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Google Earth, mit politischem Blick

Was sich für viele Menschen anfühlt wie eine Katastrophe, ist entwicklungsgeschichtlich eine ganz normale Angelegenheit. Eine Weltordnung, die für einen, übrigens historisch relativ kurzen, Zeitraum Bestand hatte, ist im Prozess des Zerfalls. Wie die Zukunft aussehen wird, ist noch nicht abzusehen. Um das herauszufinden, bedarf es kluger Analysen und vor allem kalter Betrachtung. Die Hysterie, die als Begleiterscheinung des Ordnungszerfalls überall zu spüren ist, ist verständlich, hilfreich ist sie nicht. 

Ein Bild, das vielleicht hülfe bei der Beruhigung der Gemüter ist das von Google-Earth. Vor allem vom emotional hochgeladenen Standort Deutschland aus wäre es ratsam, weit nach oben zu zoomen, um zu sehen, wie klein sich der eigene Standort im Weltkonsortium ausmacht und zu entdecken, dass es nicht um die provinziellen Konflikte geht, sondern dass bereits richtig große Player auf der Bühne stehen, gegen die mit Luxuslimousinen und dem einen oder anderen Fußballspieler nicht viel auszurichten sein wird.

Während die USA seit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 den Tribut für ihre strategische Überdehnung bezahlen, haben andere ihren Anspruch an gravierende Mitsprache zunehmend angemeldet. Der taktische, nicht strategische, Rückzug der USA, denn der Anspruch auf Hegemonie ist auf keinen Fall erloschen, hat für die Staaten Europas, die in der EU organisiert sind, harte Konsequenzen. Lösten sie das ein, was die USA von Ihnen verlangten, nämlich die Übernahme von Aufgaben und Kosten vor allem im militärischen Bereich, dann würde das nicht nur teuer, denn es brächen alte Wunden auf. Wie reagierten denn die anderen europäischen Staaten, wenn Deutschland wieder zur größten Militärmacht auf dem Kontinent avancierte? Darüber direkt gesprochen wird nicht, aber die schnelle Zusage an die USA, den Forderungen Folge zu leisten, bedeutete genau das. Und wenn dem nicht nachgekommen wird, welche Rolle spielte dann das selbst ernannte Europa noch?

In Syrien zeigt sich gegenwärtig, was der taktische Rückzug der USA bedeutet. Zum einen eine Chance für die von einem Krieg Gebeutelten, zum anderen stoßen Mächte wie Russland aufs Feld und selbst die Restauration des osmanischen Reiches wittert ihre Chance. Die Lage ist komplex wie kompliziert, und den Charakter erhält sie aufgrund eines Sammelsuriums von Fragen nationaler, ethnischer, religiöser wie wirtschaftlicher Interessen, die alle miteinander verwoben sind und die nur gelöst werden könnten, wenn ein jahrelanger, international getragener Friedensprozess für den gesamten Nahen Osten begänne, der versuchte, das alles zu entflechten und zu einer neuen Ordnung zu formen. Gegenwärtig ist das Verlangen nach geostrategischen Vorteilen und nach Zugriff auf Rohstoff zu stark, als dass davon geträumt werden könnte.

Wie insgesamt, weltweit, die Messe noch längst nicht gelesen ist. Da schlingern die USA, Russland kehrt zurück auf die Bühne, China ist erstarkt, weiß aber um die Risiken eines globalen Showdowns und ist klug genug, um diesen nicht zu suchen. Indien wäre noch so ein Riese, der mitspielen könnte, wenn er nicht der eigenen Diversität zum Opfer fällt und sich selbst meuchelt. 

Die USA, China, Russland, Indien und Europa. Das hieße, Südamerika, Afrika und die islamische Welt blieben wieder einmal außen vor. Aber, dass sollte der Blick auf Google Earth vermitteln, kein Moralist im Büßerrock wird das entscheiden, sondern reale Interessen und Kräfteverhältnisse. Und vielleicht noch der Hinweis, dass es sich beim Verlauf von Geschichte um kein Wunschkonzert handelt. Vielleicht tragen solche Erkenntnisse dazu bei, dem hiesigen Hype um Bagatellen und dem Tanz um die Symbolpolitik ihren Reiz zu nehmen.

Uns geht’s doch gut!

Während in den USA das politisch etablierte Ostküstenestablishment zum Teufel gejagt und durch einen Rabauken aus der Baubranche ersetzt wurde, während in Großbritannien zur gleichen Zeit eine Volksabstimmung darüber beschied, die Europäische Union zu verlassen, während kurz darauf in Frankreich das gesamte Parteiensystem eine Abfuhr erlitt und ein Mann aus dem Nichts zum Präsidenten gewählt wurde, und während wiederum kurz darauf derselbe Mann allen Kredit verspielt hatte, weil er so weiter machte wie die von ihm kritisierten Parteien, wird in den herrschenden Kreisen Germanistans so getan, als sei die Welt bestens in Ordnung. Wir reden hier nicht über die Kriege in vielen Teilen der Welt, an denen der Westen direkt oder indirekt beteiligt ist. Das würde zu komplex und es ist ein eigenes Thema. Aber es hat die gleichen Wurzeln. Der Tenor, der das Geschehen bestimmt, ist einfach beschrieben. Er lautet: Wir sind die Guten und Weiter so!

Gestern, wieder einmal in einer Diskussion, die dem Leitgedanken folgte, wie verblödet eigentlich die Briten wären, wurde ausnahmsweise einmal eine intelligente Frage an jemanden gestellt, der direkt in der politischen Verantwortung für das steht, was die deutsche Position zu Europa genannt werden muss. Wenn es, so die Frage, in allen Teilen Europas so heftige Reaktionen auf die offizielle Politik und Entwicklung der EU gebe, was wäre es denn, dass sich ändern müsste? Die Antwort war bestechend symptomatisch. Sie lautete nämlich, es gäbe zu Europa keine Alternative. Das war nichts anderes als der Satz, der seit den 80iger Jahren des letzten Jahrhunderts dazu geführt hat, das die geschäftsführenden Ausschüsse der Politik mit den Lebensbedingungen der Mehrheiten nichts mehr anfangen können: There is no alternative.

In Germanistan, wo das Narrativ, dass es uns doch allen gute geht, immer noch bei denen zieht, auf die die Aussage zutrifft, aber schon lange nicht mehr bei jenen und in Zahl immer mehr anwachsenden Menschen, denen es schlecht geht, fundamentalen Zorn hervorruft, sind sich die wenigsten bewusst, dass die Lunte, die zum Pulverfass führt, schon längst den nötigen Funken gefangen hat.

Was, so fragen sich vor allem letztere, muss eigentlich noch alles passieren, damit die Verantwortlichen das machen, was jedes Vernunft begabte Wesen tut, wenn es scheitert oder Misserfolge zu verbuchen hat? Es wäre geraten, sich die Kritik noch einmal genau anzuhören und die Themenkomplexe aufzulisten. Und es wäre geraten, sie abzuarbeiten in dem Sinne, dass auf die Kritik eine Antwort gegeben werden kann. Und Themen gibt es genug. Das, was die meisten Europäer bewegt, beginnt mit einer nur Wenigen nützenden Finanzpolitik, es geht weiter über eine überbordende, intransparente Bürokratie, die zentralisiert, was das Zeug hält, es richtet sich gegen die mangelnde demokratische Legitimation für gravierende Aktionen wie bei der Bankenrettung etc..

Nichts von dem ist bis heute Gegenstand der Diskussionen, denen sich die Verantwortlichen stellen. Stattdessen protegieren sie Bewegungen, die am Wochenende Europafähnchen schwingen und das Lied an die Freude singen. Weltentrückter geht es kaum. Aber vielleicht ist es auch nur die Arroganz derer, die glauben, ihnen könne nichts passieren und es würde sich schon alles richten. Es ist ein Phlegma, das ins Auge gehen wird. Wer nicht antwortet, wenn man ihn etwas fragt, der sitzt bald nicht mehr am Tisch. So einfach ist das.

Dunkelmänner im Mittsommer

Es gehört zu den nie zu entschlüsselnden Dramaturgien, dass genau dann, wenn die Gezeiten der nördlichen Halbkugel dem Räsonnement und dem Verweilen ihren Platz zu geben bereit sind, wenn das Jahr den Menschen die längsten Tage beschert und die Sonne das Areal verwöhnt, wenn genau dann sich die Mächte der Dunkelheit verschwören und ihnen entscheidende Schachzüge gelingen. Während sich die menschliche Seele nach Kontemplation und dem Genuss des Daseins an sich hingibt, genau dann schlagen sie zu, die Dunkelmänner. Für sie ist die Zeit gekommen, so glauben sie. Und vieles spricht dafür, dass dies so ist. 

Während sich aus dem heterogenen Gebilde, das sich Europa nennt, die Kräfte durchzusetzen beginnen, die dem alten Nationalismus das Wort reden, wird in der Türkei ein Mann gewählt, der die Machtkonzentration auf seine Person vorher betrieben hat nach dem Regiebuch des deutschen Nationalsozialismus. Schauen Sie genau hin: Die Entmachtung der freien Presse, die Gleichschaltung der Justiz, der Polizei und der Armee und die Eroberung des Bildungssystems entsprechen dem, was im 20. Jahrhundert den Plänen der NSDAP gleichkommt. Und diejenigen, die dafür stehen sollten, die konstitutionelle Demokratie gegen derartige Tendenzen zu verteidigen, haben den Diktator groß gemacht, um sich der Flüchtlinge zu entledigen, die man selbst durch eine unverantwortliche Nahostpolitik auf die Straßen der Flucht gebracht hat.

Der vermeintlich freie Westen ist dabei, mit seiner heuchlerischen Doppelmoral der konstitutionellen Demokratie die Grundlagen zu zerstören. Das ist das bittere Resümee, das in diesen Tagen gezogen werden muss. Nein, kein Verständnis darf diesen Wahnsinn begleiten. Wer Flüchtlinge produziert und sie an den eigenen Grenzen abzuweisen bereit ist und sich die Kompanie eines Diktators sucht, dem ist die Legitimation vor einer demokratischen Öffentlichkeit abhanden gekommen. Da kommt es nur noch zynisch an, wenn das moralische Pathos bemüht wird. Es ist deutlich geworden, dass die Protagonisten, die sich aufschwingen, im Namen eines freien Europas zu sprechen, die Demontage dieser Idee seit langem betreiben. 

Da werden Schiffe mit Flüchtlingen abgewiesen, da ersaufen die Opfer imperialer Einflusskonflikte wie die Katzen im Bach, da wird vom Schutz der Bevölkerung gesprochen, da wird von der Bekämpfung der Fluchtursachen gefaselt und gleichzeitig werden Drohnen gesteuerte Luftschläge gegen die Zivilbevölkerung als eine den Verhältnissen angemessene Methode gepriesen. Es ist derartig verkommen, dass sich die Frage stellt, wieso das alles hingenommen wird von denjenigen, denen von dieser Nomenklatura tatsächlich die Heimat zerstört wird.

Die Menschen in den modernen Zentren dieses so schlitternden Europas definieren ihr Wohlbefinden mit Freizügigkeit, Liberalität und Toleranz. Das ist kein Verdienst irgendwelcher Regierungen,  das ist das Ergebnis einer global gewachsenen Mobilität. Der Wunsch nach Erfüllung dieser Lebensprinzipien existiert, in Istanbul wie in Berlin, in Hamburg wie in Amsterdam, aber auch in Bilbao, Stuttgart oder Livorno. Die Furcht derer, die fern der Zentren leben und sich Szenarien einer Koexistenz der Verschiedenen nicht vorstellen können, wird dazu genutzt, um das Prinzip schlechthin in Frage zu stellen. Das ist das Handwerk der Dunkelmänner, die gerade in Ankara wie in München, in Rom wie in Budapest und Warschau launig auf eine neue Ära anstoßen.

Der Mittsommer währt nicht ewig, und mit seinem Verschwinden verliert das sonnige Gemüt an Kraft. Es wird Zeit, aus diffusem Missmut eine die Lebenspraxis verändernde Kritik zu machen.