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Im Beinhaus der Merkeliana

Zur Geschichte von Demokratien gehört auch immer eine Dramaturgie des Wechsels. Immer, wenn die Partei einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe, die sehr lange regiert hat, beim Rest für genügend Überdruss gesorgt hat, kommt eine andere politische Kraft zur Geltung, die nicht nur den Regierungsanspruch reklamiert, sondern auch bei Wahlen den Auftrag für einen Wechsel erhält. Dann, so lässt sich nachlesen, sorgt das zumindest für einen Teil der Bevölkerung zu einem großen Glücksgefühl, dass sich noch in der Nacht auf den Straßen Ausdruck verschafft. Da wird demonstriert und gefeiert, da steht Hoffnung am Himmel und es darf geträumt werden. Dass danach der Alltag zurück ist, steht auf einem anderen Blatt.

Dass die Wahlen am 26. September eine Ära beendet haben, steht außer Zweifel. Allein dadurch, dass Angela Merkel nicht mehr kandidierte, war diese Gewissheit fix. Dass die Partei, der sie angehört, keinen Auftrag mehr erhielt, war folgerichtig, denn sie hatte sich mit der Protagonistin und deren eigener Personalpolitik verschlissen. Gewonnen hatten in erster Linie der Koalitionspartner und die Grünen. Und dennoch: von einer Aufbruchstimmung war nichts zu spüren. In den Parteizentralen wurde gefeiert, auf den Straßen nicht. Der Beginn einer neuen Ära sieht anders aus.

Ein Land, dass unzählige Krisen hinter sich hat, Weltfinanzkrise, Ukrainekrise, Eurokrise, Bankenkrise, Migrationskrise, Covidkrise, Afghanistankrise, und dabei immer, überall und in jedem Fall laut Aussage der politischen Administration auf Sicht gefahren ist, hat die Fähigkeit zu einer in einem größeren Zeitrahmen veranschlagten Strategie verloren. Die Orientierungslosigkeit hat sich wie ein alles durchdringender Nebel über das Land gelegt und zuverlässig jede Initiative zu etwas Neuem im Keim erstickt. Ein Land, dem es gut zu Gesicht stünde, an Lösungen zu arbeiten, hat sich spezialisiert auf die Diagnostik von Problemen. Es handelt sich dabei nicht um ein Phänomen, das bei einzelnen Parteien zu verorten ist, sondern um eine allumfassende kulturelle Erscheinung. Das Fahren auf Sicht hat nicht nur blind gemacht, sondern die Angst davor, einen Fehler zu machen, zu einer Massenpsychose geführt. 

Orchestriert wird diese Entwicklung von der zunächst schleichenden und dann rasend vonstatten gehenden Paralyse der Organe, die als gesellschaftliches Immunsystem gegen zunehmend totalitäre Formen der Regierungsführung bezeichnet werden können: der Gewerkschaften und der freien Presse. Beide sind in der Ära Merkel befriedet worden, beide spielen keine Rolle mehr als Regierungsregulativ, beide haben sich verwandelt in Sprachorgane der Regierung, statt sie zu kontrollieren. Wer welchen Anteil daran hatte, ist relativ schnell zu diagnostizieren. Die Gewerkschaften wurden substanzlos, als sie sich auf das Handeln einer Regierungspartei verließen und sich selbst als handelndes Subjekt aus dem Spiel nahmen. Die freie Presse wurde das Opfer der Monopolisierung, während die öffentlich-rechtlichen Anstalten durch Think Tanks unterwandert wurden, während die Aufsichtsgremien ihren Auftrag vergaßen.

Es hilft nichts. Es ist, wie es ist. Das Vermächtnis der hinter uns liegenden Periode, die nicht zuletzt durch das Diktum einer großen Koalition geprägt wurde, ist eine große Leere, in der die Schlafwandler noch am besten fahren. Es mangelt an Strategien, es mangelt an Mut und es mangelt an Akteuren, die gewillt und in der Lage sind, den schweren Gang der Veränderung zu gehen. Von Aufbruch kleine Spur. Wir stehen im Beinhaus der Merkeliana.