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Twitter und Sanktionen

Wie groß war die Empörung, als Donald Trump amerikanischer Präsident wurde und mit vielen Konventionen brach. Was mokierten sich hier die professionellen Berichterstatter wie viele Politiker über den Umgang des Präsidenten mit dem Medium Twitter. Er katapultierte alle Institutionen, die für die präsidiale Kommunikation zuständig sind und alle Journale, die das zu kommentieren pflegen, ins Aufmerksamkeitsnirvana, indem er sich direkt, für jeden nachlesbar und überall in der Welt einsehbar an sein Publikum wandte. Hier sprach man da noch von einem nie geahnten Sittenverfall der Politik und ihrer Interaktion mit der Gesellschaft. Wir wissen, wie es ausging. 

Heute ist nahezu die gesamte bundesrepublikanische politische Klasse auf Twitter vertreten. Die Nutzerinnen und Nutzer überbieten sich in einem Kampf um Aufmerksamkeit, indem sie sich zu allem äußern, was gerade durch den Kommmunikationsäther rauscht, ob sie nun via Mandat, Ressort oder Befähigung befugt sind oder nicht. Hauptsache Aufmerksamkeit. Und was da im Format der 280 Zeichen abgesondert wird, reicht oft nicht an die Botschaftshärte des nun ehemaligen amerikanischen Präsidenten heran. Das, was man ihm als Verfall des politischen Kommunikationsstils angelastet hat, hat man selbst noch überboten, an Irrwitz wie Bedeutungslosigkeit.

Ein anderes Instrument, das Trump aus dem Archiv der fatalen Geschichte hervorholte und inflationär belebte, war das der Sanktion. Er begann damit, alles zu sanktionieren, was aus seiner Sicht den vermeintlichen Interessen der USA entgegenstand. Und alle waren dran. Freunde wie Feinde, nur wusste Trump, dass es so etwas in der Politik nicht gibt. Da existieren Interessen, an denen man sich orientieren muss. Und man dealt mit einem so genannten Freund nicht anders als mit einem Feind. Und, man verzeihe den vielleicht abseitigen Hinweis, ein arabisches Sprichwort, das von tiefer Weisheit geprägt ist, besagt, dass ein kluger Feind besser sei als ein dummer Freund. Aber das nur am Rande. 

Jedenfalls war das Gebrüll sehr groß, als Deutschland und die EU von Sanktionen betroffen waren, was zwar Deutschland und die EU seit langem virtuos selbst praktizieren, aber in Bezug auf den eigenen Nachteil natürlich die Tränen ins Gesicht treibt. Interessant war die Diktion. Da war die Rede von einer Vergiftung der internationalen Beziehungen, vom Ende der Diplomatie und von der destruktiven Disposition der internationalen Beziehungen. Daran war und ist vieles wahr, denn wer nichts anderes als Sanktionen im Gepäck hat, wenn es um unterschiedliche Interessen geht, der kann sich darauf einstellen, dass die nächste Eskalationsstufe die militärische ist. Oder anders herum, wer sich exklusiv im mentalen Spektrum von Sanktionen bewegt, landet irgendwann unweigerlich im Krieg.

Donald Trumps große Leistung war es sicherlich, dass er klug genug war, seine Sanktionsspielchen nicht hat in Kriege abgleiten lassen. Das Erstaunliche und Beschämende hier, jenseits des Atlantiks, ist jedoch, dass trotz der anfänglichen Empörung über dieses Mittel man sehr schnell in die Nachahmung verfiel. Die besonders vom moralisch erhöhten Deutschland getriggerte Außenpolitik der EU kennt nahezu nur noch das Mittel der Sanktion. Konstruktive Vorschläge, um Interessen auszutarieren, finden nicht statt. Was bleibt, ist ein Bild der Restwelt, die sich im freundlichen Fall aus Rückständigen, im aggressiven und normalen Fall aber aus Verbrechern zusammensetzt. 

Donald Trump hat auch hierzulande längst sein Erbe hinterlassen. Twitter und Sanktionen sind Gemeingut der politischen Klasse geworden. Das kann sich doch sehen lassen! Oder nicht?

Langer Atem

Es ist ein Phänomen, das immer wieder auftaucht, ohne dass es dezidiert auffiele. Es dominiert unser tägliches Leben wie die internationale Politik. Zumindest in unserem Wahrnehmungskreis. Anderen Kulturen kann anderes bescheinigt werden. Zum Beispiel den Chinesen. Die spielen insgesamt in einer anderen Liga. Und zwar schon immer. Hierzulande war das auch einmal anders, aber das hat sich geändert mit der Art und Weise, wie wir leben und unser Leben gestalten. Es geht um die Langfristigkeit oder die Planungszyklen. Im Großen wie im Kleinen. Verlangte man noch vor ein oder zwei Genrationen von jungen Menschen, dass sie mit Eintritt ins Erwachsenenalter wussten, wie sich die Jahrzehnte des bevorstehenden Lebens gestalten sollten, so reicht heute nicht selten die Auskunft aus, mal sehen, was passiert. Das gilt als flexibel, eine nicht hoch genug zu schätzende Eigenschaft. Natürlich ist diese Entwicklung auch ein Zoll an die immer geringeren Halbwertzeiten des Bestands. Ob es allerdings reicht, darauf zu verweisen und seiner Wege zu gehen, ist eine andere Sache.

Was im Privaten mal gut gehen kann und mal fatale Folgen hat, ist in der Politik jedoch eine Malaise, die das ganze System gefährdet. Das oft schnelle Umschwenken von einer Position zur anderen, je nach Lage der demoskopischen Daten, führt nämlich zu einer stetigen Bestätigung des ausgeprägten Vorurteils in der Bevölkerung, dass die Politik ein unberechenbares Gewerbe ist, auf das weder Verlass ist noch dass ihm zu vertrauen wäre. Politikerinnen und Politiker, die sich jedoch anders verhalten, werden nicht selten genau von dieser Kritik wieder bestraft. Halten sie nämlich an Positionen fest, von denen sie überzeugt sind, dann werden sie als starrköpfig diskriminiert und sie erhalten bei der nächsten Wahl die Quittung. Es ist eine Zwickmühle. Wer Stetigkeit will, muss sich warm anziehen. Aber ohne Stetigkeit wird es keine Strategie geben, die ernst zu nehmen wäre. Die Strategielosigkeit wiederum ist aber der Zustand, den fast alle beklagen.

Richtig gefährlich wird das Leuchten der kurzen Aufmerksamkeit in der internationalen Politik und ihrem wesentlichen Handlungsfeld, der Diplomatie. Nur eine kurze Revue der letzten wenigen Jahre, quasi aus der Hüfte, gibt uns einen Eindruck von den Schlaglichtern der Aufmerksamkeit, die Reihenfolge willkürlich, und bewusst nur topographisch: Fukushima, Tunis, Tripolis, Kairo, Bahrain, Istanbul, Aleppo, Mosul, Gaza, Lampedusa, Bangkok, Kiew, Hongkong, Kobane. Es fehlen viele Orte, in denen Ereignisse stattfanden, die eine Strategie in der internationalen Politik erfordern und die in sehr starkem, beunruhigendem Ausmaß dokumentiert haben, dass das nicht der Fall zu sein scheint. Zumindest ist keine öffentlich sanktionierte Strategie zu erkennen, was der Verschwörungsformel wiederum zur Konjunktur verhilft.

Stattdessen konnte beobachtet werden, dass die Aufmerksamkeit schlaglichtartig auf ein einziges Ereignis gerichtet wird, sowohl medial als auch politisch. Dann berichten schlecht ausgebildete Journalisten irgendwelche Erlebnisse, die sehr interessengeleitet sind und die Politik wird gezwungen, auf die stets moralisierte und skandalisierte Situation zu reagieren. Das heißt dann, sie gingen auf die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ein. Das Verwirrspiel hat natürlich einen Zweck, aber von Strategie ist dennoch nicht viel zu sehen. Gestern noch waren die Demonstrationen in Istanbul weit über den Siedepunkt erhitzt, heute sind es Gefechte in der Ostukraine und morgen Polizeiaktionen in Hongkong. Und die internationale Politik wie das mediale Gefolge springen von einem Event zum nächsten. Es ist wie an der Börse. Der lange Atem ist dem Gehechel gewichen. Werte, für die es sich zu leben und Strategien, für die es sich zu kämpfen lohnt, brauchen lange Linien.