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Krieg, Subjekt und Objekt

Wer immer noch in dem Glauben ist, bei dem Krieg in der Ukraine ginge es um den Kampf einer jungen, immer noch brüchigen Demokratie gegen einen übel riechenden Dämonen, der sei zu seinem guten Glauben beglückwünscht. Das, was anfangs tatsächlich so aussah, wie die Invasion eines imperialistischen Nachbarn in ein gerade von diesem unabhängig gewordenes Land, entpuppt sich mit Fortschreiten der militärischen Auseinandersetzungen und aus etwas gröberer Distanz als ein Machtspiel, dessen Ende alles andere als eindeutig ist. Bei allen verständlichen Emotionen, die uns täglich durch die von einer Kriegspartei offerierten und dankend angenommenen Bilder entlockt werden, ganz so einfach ist es nicht.

Die Geschichte, die zu der Eskalation führte, die haben andere bereits unzählige Male in beeindruckender Weise erzählt. Sie noch einmal in Gänze zu rekapitulieren würde auch deshalb nichts bringen, weil sie der zur herrschenden Meinung modellierten Sichtweise entgegensteht. Was jedoch eine Betrachtung wert wäre, ist ein Perspektivenwechsel, der ein immer weiter ins Verderben rutschendes Europa aus der scheinbar Regie führenden Position herausholt und es dahin verweist, wohin es momentan tatsächlich gehört: in die Rolle eines Statisten.

Das Brett, auf dem gespielt wird, heißt Europa, die Spieler jedoch sitzen in Moskau und Washington. Im Moment! Aus russischer Sicht, die, wohlgemerkt, immer eine kontinental-imperialistische war, auch und gerade in sowjetischen Zeiten, geht es im die Restauration vergangener Macht- und direkter Einflusssphären. Sie gingen verloren mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Gründung einer ramponierten Russischen Föderation. Die aus dem Einfluss Moskaus entkommenen Staaten gingen mit der Erfahrung, einem despotischen System entkommen zu sein. Diese Erfahrung sitzt immer noch tief und erklärt die nahezu uniforme und aggressive Ablehnung gegenüber allem, was Russisch ist. Dass der Zusammenbruch der Sowjetunion  Millionen von Russinnen und Russen auf plötzlich fremden Territorien hinterließ, ist der eigentliche Sprengstoff. Ihn durch Rechte, Verbindlichkeiten und Verträge zu entsorgen, kann als eines der schwerwiegenden Versäumnisse angesehen werden. Dass der Westen, an den sich die unabhängig gewordenen Staaten wendeten, das Problem nicht erkannte oder erkennen wollte, lag an dessen aus dem vermeintlichen Sieg entsprungenem Triumphalismus.

In Washington hingegen wird das Schachbrett, auf dem gegenwärtig die Figuren stehen, von jeher als eine Partie angesehen, die entscheidend ist zum Erhalt der Weltherrschaft. Da geht es um die Abspaltung Russlands von Europa, besonders von Deutschland. Die Union von mitteleuropäischer Technologie und russischen Rohstoffen ist der Alptraum, den die maritime Weltmacht immer wieder träumt. Nachdem sich das Baltikum in den westlichen Militärkordon eingereiht und damit die Ostsee für Russland endgültig blockiert hatte, kam mit dem gelungenen Putsch in der Ukraine 2014 endlich die Chance, es auch endgültig vom Schwarzen Meer abzuschneiden. Dass mitten durch die Ukraine auch eine kulturelle Grenze verlief, wusste bereits Henry Kissinger, spielte aber bei dem geostrategischen Kalkül keine Rolle. Der jetzt dort geführte Krieg ist ein Tribut an diesen Schachzug, der aus us-amerikanischer Sicht den Vorteil mit sich bringt, sowohl Russland als auch Deutschland erheblich schwächen zu können. Je länger dieser Krieg dauert, desto vorteilhafter die Lage für die Hegemonie-Pläne der USA.

Im Grunde genommen geht es also um das Rangeln zweier imperialistischer Mächte um geopolitisch erforderlichen Einfluss. Was sich an der vorhandenen Aufstellung zeigt, sind die unterschiedlichen Fraktionen in unserem eigenen politischen Spektrum. Ohne auf die Selbstvergessenheit, mit dem ein karrieregeiler Mob die eigenen Interessen opfert und sich einer der imperialistischen Mächte ohne jedes Wenn und Aber verschreibt, besonders eingehen zu wollen: Essenziell wäre die Frage, wie Europa im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen aus der Rolle des Objektes in die eines Subjektes gelangen könnte. Alles andere ist Augenwischerei.   

Weltpolitik: Old Henry im Chatham House

Während sich hierzulande ein in konvulsivischen Exzessen badendes Empörium über Vorgänge echauffiert, die in einer gelebten Demokratie keinen Platz hätten, deuten sich auf der Makro-Ebene des Globus gewaltige Veränderungen an. Nicht, dass es außer für bestimmte Kreise in den USA und ihren transatlantischen Gefolgsleuten neu wäre, dass sich das globale Machtgefüge verschoben hätte. Nicht nur Russland hat sich von der tiefen Depression nach dem Zusammenbruch der einstigen Sowjetunion erholt, sondern auch China ist zu einer profunden Macht in wirtschaftlicher, politischer und militärischer Hinsicht mutiert und der schlafende Riese Indien wird noch von sich hören lassen. Dass, analog zum einstigen Abstieg des British Empire, ein Teil der us-amerikanischen Elite davon nichts wissen will, gehört zu den Grundmustern von Geschichte. Freiwillig gibt niemand den ersten Platz im Weltgefüge so einfach auf.

Daraus leitet sich nicht nur die Politik Donald Trumps ab, der den alten Begriff des „America First“ reaktivierte, sondern daran hält auch die neue Biden-Administration fest. Sie will die einstige Suprematie zurückgewinnen und spielt Szenarien durch, die politisch, ökonomisch und militärisch ausgerichtet sind. Was sie nicht beinhalten, ist die Akzeptanz einer längst erfolgten globalen Multipolarität. 

Umso erstaunlicher mutet es an, dass bei einem Webinar des etablierten britischen ThinkTanks Chatham House, seinerseits Nachfolge des bereits 1920 gegründeten Royal Institut of International Affaires, ein Mann auftauchte, der bereits in den Geschichtsbüchern steht. Und nicht als Friedenstaube oder Appeasement-Politiker, sondern als knallharter Vertreter des us-amerikanischen Imperiums. Henry Kissinger meldete sich zu Wort und warnte eindrücklich davor, die entstandene globale Multipolarität zu leugnen und sich in der Illusion zu verirren, die USA könnten den Zustand der alleinigen Hegemonialmacht wiederherstellen. Selbst Zbigniew Brzezinski, seinerseits ehemaliger Präsidentenberater und Autor des Grand Chessboard, in dem die Wertherrschaft noch durch die Eroberung des eurasischen Blocks, sprich Russlands, als möglich erachtet wurde, war kurz vor seinem Tod zu einer ähnlichen Erkenntnis gekommen wie jetzt Henry Kissinger.

Kissinger selbst führte auf besagtem Webinar weiter aus, dass ein Festhalten an der jetzigen Politik auf eine Situation wie vor dem Ersten Weltkrieg zustrebe und katastrophale Folgen haben werde. Er riet, eine politische Strategie zu entwickeln, die auf der Akzeptanz der neuen Verhältnisse beruhe und sowohl die Verteidigungsfähigkeit des Westens einschließe als auch die Kooperation mit den anderen mächtigen Playern ermögliche. 

Realismus und Pragmatismus sind, betrachtet man die verheerende, jüngere Geschichte der internationalen Beziehungen, der beste Ratgeber gewesen, um Eskalation und Krieg zu vermeiden. Mangelnde Selbsteinschätzung und Bekehrungsdoktrinen haben jedesmal zur Katastrophe geführt. Insofern sind die Erkenntnisse und Einlassungen des alten Haudegens des US-Imperialismus von großer Bedeutung.

Angesichts der hiesigen Äußerungen zum Weltgeschehen drängt sich der Eindruck auf, als lebe man noch in der Welt des Kalten Krieges. Anders ist auch nicht zu erklären, wie medial um einen derartig lupenreinen Demokraten wie Nawalny gefiebert wird, der, bewegte er sich mit seinen Vorstellungen und seiner Terminologie unter anderem Namen in den bundesrepublikanischen Foren, als absolutes NoGo nach allen Regeln der Kunst verurteilt würde. 

Fast könnte man zu der Auffassung kommen, wir lebten in einer verrückten Zeit. Letztere ist aber nicht verrückt, sondern turbulent. Wer in derartigen Perioden einen kühlen Kopf bewahrt, die tatsächlichen Entwicklungen zur Kenntnis nimmt, seine eigene Bedeutung realistisch einschätzt und sich auf das Neue einstellt, kann mit eine guten Prognose rechnen. Wer schreiend die Vorstellungen der alten Verhältnisse in das neue Zeitalter herüberretten will und seine eigenen Kräfte überschätzt, dem blüht noch so manche Überraschung. 

Die Multipolarität der Machtzentren

Immer wieder gerne wird das Wort Tschou En Lais zitiert. Henry Kissinger berichtete über ein Gespräch mit ihm bei einem Besuch in Peking, als Richard Nixon gegenüber der Sowjetunion die Karte zu spielen begann, die die chinesische genannt wurde. Kissinger hatte Tschou gefragt, wie er die französische Revolution mit der ihr innewohnenden Programmatik von Individualrechten bewerte. Darauf hatte der chinesische Außenminister nahezu erschrocken geantwortet, um das zu entscheiden, sei es noch viel zu früh, das Ereignis liege doch gerade einmal 200 Jahre zurück.

Was dieser Dialog dokumentiert, ist nicht nur die Binsenwahrheit, dass man in China, zumindest dort, wo die Macht ist, in anderen historischen Dimensionen zu denken scheint als im Westen. Das Gespräch macht allerdings auch deutlich, worüber sich die sich damals nach einer Eiszeit annähernden Politiker aus den USA und China unterhielten, oder, um es genauer zu sagen, was Kissinger und Nixon im Gepäck hatten, als sie ins Reich der Mitte fuhren. Es war vor allem die Frage, ob eine Konvergenz in der Bewertung der Fragen der bürgerlichen Gesellschaft möglich sein würde. Sie war schnell mit Nein beantwortet.

Die Frage nach den Menschenrechten, so wie sie in den Verfassungen der bürgerlichen Länder im Westen stehen, sind immer wieder Anlass von Irritationen zwischen China und ihnen. Fest steht, dass sich die Chinesen in dieser Frage nicht drängen lassen und fest steht, dass die meisten Länder des Westens sich trotz der rigiden Haltung Chinas nicht davon abhalten lassen, sich mit dem Land zu arrangieren. Dazu ist es wirtschaftlich und machtpolitisch zu wichtig. Was sich offenbart, ist eine typische Aporie, ein nich auflösbares Problem. Was den Horizont der westlichen Herangehensweise betrifft. Sie ist zudem hinsichtlich der Bündnispartner in anderen Kontexten nicht konsistent. Wer Saudi Arabien einen Verbündeten nennt und sich über die mangelnde Einhaltung von Menschenrechten in China echauffiert, der muss sich die Anzweiflung seiner Glaubwürdigkeit gefallen lassen.

Das Gespräch zwischen Tschou En Lai un Henry Kissinger findet übrigens in Regelmäßigkeit, immer dann, wenn westliche auf chinesische Politiker treffen, sein Fortsetzung. Nur Antworten die chinesischen Gesprächspartner dann nicht mit dem Verweis auf die mangelnde Zeit, sondern mit der Gegenfrage: Was macht sie so sicher, dass Ihre Werte in einer Kultur, die Sie nicht verstehen, die gleiche Attraktion und Bedeutung haben wie bei Ihnen? Zumindest das Nachdenken über diese Frage wäre einen ernsthaften Diskurs wert. Denn jenseits des Individualismus ist in Asien der Kollektivismus ein Wert, den niemand leugnen kann.

Warum diese Betrachtung? Weil erstaunlicherweise aus den USA vermehrt Impulse kommen, dass sich die Welt mittlerweile multipolar in ihrem Machtgefüge gestaltet. Vorbei das bipolare Modell USA-UdSSR, vorbei das US-Monopol. Und parallel zu den Signalen aus den USA kommen analoge aus China und aus Russland. Wenn dem so ist, dann müssen Überlegungen im Vordergrund stehen, wie und mit wem man in Zukunft kommunizieren und verkehren will. Die bundesrepublikanische Politik macht momentan nicht den Eindruck, dass die veränderte Weltlage bei ihr angekommen wäre. Da sieht es eher so aus, als solle eine historisch überkommene bipolare Konfrontation revitalisiert werden. Das als rückwärtsgewandt zu bezeichnen, ist noch wohlwollend. Vielleicht ist es auch zu erklären aus den Horizonten derer, die heute maßgeblich die deutsche Politik bestimmen und in diesem Konflikt sozialisiert worden sind. Nur ist diese Denkweise völlig überkommen. Es wird höchste Zeit, sich mit dem Konstrukt der Multipolarität der Machtzentren zu beschäftigen.