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Voll auf Sekte

Als letzter Spot vor den Hauptnachrichten in der ARD kommt des öfteren die Werbung für eine Bank. Es geht, natürlich, um deren revolutionär gute Leistungskraft. Letzteres wird entlehnt der unglaublichen Zielstrebigkeit der Deutschen generell. „Sind wir Deutschen noch normal“, so beginnt eine Suggestivsequenz, in der auf den politischen Willen verwiesen wird, die Energiewende tatsächlich hinzubekommen. Wer sich so etwas vornimmt, so die Botschaft, der ist zu allem fähig. Wir Deutschen sind es, die sich mit solchen Zielen von der Welt abheben. Vielleicht ohne es zu wollen, packen die Werbefachleute die potenzielle Kundschaft genau da, wo diese am labilsten ist: An ihrem Überlegenheitsgefühl und ihrem Prestigedenken. Ja, wir sind schon tolle Hechte, wir Deutschen.

Das Sendungsbewusstsein gehört nun schon seit mindestens einem Vierteljahrhundert zum Gestus derer, die den großen Krieg nicht mehr erlebt haben und deren politische Arbeitsfelder mit dem Ende des Kalten Krieges brachlagen. Anti-Militarismus, Anti-Imperialismus und bloßer Pazifismus waren passé, alles war gerichtet für den sanften Aufstieg in eine neue Mittelklasse, die sich nur zu bereitwillig von ihrer eigenen Geschichte lossagte. Zyniker nannten die politischen Konvertiten gerne eine Renaissance der „Zurück, oh, Mensch, zur Mutter Erde“-Bewegung der zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Und, von der Themenwahl, mit der sich diese neue Kraft auch politisch formierte, ähnelte sie dieser in sehr starkem Maße. Denn sie wirkte zunächst einmal unpolitisch, bis auffiel, dass sie Ernährungsgewohnheiten, Sexual- und Kaufverhalten über jedes Maß politisierten, während sie soziale Lebensbedingungen, Fragen der Gerechtigkeit und Friedenserhaltung bewusst bagatellisierten. 

Der Trugschluss derer, die entweder an der politischen Vorgeschichte dieser neuen Klasse beteiligt waren und auch zum Teil derer, die ihr ein politisches Mandat verliehen, war der, dass sie glaubten, es noch mit einer politischen Bewegung zu tun zu haben. Das ist, zumindest wenn die Dialektik zum Instrumentarium der Betrachtung gehört, einerseits richtig und trivial und andererseits nur der Schein von etwas anderem. Denn aus sich selbst heraus war der neue Stand nur noch egoistisch auf seine Interessen bedacht, er verstand es aber, die Illusion einer allgemeinen politischen Interessenvertretung auch bei denen zu suggerieren, die sie nur wählten, ihr aber nicht angehörten.

Und so erleben wir heute einen neuen bildungsbürgerlichen Mittelstand, der den Mächtigen in diesem Land in keiner Weise mehr weh tut, solange ihm  die Stimmen dazu reichen, sich selbst nach den eigenen Bedürfnissen zu bedienen. Alles, was das Gros der Bevölkerung heute an Bevormundung und Schikane ärgert, ist zumeist den Bedürfnissen der in dieser Klasse vereinigten Sonderlingen zu verdanken, die, im übertragenen Sinne, unablässig an allem kränkeln, was ihren Gewohnheiten fremd ist. Und ihr etabliertes Refugium zu erhalten, das ist ihr ganzes Ansinnen.

Alles, was diesem Partikularinteresse und der ihm zugrunde liegenden Werte entgegensteht, wird als feindliche Bedrohung gesehen und daher rigoros bekämpft. In dieser Auseinandersetzung werden selbst eigene Werte geopfert, solange das hilft, die eigene, gefühlte Bedrohung zu eliminieren. Der eigene Kanon von Interessen und den dazugehörigen Werten und Ritualen wird in dieser Auseinandersetzung überhoben. Was herauskommt, ist die wohl sektiererischste Erscheinung in der westlichen Zivilisation.  Diese pseudo-alternative und nicht von ungefähr archaisch daher kommende Lebensweise wird, so der Glaube, die restliche Welt beglücken. Der neue Mittelstand, dessen Stimme so stark ist, dass sie über die Grenzen in andere Länder ertönt, ist voll auf Sekte. An diesem Wesen, so glauben ihre Mitglieder, soll die Welt genesen. Eine Weise, die manchen noch geläufig ist.

Signale aus Moskau

Und plötzlich kommt sie, die Wende, gepaart mit Macht und Taktik. Natürlich spielt Russland nicht den Part einer Volksbefreiungsarmee, und natürlich leidet die russische Gesellschaft unter erheblichen Defiziten in Sachen Demokratie. Doch darum geht es bei dem Konflikt um die Ukraine nicht. Entscheidend ist, dass in einer Atmosphäre der gegenseitigen Eskalation Russland die Initiative ergriffen und ein mächtiges Signal Richtung Befriedung der Situation gesendet hat. Ob es greift, ist nicht vorhersehbar. Nur sicher ist, dass, sollte es nicht wirken, der Einfluss Russlands auf die Ost-Ukraine bewusst oder unbewusst überschätzt wurde. Greifen Putins Worte an die Befürworter eines Referendums nicht, dann wird deutlich, wie kompliziert die Lage innerhalb der Ukraine tatsächlich ist und wie primitiv die Schwarz-Weiß-Konturierung der EU-Diplomatie tatsächlich geraten ist. Dass die westliche Propagandaabteilung bereits Erklärungen parat hat, sollte das Referendum trotzdem durchgeführt werden, lässt sich denken: Putin spielt mit gezinkten Karten. Wohl dem, der dieses nicht tut.

Man sollte die Chance nutzen, um sich neben den naheliegenden Fragen nach einer legitimen Regierung der Ukraine, nach dem Status der Krim, nach dem Selbstbestimmungsrecht bestimmter Regionen und nach der Expansion der NATO durch das Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine auch noch eine andere, strategisch vielleicht doch sehr wichtige Frage zu stellen: Welche wirtschaftlichen Interessen stehen auf wessen Agenda?

Da empfiehlt es sich, in die kalten Arsenale der Macht hinabzusteigen und sich einmal anzusehen, was in den letzten Jahren in wirtschaftlich-energetischer Hinsicht vor sich gegangen ist. Da gibt es ein europäisches Energiemonopol namens Russland, von dem nicht nur ehemalige Assoziierte aus dem Sowjetreich, sondern auch mitteleuropäische Staaten wie die Bundesrepublik in nicht geringem Maße abhängen. Und da gab es bereits Versuche seitens der vormaligen Regierung Merkel-Steinmeier, das russische Liefermonopol aufzuweichen durch Verhandlungen mit Vorzeigedemokratien wie Usbekistan und Aserbeidschan. Beides gelang nicht, aber die Intention alleine birgt doch einen gewissen Enthüllungscharakter. Russland erwies sich als stärker, was anscheinend nicht verziehen wurde.

Sowohl, diejenigen, die das Öl- und Gasmonopol Russlands durch Lieferantendiversifikation aufweichen wollten als auch diejenigen, die eigene Lieferpotenziale durch Methoden wie das Fracking entdeckt haben, sind nun dabei, die Frage neu aufzuwerfen. Bei letzterem sind die USA bereits Protagonist und hier in Europa lauern schon manche Konzerne, die gerne die Legitimation für das Fracking hätten, um auf den Markt zu kommen. Ein Engpass, der durch eine Blockade Russlands entstünde, käme da gerade recht.

Und nicht zu vergessen die Fundamentalisten hierzulande, die mit einer Ent-Industrialisierungsagenda eine staatsmonopolistisch betriebene Energiewende favorisieren, die sehr von dem Ausfall russischen Gases profitieren und den Druck auf ein Gelingen des Projektes immens erhöhen würde. Was sich anhört wie eine Verschwörungstheorie, ist leider das Ergebnis eines leidenschaftslosen Mappings wirtschaftlicher und politischer Handlungsweisen.

Russland selbst hat klar umrissene Interessen. Zum einen geht es um die geostrategische Frage des Zugangs zum Schwarzen Meer, die sich mit dem Referendum auf der Krim vorerst erledigt hat. Zum anderen ist die Bedrohung durch die NATO an den eigenen Grenzen nach wie vor virulent, aber durch das Anzeigen der eigenen Kampfbereitschaft ist der Westen etwas zurückgewichen. Nicht zu vergessen sind wirtschaftliche Interessen eines Energieanbieters. Die Signale aus Moskau sind in diesem Kontext zu sehen. Man muss sie nicht interpretieren, Streitsumme wie Colt liegen auf dem Tisch. Mal sehen, welche Räubergeschichten daraus im Westen abgeleitet werden.

Keine Abkehr vom Industrialismus

Auch wenn ihr das Stigma des Stillstandes anhaftet: Kanzlerin Angela Merkel ist eine Virtuosin der Macht. Mit einem einzigen Streich hat sie die Koalitionsverhandlungen in eine geniale Inszenierung gebettet. Noch scheint es niemand zu merken. Noch reiben sich viele die Augen über die vermeintlich vorteilhaften Ergebnisse, die die SPD für sich erstritten hat. Programmatisch steht in dem Vertrag mehr, als man von einer Partei erwarten könnte, die prozentual in den Zwanzigern jongliert. Und auch personell ist die Anzahl der Ministerien für die Sozialdemokraten ein großer Coup. Der größte jedoch gelang der Kanzlerin.

Einmal abgesehen von den vielen Versprechungen, die das Koalitionspaket enthält, welche alle unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeist stehen und nur dann realisiert werden können, wenn die wirtschaftliche Entwicklung dieses zulässt. Mit der Benennung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zum Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie hat die Kanzlerin die gesamte Verantwortung für die Energiewende der SPD zugeschanzt. Damit hat sie das heikelste Thema aus dem Portfolio von CDU und CSU entfernt. Endlich ist sie dieses, aus dem Gau in Fukushima und dem folgenden Wahldebakel in Baden-Württemberg entstandene Vorhaben los. Nicht, dass sie selbst keine Sympathien für dieses Thema hätte, aber in den vergangenen zweieinhalb Jahren konnte sie sich ein Bild davon machen, wie gravierend das Projekt der Energiewende in die Struktur der bestehenden Bundesrepublik eingreifen würde. Es erklärt sich von selbst, welches Depot an Verwerfung damit einhergeht.

Die in der politischen Not formulierte und wenig durchdachte Energiewende ausgerechnet einem Sozialdemokraten ins Pflichtheft zu schreiben, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Nimmt man das Vorhaben nämlich ernst, so beinhaltet es einen Paradigmenwechsel der existierenden Industriegesellschaft, die sich über Wachstum und Export definiert. Ernst gemeint hieße das nicht nur die Abkehr von der tradierten, Energie in rauen Mengen absorbierenden Industrieproduktion, sondern auch von den von diesem Sektor lebenden Menschen. Denn nur vordergründig geht es bei diesem Projekt um den Austausch der Energieversorgung vom Atom und den fossilen Energien hin zu den erneuerbaren und der damit verbundenen Stilllegung der existierenden und der Schaffung einer neuen Energieinfrastruktur, sondern auch um eine neue Vorstellung von Produktion. Die betroffenen Wirtschaftssektoren werden radikale Veränderungen erfordern, zu der in der gegenwärtigen Bundesrepublik keine politische Kraft in der Lage sein wird, weil die damit verbundenen Verwerfungen nicht nur die Gesellschaft entzweien, sondern auch die Protagonisten zerreiben werden.

Die SPD hat sich bereits in den Koalitionsverhandlungen genau als das profiliert, was als Fürsprecherin derer gelten kann, die als die traditionellen Sektoren der Wirtschaft beschrieben werden können. Vor allem die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft, hat mit Rücksicht auf den Stronghold der SPD in Nordrhein Westfalen gehörig auf die Bremse getreten, wenn es an die bestehenden Strukturen gehen sollte. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Man weiß ja nie, wohin Politik führt, aber eines ist klar: Der neue Superminister wird nichts tun, was die Zerschlagung der nordrhein-westfälischen SPD bedeuten würde. Das wäre der Selbstmord. Also bleibt ihm nur die Option einer Energiewende light, d.h. er wird in die Annalen eingehen als derjenige, der eine substanzielle Energiewende verhindert hat. Das wollen CDU und CSU zwar auch, aber es wird im Zeugnis der SPD stehen. Somit ist es vorbei mit dem Image einer erneuerten Reformpartei des ökologischen Wandels. Wer ihr dafür danken wird, bleibt abzuwarten. Man kann es ja auch positiv formulieren: Die Abkehr vom Industrialismus ist vorerst verhindert.