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Deutschland: Raubtier oder Kätzchen?

Viel und zurecht wird sich darüber empört, dass in der heutigen Zeit das Denken in historischen Dimensionen in unseren Breitengraden zu kurz kommt. Und dennoch seien auch die Belesenen und auf eine tiefgreifendere Analyse Erpichten davor gewarnt, sich zur Verfügung stehender Literatur hinzugeben, um ein scharfes Auge auf die gegenwärtigen Zustände zu werfen. Einer der zu Missverständnissen nahezu einladenden Titel ist der von Walter Benjamin gewählte „Der Ursprung des deutschen Trauerspiels“. Es geht dabei tatsächlich um die Bühnenwerke, vor allem in Abgrenzung zur klassischen Tragödie. Wer sich über das nun schon sehr lange andauernde Trauerspiel der deutschen Politik klug machen will, sollte auf keinen Fall dem Trugschluss unterliegen, in diesem Buch Antworten zu finden.

Gäbe es einen einzigen Schlüssel, um die Schwierigkeit einer eigenständigen, strategisch durchdachten und konsensfähigen Politik erklären zu können, dann wären viele Rätsel bereits im wahren Sinne des Wortes entschlüsselt. Nein, die eine Erklärung gibt es sowieso nicht, und die Geschichte ist zu komplex, als dass sie einfach dargestellt werden könnte. Was wir wissen sollten,  was allerdings bei vielen aus dem geschäftsführenden Handlungskörper der Gegenwart noch nicht angekommen ist, ist die Tatsache, dass Deutschland erst sehr spät zur Nation wurde, dass es von Anfang an ein kulturell zerrissenes Gebilde war, dass es ökonomisch stark wurde und politisch schwach blieb und in zwei imperialistischen Kriegen versuchte, zum Hegemon zu werden und dabei scheiterte. Dass nach dem ersten Versuch die Rache der Bedrängten alten Kolonialmächte so groß war, dass ein zweiter Versuch vorprogrammiert war, zeigt, wie unvernünftig Sieger immer wieder sind und wie wenig sie die Langzeitwirkung ihres Handelns durchdenken. Nur ein kleiner Hinweis auf die aktuelle Lage, für diejenigen, denen es nicht ins Auge sticht.

Was nach der Kaiserkrönung eines Deutschen im schönen Schloss Versailles in 150 Jahren der Aufs und Abs trotz aller Versuche geblieben ist, gleicht nahezu der Ausgangslage. Ökonomisch stark, politisch schwach. Und so, wie sich die Dinge darstellen, erleben wir massive Versuche aus dem eigenen Land wie dem „eigenen Lager“, die ökonomische Stärke zu brechen und das Experiment einer deutschen Nation endgültig ad acta legen zu wollen. Wege, die dahin führen, gibt es viele. Aber es existiert nur eine Option, die das verhindern kann, nämlich die politische Emanzipation von den Bündnisgeboten ehemaliger Siegermächte. Ginge es frei und gleich zu, dann wäre das eine Selbstverständlichkeit. Aber, um so frei wie einst Österreich zu sein, ist Deutschland zu groß und zu produktiv, aus Sicht des transatlantischen Imperiums wie des alten, maritimen britischen. Eine Emanzipation im eigenen, wie im europäischen Sinne kann es nur im Gleichklang mit Frankreich geben, quasi als Kern einer europäischen Selbstständigkeit, die nicht unterminiert wird durch immer noch blühende Nationalchauvinismen und nachvollziehbare Traumata in Osteuropa, übrigens ein kongeniales diabolisches Gemisch. 

Gerade jetzt, in diesem Augenblick, der geprägt ist von einem heißen Krieg auf dem europäischen Kontinent und der nur diejenigen tatsächlich überrascht, die die geopolitischen Veränderungen auf der Welt in den letzten dreißig Jahren nicht verfolgt haben, ist die Stunde gekommen, sich hier in Deutschland Gedanken darüber zu machen, wohin die Reise geht. In die politische Selbstständigkeit, die einer eigenen Strategie folgt, oder bleibt es dabei, von fremden Mächten getrieben zu sein, mal ein bisschen taktierend, mal mit den Händen an der Hosennaht, ökonomisch zuweilen ein Raubtier, politisch ein Kätzchen? 

Sollte der Zeitpunkt in dieser historischen Situation wieder einmal weg taktiert werden, dann bleibt es beim deutschen Trauerspiel. Und ich bleibe dabei, Walter Benjamins Buch hilft dennoch nicht. 

14. Juli 1789!

Wenn wir schon über Europa sprechen: Heute ist der Tag, an dem im Jahre 1789 Europa in Frankreich die Prägung für das bekam, was später die Moderne genannt wurde. Das Ancién Regime mit einem König und alles besitzenden Adel erhielt in dem symbolischen Akt des Sturmes auf ein Pariser Gefängnis den Hinweis, dass seine Zeit nun zu Ende sei. Was unmittelbar folgte, steht zur Genüge in den Geschichtsbüchern. Revolution, Restauration, Napoleon und Louis Philippe, Sprünge nach vorn und Rückschläge, eine moderne Verfassung und koloniale Gier, imperiale Erfolge und dramatische Niederlagen. Der Tag jedoch, an dem das alles begann, der 14. Juli 1789, sollte Anlass sein, sich über das gesellschaftliche Sein diesseits von Monarchien und antiken Besitzformen Gedanken zu machen. Diesseits wie jenseits des Rheins.

Frankreich und Deutschland waren damals im Narrativ eines Europas der Nationen wichtige Spieler und sie sind es heute noch. Dazwischen liegen wilde Geschichten, hier wie dort, und beide haben sich, was das Wohl der in diesen Ländern lebenden Menschen anbetrifft, nicht mit Ruhm bekleckert, aber es hätte, im Vergleich zu anderen, schlimmer kommen können. Was den Griff auf andere, dritte Länder anbetrifft, so war es ein Albtraum. 

In Frankreich entstand ein ausgewachsener Kolonialismus, der auf allen Kontinenten dieser Erde wütete, und in Deutschland fühlte sich der immer noch auf seinem Thron sitzende König benachteiligt und strebte ebenfalls nach Kolonien. Dass das alles ausgerechnet in einer Zeit geschah, die Belle Époque genannt wurde, weil in Europa gerade Frieden herrschte, gehört zu den Treppenwitzen der Geschichte. Und dass Deutschland auch anders konnte, in der radikal-demokratischen Verteilung des Grauens, bewies es in den beiden Weltkriegen des XX. Jahrhunderts.

Von dem 14. Juli 1789 und dem durch ihn verkörperten Gedankengut der Aufklärung und der bürgerlichen Demokratie sind die beiden Länder, die viel in ihrer Geschichte im Guten wie im Bösen geteilt haben, weit entfernt. Sie haben als Allianz den Weg in das gefunden, was heute die Europäische Union genannt wird und an der sich die Geister in nahezu allen Ländern, die deren Mitglied sind, scheiden. Russland, die größte Landmasse des europäischen Kontinents, wurde auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erst gar nicht als Mitglied in Betracht gezogen, vielleicht, das Bonmot sei erlaubt, weil sowohl Napoleon als auch Hitler dort gezeigt bekamen, dass ihre Allmachtsphantasien ein Ende hatten? Gut möglich, denn das Ressentiment kommt bekanntlich aus Frankreich und wird in Deutschland bis in die Perfektion beherrscht.

Einig sind sich beide Länder jedoch, dass sie die Europäische Union nutzen wollen, um ihre eigene Prosperität zu vergrößern. Was sie damit meinen, hat nichts mit dem 14. Juli 1789 zu tun, sondern mit dem Stadium eines globalen Finanzkapitalismus, der vor allem auf Kosten der Produzenten des Wohlstandes wie der Opfer seiner ständigen Revolutionierung nach höchst möglichen Verwertungsraten strebt und der die jeweiligen Gemeinwesen systematisch zerstört. Wir reden vom Weltfinanzkapitalismus, der die Welt, ihre Völker wie ihre Natur in einem Ausmaß bedroht wie nie zuvor. Und wir reden von einer Dramatik, die es nicht erlaubt, untätig zu bleiben.

Oft ist es so, und heute wird es nicht anders sein, dass diejenigen, die an dem Zerstörungskrieg gegen die Zivilisation beteiligt sind, bedeutsame Ereignisse der Geschichte missbrauchen, um ihre Handlungen ideologisch zu legitimieren. Die Antwort hat der französische Präsident, seinerseits ein selbst ernannter und temporär reüssierter Gegenentwurf zum französischen politischen System, bereits erhalten. Seine politischen Handlungen waren von der ersten Stunde an denen verpflichtet, die mehr auf Zerstörung sozialer Systeme als auf deren Gestaltung setzen. Heute, bei der Parade zu 14. Juli, will der seit Monaten aktive Widerstand auf den Champs Élysées erscheinen und dem Beau der Finanzaristokratie den Rücken zuwenden. Lernen wir daraus und tun es ihnen gleich. Hier, wo wir leben. Ein kleines Zeichen der Solidarität!

Nachrichtensperre

Ist etwas interessanter als ein Dacheinsturz aufgrund der Schneeniederschläge in Oberammergau? Oder toppt irgend eine andere Meldung den Nachrichtenblock mehr als ein Sportunfall in Sölden aufgrund einer Lawine? Angesichts der Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensendungen muss die Frage verneint werden. Gebirgsjodler, die sonst nie im Fokus der Öffentlichkeit stünden, berichten, wie sie und wann sie etwas gesehen haben und dass das alles Wahnsinn sei. Mit der letzten Bemerkung haben sie allerdings recht. Nicht, weil die Natur so zurückschlägt, sondern weil der Aufwand der Berichterstattung nur noch einzahlt auf das Konto der Verdunkelung. 

Im benachbarten Frankreich spielt sich das eigentlich Drama ab. Davon wird herzlich wenig berichtet. Der Grund dafür ist einfach: sollte die Massenbewegung, die sich dort unter der Chiffre Gelbwesten einen Namen gemacht hat, um sich greifen, gar nach Deutschland greifen, dann ist sehr schnell Schluss mit dem Projekt Europa, so wie es sich die Exportweltmeister vorstellen. Denn dann bestünde die Chance, dass sich die Teile der Bevölkerung, die durch den Siegeszug des Liberalismus ins Hintertreffen geraten sind, sich eines Besseren besönnen und aufstünden gegen die bis ins kleinste Detail ihres Lebens wirkende und vordringende Ideologie der Bereicherung und Plünderung. 

Für Präsident Macron, der, auch das wäre eine Meldung wert, mittlerweile auf die Massenproteste reagiert wie ein einfallsloser Autokrat und den Schießbefehl autorisiert hat, für diesen letzten Hoffnungsträger des globalisierten schönen Lebens der Müßiggänger ohne Staatsräson, ist das Spiel bereits aus. Mit Polizei und Militär wird er das Problem nicht lösen. Frankreich steht bereits vor einer neuen Option wie Zerreissprobe, denn die Bewegung der Gelben Westen vereinigt zwei klassische Strömungen, die es bereits vor Macron und seiner Idee des En Marche gab: einerseits die existenziell bedrohten kleinen Unternehmen, kleine Bauern und mittelständischen Schichten in der Provinz und andererseits libertär Denkende aus Proletariat, Prekariat und, eine besondere Signatur Frankreichs, Intellektuellen.

Neben den Schneefällen wäre es regelrecht spannend gewesen zu hören von den Aktionen der Gelben Westen, die, obwohl ohne Kopf und traditionelle Führung, aus dem Bauch heraus immer wieder Aktionen inszenieren, die eigenartigerweise ins Herz des Liberalismus treffen. Als davon die Rede war, Macrons Zugeständnisse in Sachen Mindestlohn und Überstunden kämen den Staat sehr teuer, besetzten die Gelbwesten die Zufahrten von Amazon und anderen globalen Playern aus dem Silicon Valley, die bekannt sind für ihre Abneigung, Steuern zu zahlen und forderten sie auf, eben dieses jetzt endlich zu tun. 

Bei Demonstrationen in Paris vor den Gebäuden der großen Radio- und Fernsehstationen skandierten sie die Anklage, sie seien Kollaborateure und brachten die gekauften Anstalten in eine historisch passende Kategorie, nämlich als die Komplizen derer, die eindringen und das Leben zerstören. Und nun haben sie aufgerufen, alles verfügbare Geld auf legale Weise bei den Banken abzuheben, um dem staatlichen wie dem privatkapitalistischen System zu zeigen, wie schwach es ist. Und auch die Maut-Stationen, die Symbole der Privatisierung staatlichen Eigentums, von denen hierzulande noch führende Politiker träumen, wurden mittlerweile zu großen Teilen zerstört. 

In Frankreich werden die spannenden Fragen erörtert, und zwar auf eine Art und Weise, die zeigt, dass es möglich ist, genau das zu fokussieren, was im letzten Vierteljahrhundert die gesamte Welt auf die Verliererstraße gebracht hat. Davon nicht zu berichten wagte kein Mensch, der seinen Beruf als Journalist ernst nähme. Es bedarf keiner bösen Phantasie, wenn dieser Zustand als staatliche Nachrichtensperre gewertet wird.