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Uns geht’s doch gut!

Während in den USA das politisch etablierte Ostküstenestablishment zum Teufel gejagt und durch einen Rabauken aus der Baubranche ersetzt wurde, während in Großbritannien zur gleichen Zeit eine Volksabstimmung darüber beschied, die Europäische Union zu verlassen, während kurz darauf in Frankreich das gesamte Parteiensystem eine Abfuhr erlitt und ein Mann aus dem Nichts zum Präsidenten gewählt wurde, und während wiederum kurz darauf derselbe Mann allen Kredit verspielt hatte, weil er so weiter machte wie die von ihm kritisierten Parteien, wird in den herrschenden Kreisen Germanistans so getan, als sei die Welt bestens in Ordnung. Wir reden hier nicht über die Kriege in vielen Teilen der Welt, an denen der Westen direkt oder indirekt beteiligt ist. Das würde zu komplex und es ist ein eigenes Thema. Aber es hat die gleichen Wurzeln. Der Tenor, der das Geschehen bestimmt, ist einfach beschrieben. Er lautet: Wir sind die Guten und Weiter so!

Gestern, wieder einmal in einer Diskussion, die dem Leitgedanken folgte, wie verblödet eigentlich die Briten wären, wurde ausnahmsweise einmal eine intelligente Frage an jemanden gestellt, der direkt in der politischen Verantwortung für das steht, was die deutsche Position zu Europa genannt werden muss. Wenn es, so die Frage, in allen Teilen Europas so heftige Reaktionen auf die offizielle Politik und Entwicklung der EU gebe, was wäre es denn, dass sich ändern müsste? Die Antwort war bestechend symptomatisch. Sie lautete nämlich, es gäbe zu Europa keine Alternative. Das war nichts anderes als der Satz, der seit den 80iger Jahren des letzten Jahrhunderts dazu geführt hat, das die geschäftsführenden Ausschüsse der Politik mit den Lebensbedingungen der Mehrheiten nichts mehr anfangen können: There is no alternative.

In Germanistan, wo das Narrativ, dass es uns doch allen gute geht, immer noch bei denen zieht, auf die die Aussage zutrifft, aber schon lange nicht mehr bei jenen und in Zahl immer mehr anwachsenden Menschen, denen es schlecht geht, fundamentalen Zorn hervorruft, sind sich die wenigsten bewusst, dass die Lunte, die zum Pulverfass führt, schon längst den nötigen Funken gefangen hat.

Was, so fragen sich vor allem letztere, muss eigentlich noch alles passieren, damit die Verantwortlichen das machen, was jedes Vernunft begabte Wesen tut, wenn es scheitert oder Misserfolge zu verbuchen hat? Es wäre geraten, sich die Kritik noch einmal genau anzuhören und die Themenkomplexe aufzulisten. Und es wäre geraten, sie abzuarbeiten in dem Sinne, dass auf die Kritik eine Antwort gegeben werden kann. Und Themen gibt es genug. Das, was die meisten Europäer bewegt, beginnt mit einer nur Wenigen nützenden Finanzpolitik, es geht weiter über eine überbordende, intransparente Bürokratie, die zentralisiert, was das Zeug hält, es richtet sich gegen die mangelnde demokratische Legitimation für gravierende Aktionen wie bei der Bankenrettung etc..

Nichts von dem ist bis heute Gegenstand der Diskussionen, denen sich die Verantwortlichen stellen. Stattdessen protegieren sie Bewegungen, die am Wochenende Europafähnchen schwingen und das Lied an die Freude singen. Weltentrückter geht es kaum. Aber vielleicht ist es auch nur die Arroganz derer, die glauben, ihnen könne nichts passieren und es würde sich schon alles richten. Es ist ein Phlegma, das ins Auge gehen wird. Wer nicht antwortet, wenn man ihn etwas fragt, der sitzt bald nicht mehr am Tisch. So einfach ist das.

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Dunkelmänner im Mittsommer

Es gehört zu den nie zu entschlüsselnden Dramaturgien, dass genau dann, wenn die Gezeiten der nördlichen Halbkugel dem Räsonnement und dem Verweilen ihren Platz zu geben bereit sind, wenn das Jahr den Menschen die längsten Tage beschert und die Sonne das Areal verwöhnt, wenn genau dann sich die Mächte der Dunkelheit verschwören und ihnen entscheidende Schachzüge gelingen. Während sich die menschliche Seele nach Kontemplation und dem Genuss des Daseins an sich hingibt, genau dann schlagen sie zu, die Dunkelmänner. Für sie ist die Zeit gekommen, so glauben sie. Und vieles spricht dafür, dass dies so ist. 

Während sich aus dem heterogenen Gebilde, das sich Europa nennt, die Kräfte durchzusetzen beginnen, die dem alten Nationalismus das Wort reden, wird in der Türkei ein Mann gewählt, der die Machtkonzentration auf seine Person vorher betrieben hat nach dem Regiebuch des deutschen Nationalsozialismus. Schauen Sie genau hin: Die Entmachtung der freien Presse, die Gleichschaltung der Justiz, der Polizei und der Armee und die Eroberung des Bildungssystems entsprechen dem, was im 20. Jahrhundert den Plänen der NSDAP gleichkommt. Und diejenigen, die dafür stehen sollten, die konstitutionelle Demokratie gegen derartige Tendenzen zu verteidigen, haben den Diktator groß gemacht, um sich der Flüchtlinge zu entledigen, die man selbst durch eine unverantwortliche Nahostpolitik auf die Straßen der Flucht gebracht hat.

Der vermeintlich freie Westen ist dabei, mit seiner heuchlerischen Doppelmoral der konstitutionellen Demokratie die Grundlagen zu zerstören. Das ist das bittere Resümee, das in diesen Tagen gezogen werden muss. Nein, kein Verständnis darf diesen Wahnsinn begleiten. Wer Flüchtlinge produziert und sie an den eigenen Grenzen abzuweisen bereit ist und sich die Kompanie eines Diktators sucht, dem ist die Legitimation vor einer demokratischen Öffentlichkeit abhanden gekommen. Da kommt es nur noch zynisch an, wenn das moralische Pathos bemüht wird. Es ist deutlich geworden, dass die Protagonisten, die sich aufschwingen, im Namen eines freien Europas zu sprechen, die Demontage dieser Idee seit langem betreiben. 

Da werden Schiffe mit Flüchtlingen abgewiesen, da ersaufen die Opfer imperialer Einflusskonflikte wie die Katzen im Bach, da wird vom Schutz der Bevölkerung gesprochen, da wird von der Bekämpfung der Fluchtursachen gefaselt und gleichzeitig werden Drohnen gesteuerte Luftschläge gegen die Zivilbevölkerung als eine den Verhältnissen angemessene Methode gepriesen. Es ist derartig verkommen, dass sich die Frage stellt, wieso das alles hingenommen wird von denjenigen, denen von dieser Nomenklatura tatsächlich die Heimat zerstört wird.

Die Menschen in den modernen Zentren dieses so schlitternden Europas definieren ihr Wohlbefinden mit Freizügigkeit, Liberalität und Toleranz. Das ist kein Verdienst irgendwelcher Regierungen,  das ist das Ergebnis einer global gewachsenen Mobilität. Der Wunsch nach Erfüllung dieser Lebensprinzipien existiert, in Istanbul wie in Berlin, in Hamburg wie in Amsterdam, aber auch in Bilbao, Stuttgart oder Livorno. Die Furcht derer, die fern der Zentren leben und sich Szenarien einer Koexistenz der Verschiedenen nicht vorstellen können, wird dazu genutzt, um das Prinzip schlechthin in Frage zu stellen. Das ist das Handwerk der Dunkelmänner, die gerade in Ankara wie in München, in Rom wie in Budapest und Warschau launig auf eine neue Ära anstoßen.

Der Mittsommer währt nicht ewig, und mit seinem Verschwinden verliert das sonnige Gemüt an Kraft. Es wird Zeit, aus diffusem Missmut eine die Lebenspraxis verändernde Kritik zu machen.

Ubi bene ibi patria

Und plötzlich wird es existenziell. Da wird simultan noch über eine gemeinsame europäische Armee geredet, über die gemeinsamen Werte diskutiert, und da kommen auf der anderen Seite ein Unabhängigkeitsbeschluss und eine Studie aus dem Militär, die Europas Auflösung als konkretes Szenario beschreiben. Es scheint so, als wären diejenigen, die Europa als den Gedanken der politischen Einheit hochhalten zu sehen wie die Kreuzfahrer mit dem Kruzifix taten, bevor sie blutend in den Wüstensand fielen. Andere wiederum halten die These, Europa sei als Idee am Ende, für die Spekulation von bösartigen Defätisten, sofern es so etwas überhaupt geben kann.

Wenn Situationen sehr komplex werden, empfiehlt sich die Analyse. Und die ist nicht sonderlich schwer, wenn sie nicht mit ideologischen Vorbemerkungen überladen wird. Hier ein Versuch im Staccato: Zentral- und Westeuropa repräsentieren im Großen und Ganzen noch die Länder Europas, die über eine Wirtschaftsunion zu einer politischen Idee zusammenfanden. Sie würden, ließe man sie machen, auch ohne Großbritannien eine halbwegs vernünftige Kooperation zustande bringen und damit das Gewicht der gemeinsamen Stimme potenzieren. Vielleicht gelänge noch eine Allianz mit Nordost-Europa, wäre dort nicht das Träume der russischen Bedrohung, welches Europa und NATO nur zusammen denken lässt.

Ost-Europa, als jetzige Staaten der EU, hat sich auf einen Weg gemacht, der vor allem von Ungarn und Polen als der der illiberalen Demokratie beschrieben wird. Sowohl die Pressefreiheit wie die Judikative in diesen Ländern wurden demoliert. Das, was immer als letztes Pfund in die Waagschale geworfen wurde, die gemeinsamen Werte, kommen dort nicht mehr zur Geltung. Und in Süd-Europa, das sich immer noch die Augen nach der von Deutschland protegierten Austeritätspolitik reibt, kommen nun Szenarien zum Vorschein, die zwischen Separatismus und sozialen Revolutionen fluoreszieren.

Nach Großbritannien, dass sich nie als integraler Bestandteil Europas gefühlt hat und das nach dem Brexit darauf setzt, in einer engeren Liaison mit den USA wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch besser zu fahren, wäre es an der Zeit gewesen, über die Grundfesten der Idee Europas zu sinnieren. Denn Großbritannien war den Werten Europas immer näher als der Osten und der Süden, die Ideen des modernen Staatswesens mit seiner Gewaltenteilung wurden dort ebenso generiert wie in Frankreich, wo sich momentan vielleicht das letzte Drama abspielt, das in einem gemeinsamen Europa aufgeführt wird. Dort wurde die gesamte politische Klasse nach Hause geschickt und ein Parvenü aus dem Nichts versucht gerade, das Land im Sinne wirtschaftsliberalistischer Ideen zu reformieren. Und ob nicht gerade die wirstchaftsliberalistischen Doktrinen es waren, die Europa an das Verfallsdatum gebracht haben, das wäre ein wichtiger und entscheidender Punkt der Analyse.

Aber, Freunde der Nacht und des Untergangs, für Analysen ist natürlich keine Zeit. Da überlässt man es lieber irgendwelchen Kretins ohne Mandat, sich über Europa das Maul fusselig zu reden und es damit gleichzeitig weiter zu demontieren. Dass etwas Entscheidendes fehlt, ist daran zu sehen, wie unterschiedlich und wie vorsichtig in der Diplomatensprache mit dem separatistischen Unterfangen in Katalonien umgegangen wird. Es wird deutlich, dass die Idee fehlt. Plötzlich wird von einer Konkordanz von Nationalstaaten und dem Europa der Regionen gesprochen. Jedem, wie er es möchte. Es könnte auch minimalistisch klingen, wenn es einen Kern Wahrheit hätte. Es müsste weit weg sein von dem antiquierten Traditionalismus, wie er sich gerade in Katalonien manifestiert. Vielleicht täte es der schlichte römische Satz: Ubi bene, ibi patria. Etwas kalt zwar, aber für jedermann verständlich.