben wird. Und auch die USA haben durch ihre Unabhängigkeitskriege Erfahrungen bezüglich ihrer eigenen Topographie gesammelt, die deutlich machen, warum die Kuba-Krise so verlief wie sie das tat und warum sie alles hatte, um die Giganten USA und UdSSR in einen ruinösen Endkampf zu werfen.

Westeuropa hat genug Kriege erlebt, um das Fragile auf dem Kontinent deutlich zu machen. Der Kanal zwischen dem westeuropäischen Festland und Großbritannien wird gerade nach dem Brexit wieder eine hochbrisante Passage werden und die westlichen Tiefebenen von Belgien und den Niederlanden (und Luxemburg) haben eine geographische Affinität zu den britischen Gestaden. Und eine Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Deutschland und Frankreich, allein ausgelöst durch Wahlen, könnte dramatische Kontinentalverschiebungen nach sich ziehen. Marshall sieht auch eine latente Zuneigung Deutschlands zu Russland möglich, die die Tiefebene von Wilhelmshafen nach Moskau vorgibt. Und gerade dieser Gedanke ist es, der amerikanische und britische Bemühungen zur systematischen Verwerfung zwischen Russland und Deutschland so plausibel machen. Wohlgemerkt, der Autor ist ein Brite!

Auch die Karten zu Afrika und dem Nahen Osten sind voller Hinweise auf die Geschichte und die verheerenden Irrtümer, die westliche, entwickelte, koloniale Interventionen nach sich zogen. Ein sehr empfehlenswertes Buch, das Politik erklärt, ohne sich im Gestrüpp von Ideologien zu verirren.

The American way: check and action

Timothy Snyder. Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand

Wahrscheinlich ist es kein Zufall: Da kriselt es in der gesamten westlichen Welt, erst ökonomisch und dann politisch. Und irgendwie, schleichend, gewinnt ein Trend an Kontur, der in der Kritik an dem System westlicher Demokratie an sich gar nicht vorgesehen war. Und trotzdem ist er da, dieser Trend, der bald den hässlichen Beinamen des Populismus trägt, obwohl dieser falsch ist und zu nichts führt. Dass in Europa niemand in der Lage ist, Ursache und Wirkung, Problem und Lösung auf den Begriff zu bringen, zeigt die gewaltige Dimension der Krise. Dass ausgerechnet ein Amerikaner kurz und prägnant dazu in der Lage ist, spricht nicht nur für den angelsächsischen Pragmatismus, sondern auch für die Klarheit bei der Benennung dessen, was man unter Demokratie versteht.

Timothy Snyder, seinerseits Professor zu Yale mit einem Forschungsfokus auf Europa, hat sich das Kriseln in den USA mit wachsendem Unbehagen angesehen. Für ihn ist die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten seines Landes eine dramatische Eskalation. Seine Schussfolgerung daraus ist die vorliegende Schrift „Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand.“ In nahezu genial angelsächsischer Prägnanz hat Snyder zwanzig Grundsätze formuliert, die als praktische Aufforderung dazu dienen sollen, den worst case zu vermeiden.

Auf dem Buchrücken sind die zwanzig Grundsätze zu lesen. Im Buch selbst sind sie etwas elaborierter formuliert und in einer folgenden Betrachtung mit historischen Entwicklungen und Ereignissen belegt, die den Niedergang der Demokratie in den unterschiedlichen Phasen der europäischen Geschichte begleitet haben. Was daraus entstanden ist, sind Appelle für den praktischen Kampf für die Demokratie, die trotz ihrer Prägnanz nicht platt und die historisch belegt sind. Dass Snyder als Amerikaner bei bestimmten Nuancen der europäischen Geschichte den Blick eines Amerikaners beibehält, sollte weder ärgern noch verwundern.

Die zwanzig Prinzipien, die in dieser Anleitung gegen die Tyrannei zu lesen sind, sind deshalb so hilfreich, weil sie bestimmte politische Tendenzen nicht nur analysieren, sondern auch immer mit der Praktikabilität für den Einzelnen verbunden sind. „Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam (1)“ ist etwas, was zum deutschen Alltag gehört und sofort jeden Tag und immer wieder thematisiert werden kann. „Verteidige Institutionen (2)“, ist grandios richtig und amerikanisch, weil hier der große blinde Fleck europäischer und besonders deutscher Sichtweise ausgeleuchtet wird. Der Bestand der demokratischen Institutionen ist der Garant schlechthin für die Überlebenschance der Demokratie. Und „Denk an deine Berufsehre (5)“ sowie „Sei freundlich zu unserer Sprache (9)“ sind Hinweise, die ebenfalls sehr gut nachvollzogen wie praktiziert werden können. Gleichermaßen ist die Art und Weise, wie sich ganze Berufsstände (Ärzte, Ingenieure, Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Lehrer etc.) verhalten und mit welchem politisch getränkten Vokabular die Menschen arbeiten wunderbar aufschlussreich und gleichsam Indikatoren für den Zustand der Gesellschaft.

„Über Tyrannei“ ist eine Kampfschrift gegen die Tendenzen der Diktatur und für die Verteidigung der Demokratie. Sie ist kurz und präzise formuliert, sie ist historisch erklärt und sie weist auf die praktischen Möglichkeiten hin, die jeder Mensch besitzt. Deshalb ist das Werk so gut und so zu loben. „Über Tyrannei“ ist aber auch subversiv. Nimmt man nämlich aktuelle Tendenzen, die besorgen, als Erklärung für die Notwendigkeit des Widerstandes, dann sind das nicht nur die so genannten Populisten, die sich als Feinde der Demokratie entpuppen. Aber das herauszufinden ist die Sache einer hoffentlich zahlreichen und natürlich klugen Leserschaft.