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Leben ohne Populismus

Der Begriff führt zu nichts. Von der ersten Minute war er angelegt auf Ausgrenzung. Und zwar nicht derer, die sich seiner bedienten, sondern derer, die ihm zuweilen auf den Leim gingen. Ausgesucht wurde er von jenen, die ihn mit ihrem Handeln kräftig nähren und die sich häufig seiner genauso bedienen, wie diejenigen, die auf der Anklagebank sitzen. Bannen wir den Begriff des Populismus aus dem politischen Kurs und werfen wir ihn dorthin, wo viel Marxisten gerne alles Mögliche sahen: Auf den Müllhaufen der Geschichte.

Genau genommen und etymologisch ist der Populismus eine Beschreibung für den gelungenen Versuch, komplexe Sachverhalte einfach und populär darstellen zu können und gleichzeitig eine einfache Erklärung und Lösung zu suggerieren, die allerdings der Komplexität nicht gerecht wird. Das Bedenkenswerte an dieser Definition ist die Analogie zu dem Begriff der Propaganda. Denn da geht es auch um Vereinfachung und Emotionalisierung. Das Interessante dabei ist, dass nahezu synchron die gleichen Vorwürfe durch unsere Gesellschaft gehen, nur in die jeweils entgegengesetzte Richtung. Ein großer Teil der Gesellschaft erhält momentan von der offiziellen Politik den Vorwurf, mit anti-autoritärem Wahlverhalten dem Populismus auf den Leim zu gehen, während der andere Teil der Politik und vor allem den Medien vorwirft, propagandistisch gegen die Wahrheit vorzugehen.

Was, wenn beide Teile dieser Bezichtigung Recht hätten? Dann wäre die Gesellschaft nahezu durchtränkt von Versuchen der Vereinfachung und Emotionalisierung. Und, bei genauer Betrachtung wäre es mehr als redlich, sich der Diagnose zu stellen. Weder von oben nach unten noch von unten nach oben ist es möglich, ohne Vereinfachung und Emotionalisierung auszukommen. Und es stellt sich heraus, dass diese Gesellschaft weit von der Aufklärungsaura entfernt ist, die sie so gerne verbreitet. Die Gesellschaft ist durchzogen von Obskurantismus und Irrlehre und es stellt sich die Frage, wer näher an der Wahrheit war, die Postmoderne oder das Mittelalter?

Der schöne Schein hatte es so lange und so erfolgreich suggeriert. Die Welt war technisiert und industrialisiert, sie basierte auf wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen und sie versprach das Himmelreich auf Erden. Stattdessen bleiben die menschlichen Triebe so primitiv wie eh und je und die vom Menschen entwickelte Technik wurde immer artifizieller. Jetzt sitzt der gleichbleibende Urtrieb am Knopf und die menschliche Existenz bekommt etwas Monströses.

Es war nicht immer so und es muss nicht immer so sein. Dass das mit der Komplexität so schwer ist. Es gab und es gibt immer wieder Gesellschaften, in denen aufgrund des Willens und günstiger Bedingungen der Spagat zwischen archaischer Existenz, wissenschaftlicher Erkenntnis und einem ausgewiesenen Abstraktionsvermögen der Individuen erfolgreich gelang. Nur unsere Gesellschaft, die darf sich momentan nicht dazu zählen. In Bezug auf die kognitive Kompetenz zur Identifikation politischer Zusammenhänge ist der gegenwärtige Zustand auf einem Niveau vor Ausbruch des Dreißigjährigen Krieges zutreffend beschrieben. Alles, was aus diesem langen, europäischen Völkermorden an Erkenntnis resultierte, insbesondere das Equilibrium in den internationalen Beziehungen, ist in einer kollektiven Amnesie versunken.

Der gegenwärtig desolate Zustand hat nichts mit einer verminderten Erkenntnisfähigkeit der Individuen zu tun, sondern mit der Geschichtsvergessenheit der Gesellschaft insgesamt. Wer die Geschichte kennt und die Verlautbarungen der herrschenden Politik hört, der hat keine andere Option als die, zu revoltieren oder zumindest die Notbremse zu ziehen. Auch der Streit um dieses Bild ist übrigens historisch: Während der Kommunismus in den Revolutionen die Lokomotiven der Geschichte sahen, schrieb der moderne Eschatologe Walter Benjamin davon, dass es auch eine Revolution sein könne, die Notbremse zu ziehen.

Ein Bruchteil des Kontinents

Europa ist ein Kontinent. Er reicht in seiner West-Ost-Ausdehnung von den Azoren bis zum Ural, im Norden von Norwegen und im Süden bis ans Mittelmeer. Historisch ist Europa immer ein diffiziles Gebilde gewesen, das sich in seiner Geschichte mächtig gerieben hat. Der Kontinent ist gezeichnet durch gewaltige Kriege, das überzogen wurde durch Völkerwanderungen, die ihre Spuren hinterließen, in denen Rom sein Imperium ausbaute, behauptete und wieder verlor, in denen Kulturkreise aufeinander stießen, sich arrangierten oder sich gegenseitig vernichteten. In diesem Europa bildeten sich Nationalstaaten heraus, die sich ihrerseits zu Imperien entwickelten, andere zu unterwerfen suchten und dabei selbst wieder auf sehr übersichtliches Maß zurecht gestutzt wurden. Dieser Kontinent war nie eine politische Einheit. Nie. Auch der Versuch, aus diesem Europa eine politische Einheit ohne Grenzen zu machen, war von Beginn an eine Anmaßung. Denn das Projekt beschränkte sich bereits in seiner Architektur auf ein kleines Segment des gesamten Kontinents. Das, was uns heute als das Europa suggeriert wird, ist ein kleiner Flickenteppich auf einem großen Kontinent.

Die Vision, die vor allem aus Deutschland und Frankreich nach dem II. Weltkrieg hervor quoll, war getränkt von dem Überdruss, den die verheerenden Kriege verursacht hatten. Das war allerdings nicht das erste Mal. Bereits der Dreißigjährige Krieg im 17. Jahrhundert hatte große Teile des Kontinents ins Verderben gestürzt. Dessen Quintessenz, aus der Erschöpfung geboren, war der Westfälische Frieden. Diesen sollten wir uns heute, in Zeiten der systemischen Krise, noch einmal genau ansehen. Denn sein Herzstück war das Equilibrium. Es bedeutete die Anerkennung eines Rechtes auf Selbstbestimmung und die Übereinkunft über eine eigene kulturelle Souveränität. Angesichts der erneuten Verheerungen kann gesagt werden, dass dieses Diktum des Westfälischen Friedens zu den Sternstunden gehört, die dieser Kontinent erlebt hat.

Die Lehren aus dem II. Weltkrieg hingegen, die zunächst eine Renaissance des Westfälischen Friedens beinhalteten, hielten nur wenige Jahre. Der Kalte Krieg war die Wiedergeburt der systemischen Rivalität. Der Zerfall der Sowjetunion und das danach einsetzende Wachstum der Europäischen Union ging über die Etappe wirtschaftlicher Kooperation schnell über in militärische Verpflichtungen. EU und NATO agierten sehr schnell im Gleichschritt. Politisch blieb das Bündnis karg. Eine gemeinsame Idee, ein Spirit, der die verschiedenen Völker Sinn stiftend hätte verbinden können, wich der Genese eines bürokratischen Monsters, das sich zunehmend anmaßte, wirtschaftliche Bedingungen anzugleichen, ohne politische Partizipation zu ermöglichen. Die blieb auf der Strecke. Mochten sie die Pioniere in der Stunde Null vielleicht noch im Sinn gehabt haben, die Epigonen haben diese Idee schlichtweg vergessen. Sie sind dem Fetisch der Ökonomie erlegen. Letztere händigt bekanntlich die Macht denen aus, die am meisten prosperieren.

Das Europa, von dem heute die Rede ist, ist ein Bruchteil des Kontinents, das ebenso viele Nationen ausschließt wie es sie einschließt. Und diejenigen, die heute reklamieren, sie sprächen für Europa, haben kein Mandat, dieses zu tun. Ihr an die Psychose reichender Reduktionismus ist ein Artefakt, das sich auf Macht und Bevormundung beschränkt und nicht durch den freien Willen der Völker dieses Kontinents legitimiert ist. Und so sehr sie auch von Europa sprechen, sie meinen etwas vollkommen anderes. Sie meinen das wirtschaftliche und militärische System, in dem sie sozialisiert wurden. Nicht mehr. Was wir momentan erleben, das ist ein Prozess der Erkenntnis. Europa ist etwas anderes als das Dogma von Apologeten, die mit ihrem Separatismus gescheitert sind.

Das Gesetz des Gleichgewichts

Henry Kissinger. World Order

Nun ist er über Neunzig und umstritten wie eh und je. Und ja, sein Leben hat einiges zutage gebracht, er war einerseits ein genialer Stratege, andererseits ein eiskalter Machtpolitiker, einerseits Historiker und andererseits heißblütiger Parteigänger. Henry Kissinger, der mittelfränkische Jude, den die Verfolgung in die USA trieb, wo er es bis ins Zentrum der Macht brachte, hat dank seiner Wissenschaftskarriere auch die Fähigkeit, die Schätze an Geheimwissen wie der analytischen Schärfe ab und zu in ein Buch zu bringen. Gerade das vor nicht allzu langer Zeit erschienene Werk mit dem knappen Titel China war alles andere als die Memoiren eines alternden Politikers, sondern die Erkenntnisse eines Zeitgenossen, der aufgrund seiner exponierten Stellung mehr weiß als andere. Mit World Order ist jetzt ein neues Buch auf dem Markt, dass endlich das Thema zum Fokus hat, für das Kissinger in der Wahrnehmung der meisten Zeitgenossen steht: Diplomatie. Und um es vorweg zu sagen. Wer sich aufgrund des Autorennamens davon abschrecken lässt, es zu lesen, dem werden bestimmte Einsichten verwehrt bleiben.

In den ersten beiden Kapiteln von World Order beschäftigt sich Kissinger mit der Genese der modernen Diplomatie. Deren Geburtsstunde sieht er in den Verträgen zum Westfälischen Frieden aus dem Jahre 1648, welcher in Münster geschlossen wurde. Einmal abgesehen, dass auch in Osnabrück verhandelt wurde, dass keine Synchronisation der Positionen der einzelnen Parteien an den verschiedenen Orten vorgenommen werden konnte und keine Rückversicherungen den jeweiligen Verhandlungsführern gegeben werden konnten, was alles aus der Perspektive des digitalen Zeitalters sehr befremdlich erscheint, ist das Wesen des Vertrages die Grundlage der modernen Diplomatie. Nach dreißig Jahren des Zerrüttungskrieges sicherten sich die unterschiedlichen Parteien zu, dass ein Gleichgewicht der Macht entstünde, das unbesehen der einzelnen religiösen oder kulturellen Ausrichtung des jeweiligen Staates seine Grenzen, Souveränität und Autonomie respektiert werden müssten. Der Begriff, der für dieses Gleichgewicht der Kräfte steht, ist das Equilibrium.

Laut Kissinger basiert nicht nur die moderne bürgerliche Demokratie auf diesem Gedanken des Equilibriums. Kissinger geht noch weiter und schreibt dem Geist des Westfälischen Friedens den Charakter einer friedensstiftenden Außenpolitik generell zu und verweist darauf, dass bis hin zur Konstituierung der Vereinten Nationen dieses Gedankengut das Fundamentale war. Und immer, wenn durch die Einführung von Religion, Ideologie oder Moral aufgrund der eigenen Überhebung die Vorstellung eines Equilibriums geleugnet wurde, geriet das gesamte Projekt der Verständigung nicht nur in Gefahr, sondern mündete in einem Krieg. Dass bei diesem Prozess der Negation der bürgerlichen Vorstellung der Kommunikation ausgerechnet das revolutionäre Frankreich die Ursünde beging, wird nicht weiter vertieft, sondern nüchtern zur Kenntnis genommen.

Interessant sind vor allem die auf dieser Argumentation aufbauenden Analysen des Nah-Ost-Konfliktes und des ihr in vielen Fällen zugrunde liegenden Islam, der in seiner missionarischen Vision da Equilibrium tendenziell ausschließt. Und auch die USA, als Weltmacht aus den Kriegen des 20. Jahrhunderts hervorgegangen, hatten aufgrund ihres tiefen Glaubens an eine systemische Suprematie dazu beigetragen, eine auf Gleichheitsgrundsätzen beruhende Weltordnung dahin gehend obsolet zu machen, als dass sich die Prinzipien von Freiheit, Demokratie und Wohlstand nur durchzusetzen brauchten. Divergierende Perspektiven wie digitale Gleichzeitigkeit haben es so sehr schwierig gemacht, nach einer Verortung zu suchen, die alle als Ausgangspunkt einer neuen globalen Ordnung akzeptierten. Auch dort würde Kissinger das Equilibrium favorisieren. Jede Tagesnachricht aus der internationalen Politik dokumentiert, wie aktuell dieses Buch ist.