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Wie vor dem arabischen Frühling?

Morgens, wenn es noch kühl ist und sich noch wenige Menschen aus dem Haus gewagt haben, existiert eine besondere Atmosphäre auf der Straße. Die Wenigen, die sich begegnen, nicken sich zu wie Wissende, wie Mitglieder einer verschworenen Gemeinschaft, auch wenn sie sich gar nicht kennen. Ein Sprichwort aus dem Orient besagt, wer früh aufstehe, dem gehöre die Welt. Es ist dieses Gefühl, das sich derer bemächtigt, die früh unterwegs sind. Sie fühlen scheinbar, dass die Freiheit zu diesen Stunden größer ist. Es herrscht, wenn man so will, die Stunde der Anarchie. Die einzige Ordnung, die existiert, ist die im eigenen Kopf. Die Hinweise auf die unzähligen Regelwerke, die in jeder Stadt anzutreffen sind, haben keine Macht. Und das Erstaunliche: es geht friedlich zu, die Menschen begegnen sich mit Verständnis und die Wenigen, die meinen, das Vertrauen jenseits der Regeln missachten zu können, werden freundlich, aber bestimmt zur Räson gerufen, ohne dass eine institutionalisierte Ordnungsmacht zu Hilfe gerufen werden müsste.

Manchmal wird die Stille dann doch durch einen Dialog durchbrochen. Der am heutigen Morgen war wieder so einer, der jenseits des Profanen spielte und die Frage aufwirft, wieviel philosophische Tiefe in dem steckt, was vor der Inquisition der gemeine Mann gemannt wurde. Da rief, über drei Häuser hinweg, ein Bewohner, rauchend, aus seinem Fenster, quer über die Straße einem anderen, der der gleichen Tätigkeit nachging, ein dunkles Guten Morgen zu, das er mit der Frage verband, wie es ihm gehe, in seiner Welt. 

Meine Welt, so der Befragte, ist längst untergegangen. Insofern lebe ich außerhalb meiner eigenen Zeit. Und das sei sehr befreiend. Wow, so der andere, du bist ja am frühen Morgen richtig in Form.  Worauf der andere antwortete, einem Esel, zudem einem, der sich immer noch dem Rauchen hingebe, könne man das Denken nicht verbieten. Und er schloss mit der Gegenfrage: Und selbst?

Der antwortet prompt: ich warte. Gegenfrage, immer noch aus dem jeweils dritten Stock, quer über die Straße, deutlich und laut: Worauf? 

Und dann folgte eine etwas längere Erklärung, in der der Mann, der jetzt, beim Fortschreiten der Erzählung, durchaus als ein arabisch-stämmiger, aufgrund seines Akzentes aus dem Kölner Raum stammender Mann im weißen Doppelripp-Unterhemd klassifiziert werden kann. Er führte aus, dass er einmal nachgerechnet habe. Demnach dominiere in diesem Land ein Milieu mit maximal 6 Millionen Menschen die öffentliche Meinung wie die Politik. Lass dir das auf der Zunge zergehen! Bei einem Volk von 84 Millionen! Das könne nicht gut gehen. 

Darauf sein Gesprächspartner, seinerseits so nativ wie das italienische Olivenöl: Wieso nicht? Du siehst doch, alles easy, kein Schwein regt sich auf, die Stricken schon alle Pullover, die Kamele, da kannst du nichts machen.

Die Antwort kam prompt: Ich habe das schon mehrmals auf meinem langen Weg hierher erlebt: Wenn eine Minderheit alles dominiert und niemand sie daran hindert, dann wird sie egoistisch, elitär und korrupt. Dabei kochen die auch nur mit Wasser, wenn überhaupt! Stört man sie bei diesem Prozess, dann werden sie gewalttätig und lassen die Panzer auffahren. Glaub mir, Nachbar, ich war Zeuge des arabischen Frühlings, da war die Lage überall genau so wie jetzt hier. Da fehlt nur ein Funke, und die ganze Chose wird zum Flächenbrand. 

Sprach es und schnippte seine brennende Kippe aus dem Fenster auf die Straße. Dann winkte er dem anderen zu, trat zurück und schloss das Fenster. Der andere schmunzelte vor sich hin, blickte zunächst nach links, dann nach rechts, und tat es dann seinem Gesprächspartner gleich. Was blieb war eine leere Straße, ein nachdenklicher Zuhörer, der seinen Weg fortsetzte, und eine angenehme Kühle. 

Das entsetzte Deutschland

Wir bewegen uns in Parallelwelten der Erkenntnis. Alles, was mit dem Thema Politik zu tun hat, wird in den unterschiedlichen Wirkungsebenen unterschiedlich interpretiert und verstanden. Im Wesentlichen ist das die Realität derer, die die Politik machen. Sie haben ein Bild von sich und ihren Taten, das sie mittlerweile relativ unreflektiert und ohne kritischen Filter via die Staatsmedien in die Fläche senden können. Dann gibt es eine breite Öffentlichkeit, die ihrerseits auf bestimmte Mechanismen konditioniert ist. Der größte Erfolg bei der Entmündigung der Bevölkerung ist die Minimierung der Fähigkeit, Politik als etwas Interessen geleitetes zu verstehen und statt dessen Politik als einen Vollzug moralischer und ethischer Verantwortlichkeiten erscheinen zu lassen. Das ist ein Massensymptom in dieser Republik und das ist die Ursache dafür, dass sich wohl in naher Zukunft ein Desaster an das andere reihen wird.

Über den Mainstream hinaus existiert noch ein Segment, das, fälschlicherweise, momentan als Rechtsradikalismus oder Neonazitum bezeichnet wird, aber etwas differenzierter zu betrachten ist. Es handelt sich zum einen um die Verlierer dieser Gesellschaft, die aufgrund der eigenen Chancen auf dem Arbeitsmarkt keine Perspektive haben und denen nie kommuniziert wurde, dass die Gesellschaft, die sie mit Transferleistungen alimentiert, etwas von ihnen erwartet. Sie ahnen, dass ihre Zeiten schwerer werden, wenn sich Konkurrenz hinzugesellt, die sich konstruktiver und produktiver verhält. Die Mitleidsmasche ihnen gegenüber war falsch, die Mitleidsmasche ist falsch und es muss klar gemacht werden, dass Leistung auf Gegenleistung beruht. Den Chefärzten und Anwälten, die sich auch in diesem Pulk bewegen, muss tatsächlich die harte Hand des Antifaschismus begegnen.

Und dann ist da noch eine Gruppe, die vielleicht als das entsetzte Deutschland bezeichnet werden muss. Es sind diejenigen, die die Politik in ihrer Entwicklung sehr kritisch begleitet haben und die es noch fertig bringen, Ursache und Wirkung in einen kausalen Zusammenhang zu bringen. Sie wissen, dass die Destabilisierung des Balkans zu den heutigen Zuständen dort geführt hat und kein Getöse über irgendwelche Schlepperbanden die Verantwortung dieser Republik an Not, Elend, Gewalt und Verfolgung in diesem Teil Europas tilgen wird.

Analog ist es mit den Positionen im arabischen Frühling, der Haltung gegenüber Libyen und den Waffenlieferungen in den Nahen Osten insgesamt, wer woanders Geschäfte mit Messer und Mord macht, darf sich nicht wundern, wenn die Gepeinigten dahin gehen, woher die Überlegenheit ihrer Gegner zuhause war. Diese Erkenntnisse verbreiten sich vor allem im Netz, ob dieses Faktum alleine zu einer Veränderung der Verhältnisse führt, ist zu bezweifeln. Aber zur Durchbrechung der Ideologie, die von denen verbreitet wird, die pausenlos neues Unheil anrichten, werden die Diskussionen einen Beitrag leisten.

Denn obwohl die gesellschaftliche Ratlosigkeit aufgrund der gegenwärtigen Geschehnisse groß ist, ist die Bundesregierung mit ihren Plänen zur Ukraine mitten in den Vorbereitungen der nächsten Katastrophe. Eine Beteiligung bei militärischen Handlungen wäre noch das kleinste Übel, da die Sache ohne Eskalation mit den USA schnell zugunsten Russlands entschieden wäre. Sicher ist nur jetzt schon, dass der zu erwartende Zuzug aus der Ukraine aus militanten Kriminellen und entrechteten Prostituierten bestehen wird. Die lieben Brüder und Schwestern, die für die Demokratie in ihrem Lande kämpfen, werden es nicht schaffen, dafür werden die geschätzten Oligarchen schon sorgen. Aber wie war das noch? Vor einem Vierteljahrhundert erschien ein Buch mit dem Titel Die Barbaren. Darin wurde die Politik des Westens geschildert und logisch einfach angenommen, was passiert, denn sich die Verlierer aus den destabilisierten Ländern auf den Weg über das Mittelmeer nach Europa machten. Niemand wollte es so richtig glauben.

Die Wucht einer humanitären Geste!

Die internationale Konstellation ist komplizierter denn je. Insofern entspricht sie der Gemengelage innerhalb Syriens selbst. Während dort die unter der Fahne Assads agierenden Verbände den Status Quo des eigenen Landes wie den des Nahen Ostens zu verteidigen suchen, geht es den Oppositionellen um das Gegenteil. Assad soll weg, aus Sicht der einen Fraktion zugunsten einer Demokratisierung im Sinne des verblühten arabischen Frühlings, dem Ansinnen der anderen nach im Geiste der bereits heftig strauchelnden islamistischen Politkontingente. Die Golfstaaten wiederum wollen den unsicheren Kantonisten und Aleviten Assad austauschen gegen einen verlässlichen Sunniten, um den aus ihrer Sicht auf Hegemonie lauernden Schiiten des Iran Einhalt zu gebieten. Gelänge dem Iran eine Ausweitung des Einflusses nach Syrien, dann stünde er am Mittelmeer und die Dominosteine einer islamistischen Revision des arabischen Frühlings purzelten wie die vollgefressenen Murmeltiere den Berg hinab.

 Russland, die einstige Supermacht, hat noch genügend Substanz, um sich den Vorhof nicht von allem möglichen Gesindel beziehen zu lassen. So sieht es jedenfalls der ehemalige KGB-Chef Putin. Ein Syrien, das den Status Quo garantiert ist tausendmal sicherer als eine fundamentalistische Kriegsrepublik, die womöglich in den muslimischen Gürtelstaaten zu Russland für noch mehr Unruhe sorgen würde als jetzt. Und ein weiter erstarkender Iran machte Russland nicht weniger Sorgen. Chinas Interessen sind ebenfalls an den Status Quo gebunden: Das, was die neue Supermacht an Rohstoffen aus dieser Region der Welt braucht, bekommt sie nur bei stabilen Verhältnissen. Eine Intervention der USA kann das Signal gegen den Giftgaseinsatz senden, ist aber auch in der Lage, einen  regionalen, wenn nicht gar überregionalen Krieg in Gang zu setzen. Dann rückte selbst die relative Stabilität in weite Ferne.

 Die politische und militärische Explosivität der syrischen Verhältnisse begründen die schier ausweglose Lage, in der sich die USA befinden. Zum einen haben sie immer ihren Interventionismus mit humanistischen oder demokratischen Motiven unterlegt, was Obama nun auch versucht. Zum anderen gehörte es aber auch immer zu ihrer Maxime, die Hegemonie der Supermacht Nummer Eins über die strategischen Rohstoffe zu sichern. Beides ist schlichtweg momentan nicht so einfach zu identifizieren. Zum einen verfügt Syrien nicht über Rohstoffe, kann aber bei einer Destabilisierung der Region den Effekt des Zugriffsverlustes nach sich ziehen. Zum anderen bedeutet dieses Regime auch Minderheitenschutz und Teile der Opposition auch Terrorismus. Da ist guter Rat teuer, und die Zerrissenheit innerhalb der USA dokumentiert sehr gut die Komplexität der Lage.

 Die Verbündeten der USA, zu denen die beiden ehemaligen Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich sowie die Hochburg des europäischen Industrialismus Deutschland gezählt werden, erweisen sich in dieser Situation weder als bereichernde Dialogpartner noch als kongeniale Waffenbrüder. In Großbritannien ist die Bevölkerung gegen einen Militärschlag, weil das Abenteuer Tony Blairs an der Seite von George Bush im Irak noch zu sehr in den Knochen steckt, während nun in Frankreich Präsident Hollande mit zur Attacke bläst, um seinen innenpolitisches Desaster mit der tiefen Emotion des Patriotismus zu übertünchen. Und Deutschland, ja Deutschland irrt mit seinen politischen Protagonisten durch das orientalische Labyrinth und pfeift das Lied vom Verhandlungstisch, von dem niemand mehr weiß, wo er steht und wer an ihm sitzen soll. Am wenigsten die Pfeiffer, die nur eines wissen, nämlich dass es ungerecht ist, sie mit in die Verantwortung zu übernehmen.

 Pepe Mujica, der Präsident Uruguays, sprach in diesen Tagen davon, dass das einzig vernünftige Bombardement Syriens momentan das mit Milchpulver und Plätzchen sei. Was die im Magnetismus der Macht befindlichen Politiker amüsieren mag, ist vielleicht die sinnvollste Strategie: Die Wucht einer humanitären Geste könnte die Menschen quälende Hermeneutik des gegenwärtigen Spieles außer Kraft setzen. Die globale Politik hat den virtuellen Raum betreten. Sie vergisst dabei die Völker dieser Welt. Das ist der verhängnisvolle Fehler.