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Deutschland: Raubtier oder Kätzchen?

Viel und zurecht wird sich darüber empört, dass in der heutigen Zeit das Denken in historischen Dimensionen in unseren Breitengraden zu kurz kommt. Und dennoch seien auch die Belesenen und auf eine tiefgreifendere Analyse Erpichten davor gewarnt, sich zur Verfügung stehender Literatur hinzugeben, um ein scharfes Auge auf die gegenwärtigen Zustände zu werfen. Einer der zu Missverständnissen nahezu einladenden Titel ist der von Walter Benjamin gewählte „Der Ursprung des deutschen Trauerspiels“. Es geht dabei tatsächlich um die Bühnenwerke, vor allem in Abgrenzung zur klassischen Tragödie. Wer sich über das nun schon sehr lange andauernde Trauerspiel der deutschen Politik klug machen will, sollte auf keinen Fall dem Trugschluss unterliegen, in diesem Buch Antworten zu finden.

Gäbe es einen einzigen Schlüssel, um die Schwierigkeit einer eigenständigen, strategisch durchdachten und konsensfähigen Politik erklären zu können, dann wären viele Rätsel bereits im wahren Sinne des Wortes entschlüsselt. Nein, die eine Erklärung gibt es sowieso nicht, und die Geschichte ist zu komplex, als dass sie einfach dargestellt werden könnte. Was wir wissen sollten,  was allerdings bei vielen aus dem geschäftsführenden Handlungskörper der Gegenwart noch nicht angekommen ist, ist die Tatsache, dass Deutschland erst sehr spät zur Nation wurde, dass es von Anfang an ein kulturell zerrissenes Gebilde war, dass es ökonomisch stark wurde und politisch schwach blieb und in zwei imperialistischen Kriegen versuchte, zum Hegemon zu werden und dabei scheiterte. Dass nach dem ersten Versuch die Rache der Bedrängten alten Kolonialmächte so groß war, dass ein zweiter Versuch vorprogrammiert war, zeigt, wie unvernünftig Sieger immer wieder sind und wie wenig sie die Langzeitwirkung ihres Handelns durchdenken. Nur ein kleiner Hinweis auf die aktuelle Lage, für diejenigen, denen es nicht ins Auge sticht.

Was nach der Kaiserkrönung eines Deutschen im schönen Schloss Versailles in 150 Jahren der Aufs und Abs trotz aller Versuche geblieben ist, gleicht nahezu der Ausgangslage. Ökonomisch stark, politisch schwach. Und so, wie sich die Dinge darstellen, erleben wir massive Versuche aus dem eigenen Land wie dem „eigenen Lager“, die ökonomische Stärke zu brechen und das Experiment einer deutschen Nation endgültig ad acta legen zu wollen. Wege, die dahin führen, gibt es viele. Aber es existiert nur eine Option, die das verhindern kann, nämlich die politische Emanzipation von den Bündnisgeboten ehemaliger Siegermächte. Ginge es frei und gleich zu, dann wäre das eine Selbstverständlichkeit. Aber, um so frei wie einst Österreich zu sein, ist Deutschland zu groß und zu produktiv, aus Sicht des transatlantischen Imperiums wie des alten, maritimen britischen. Eine Emanzipation im eigenen, wie im europäischen Sinne kann es nur im Gleichklang mit Frankreich geben, quasi als Kern einer europäischen Selbstständigkeit, die nicht unterminiert wird durch immer noch blühende Nationalchauvinismen und nachvollziehbare Traumata in Osteuropa, übrigens ein kongeniales diabolisches Gemisch. 

Gerade jetzt, in diesem Augenblick, der geprägt ist von einem heißen Krieg auf dem europäischen Kontinent und der nur diejenigen tatsächlich überrascht, die die geopolitischen Veränderungen auf der Welt in den letzten dreißig Jahren nicht verfolgt haben, ist die Stunde gekommen, sich hier in Deutschland Gedanken darüber zu machen, wohin die Reise geht. In die politische Selbstständigkeit, die einer eigenen Strategie folgt, oder bleibt es dabei, von fremden Mächten getrieben zu sein, mal ein bisschen taktierend, mal mit den Händen an der Hosennaht, ökonomisch zuweilen ein Raubtier, politisch ein Kätzchen? 

Sollte der Zeitpunkt in dieser historischen Situation wieder einmal weg taktiert werden, dann bleibt es beim deutschen Trauerspiel. Und ich bleibe dabei, Walter Benjamins Buch hilft dennoch nicht. 

Grüne/USA/Europa: Oh, welch ein Malheur…

…ich hab meine Unschuld nicht mehr! Ob man bei den Grünen davon ausgehen sollte, dass es noch so etwas von Unschuld im Sinne einer aus dem Herzen kommenden, reinen Vorstellung von Politik vor dem Eintritt in eine Bundesregierung gegeben hätte, sei wenigen Idealisten zugestanden. Betrachtet man jedoch die Protagonisten, von einem Ministerpräsidenten, über verschiedene Minister bis zu einigen Brüsseler Schranzen, dann ist alleine an ihrer Physiognomie schon zu erkennen, dass sie bereits einiges erlebt haben, mit allen Wassern gewaschen sind und vieles mitmachen, wovor gut erzogene Menschen zurückschrecken würden. Die jetzigen Minister in der Bundesregierung waren vor 100 Tagen noch einigermaßen unverbraucht, mit Ausnahme des Kämpen R.H., der bereits im Hohen Norden als Minister waltete und sich mit den erdverbundenen Bauern herumgeschlagen hatte. 

Kaum im Amt, schlug ein Krieg direkt vor der eigenen Haustür zu Buche. Das ist ein Ereignis, das bei der Betrachtung von den ersten 100 Tagen eine milde Sicht erfordert. Denn dann herrscht Dauerkrisenmodus und von einer Herangehensweise an das übliche bzw. neue, Weichen stellende Regierungsgeschäft kann natürlich keine Rede sein. Betrachtet man jedoch die Ergebnisse, die der Krieg in der Ukraine hinterlässt, dann haben die Grünen bereits eine ganze Reihe von Zielen erreicht. An derartig schlagartige Ergebnisse hätten selbst die feurigsten Ideologen aus dem eigenen Lager nicht im Traum zu denken gewagt. 

Ganz Europa befindet sich mit dem Hauptfeind Russland im Krieg, wenn noch nicht militärisch, dann zumindest wirtschaftlich. Die Energieversorgung der deutschen Industrie ist bedroht, also wird weniger produziert werden und für eine bessere Öko-Bilanz gesorgt sein. Gleichzeitig werden durch die hohen Energiepreise alle Konsumgüter des täglichen Bedarfs erheblich teurer. Das senkt mangels Kaufkraft beim uneinsichtigen Pöbel den Konsum und sorgt wiederum für eine Entlastung des Weltklimas. Die Aufgabe der Abhängigkeit von russischen Energieträgern führt zu einer neuen Liaison mit Ländern Arabiens, die zwar am Pranger wegen ihrer Menschenrechtsverletzungen, von der Verfolgung und Hinrichtung von Homosexuellen bis zu Körperverletzung und Freiheitsberaubung von Frauen standen, aber praktische Politik ist ohne Kollateralschaden nicht zu bewerkstelligen, das wussten wir alle. So wie man wie ein Löwe für die Freilassung eines Herrn Nawalny kämpft, der im russischen Kerker sitzt, aber die Existenz eines weitaus demokratischer einzuordnenden Julian Assange im britischen Verlies geflissentlich nicht mehr zu registrieren bereit ist.

Interessant ist die Deckungsgleichheit auf der Gewinnseite zwischen den Grünen und den USA. Auch diese haben von dem Krieg, an dessen Vorbereitung sie maßgeblich seit acht Jahren beteiligt waren, massiv profitiert: Russland ist politisch, wirtschaftlich und kulturell für lange Zeit von Zentral- und Westeuropa abgeschnitten, die europäischen Staaten und besonders Deutschland sind ökonomisch wie strategisch extrem geschwächt und der militärisch-industrielle Komplex, der sich fein hinter den Demokraten unter Joe Biden platziert hat, freut sich über üppige Waffengeschäfte und die amerikanische Öl-Lobby über einen neuen Markt für Flüssiggas. 

Dass dabei die Ukraine einen Zoll wird zahlen müssen, der das Land für ein bis zwei Generationen vom Prozess der Zivilisation abkoppeln wird, wird auf allen Seiten achselzuckend in Kauf genommen. Dieses Ergebnis bewegt nur die Menschen, die wissen, wie es ist, wenn oligarchische Elemente, egal auf welcher Seite, ihren ekelerregenden Geschäften nachgehen. Diese Menschen helfen, in ganz Europa. Und wenn es noch eine Vision Europas geben kann, dann ist es diese: die der sich gegenseitig helfenden Menschen. Und in dieser Vision haben alle Kriegsgewinnler keinen Platz!

Multipolarität oder kriegerische Konfrontation?

Stefan Baron. Ami Go Home! Eine Neuvermessung der Welt

In einer Zeit, in der das alte Ordnungsgefüge ins Wanken geraten ist, genügt es nicht, sich auf die alten Koordinaten zu besinnen und unreflektiert an ihnen festzuhalten. Die Hegemonie der Vereinigten Staaten ist durch den rasanten Aufstieg Chinas wie die eigene, innere Spaltung und Schwächung brüchig geworden. Während sich die USA auf das Alte besinnen und durch eine Mobilisierung gegen China sich der Erosion widersetzen wollen, steht Europa in dieser Situation am Scheideweg. Der Wirtschaftsjournalist Stefan Baron hat diese Entwicklung zum Anlass genommen, um sich mit den wesentlichen Bruchstellen zu befassen. In seinem Buch „Ami Go Home. Eine Neuvermessung der Welt“ analysiert er die gegenwärtigen Schwächen der USA, seziert die Lage in Europa und widmet sich den Ursachen für den chinesischen Boom. Die Lektüre lohnt sich, weil der Autor es vermeidet, in den alten Kategorien des Kalten Krieges zu verharren und sich den Interessen der globalen Akteure USA, China und Europa widmet.

Der Befund hinsichtlich der USA ist eindeutig: Sie sind ökonomisch geschwächt, militärisch seit langem strategisch überdehnt und politisch tief gespalten. Keine gute Voraussetzungen, um mit der Überlegenheit des eigenen politisch-ökonomischen Systems zu werben. Die Entscheidung der Präsidenten Obama, Trump und nun Biden, durch eine Politik der Eindämmung, des Containment, gegenüber China auf die Konfrontation zu setzen, lässt einen Kalten Krieg 2.0 immer manifestier werden. Zudem ist die Falle des Thukydides omnipräsent: Wenn eine geschwächte Hegemonie auf eine aufstrebende Macht trifft und die angeschlagene Macht sich aus einem Bedrohungsgefühl gegen diese mobilisiert, kann bei der neuen Kraft der Eindruck der Überlegenheit entstehen. Beide Gefühlslagen können zu militärischen Konfrontation führen.

China selbst ist im traditionellen Westen eine unbekannte Macht, deren Charakter mit den kursierenden Klischees nicht beschrieben werden kann. Die im Westen kolportierte Vorstellung, es handle sich um einen zentralistischen Staatskommunismus, in dem es keinerlei Vielfalt gebe, geht gewaltig am Kern vorbei. Private Initiative dominiert bei weitem das ökonomische Handeln, die Bevölkerung steht aufgrund des wachsenden Wohlstandes hinter dem Ordnungsrahmen der Kommunistischen Partei und die Kritikfelder, die die klassischen Themen der bürgerlichen Freiheiten betreffen, beschreiben allenfalls kleine intellektuelle urbane Eliten. Die Mammutleistung Chinas in den letzten Jahrzehnten bestand vor allem in großen Investitionen in die Faktoren, die generell den Wohlstand von Nationen begünstigen: Bildung, Infrastruktur, Wissenschaft und Technik und den damit verbundenen Innovationen. Das alles geht einher mit einer langfristigen Planung, die dem Mantra des „Auf-Sicht-Fahrens“, das derzeit im Westen dominiert, diametral widerspricht.

Europa steht in dieser Situation am Scheideweg. Schließt es sich bedingungslos der Eindämmungspolitik der USA mit den militärischen Implikationen an, verspielt es die Chance der Emanzipation. Diese beinhaltet den Verzicht auf die Möglichkeit wirtschaftlicher Kooperationen wie bei dem Projekt der Neuen Seidenstraße, sie hindert an den notwendigen Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Technologie und sie verstellt den Weg zu einem eigenständigen Sicherheitskonzept, das den Anspruch eines in einer multipolare Welt selbstbewusst handelnden Subjektes untermauern würde. Die Gelegenheit wie die Notwendigkeit, sich neu zu positionieren, wird auf der einen Seite von Frankreich deutlich formuliert, andererseits vor allem in Deutschland von atlantischen Netzwerken, die sich bedingungslos der Eindämmungspolitik der USA anschließen wollen, negiert. 

Das Buch ist ein Plädoyer für eine geopolitische Neubestimmung Europas ohne die politischen und wirtschaftlichen Grundlagen des eigenen Profils in Frage stellen zu müssen. Über die Schlussfolgerungen mag man streiten. Die Analyse besticht jedoch durch Faktenreichtum wie Schärfe. Es geht um nichts weniger als Multipolarität oder kriegerische Konfrontation.

  • Herausgeber  :  Econ; 1. Edition (15. März 2021)
  • Sprache  :  Deutsch
  • Gebundene Ausgabe  :  448 Seiten
  • ISBN-10  :  3430210283
  • ISBN-13  :  978-3430210287