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Ubi bene ibi patria

Und plötzlich wird es existenziell. Da wird simultan noch über eine gemeinsame europäische Armee geredet, über die gemeinsamen Werte diskutiert, und da kommen auf der anderen Seite ein Unabhängigkeitsbeschluss und eine Studie aus dem Militär, die Europas Auflösung als konkretes Szenario beschreiben. Es scheint so, als wären diejenigen, die Europa als den Gedanken der politischen Einheit hochhalten zu sehen wie die Kreuzfahrer mit dem Kruzifix taten, bevor sie blutend in den Wüstensand fielen. Andere wiederum halten die These, Europa sei als Idee am Ende, für die Spekulation von bösartigen Defätisten, sofern es so etwas überhaupt geben kann.

Wenn Situationen sehr komplex werden, empfiehlt sich die Analyse. Und die ist nicht sonderlich schwer, wenn sie nicht mit ideologischen Vorbemerkungen überladen wird. Hier ein Versuch im Staccato: Zentral- und Westeuropa repräsentieren im Großen und Ganzen noch die Länder Europas, die über eine Wirtschaftsunion zu einer politischen Idee zusammenfanden. Sie würden, ließe man sie machen, auch ohne Großbritannien eine halbwegs vernünftige Kooperation zustande bringen und damit das Gewicht der gemeinsamen Stimme potenzieren. Vielleicht gelänge noch eine Allianz mit Nordost-Europa, wäre dort nicht das Träume der russischen Bedrohung, welches Europa und NATO nur zusammen denken lässt.

Ost-Europa, als jetzige Staaten der EU, hat sich auf einen Weg gemacht, der vor allem von Ungarn und Polen als der der illiberalen Demokratie beschrieben wird. Sowohl die Pressefreiheit wie die Judikative in diesen Ländern wurden demoliert. Das, was immer als letztes Pfund in die Waagschale geworfen wurde, die gemeinsamen Werte, kommen dort nicht mehr zur Geltung. Und in Süd-Europa, das sich immer noch die Augen nach der von Deutschland protegierten Austeritätspolitik reibt, kommen nun Szenarien zum Vorschein, die zwischen Separatismus und sozialen Revolutionen fluoreszieren.

Nach Großbritannien, dass sich nie als integraler Bestandteil Europas gefühlt hat und das nach dem Brexit darauf setzt, in einer engeren Liaison mit den USA wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch besser zu fahren, wäre es an der Zeit gewesen, über die Grundfesten der Idee Europas zu sinnieren. Denn Großbritannien war den Werten Europas immer näher als der Osten und der Süden, die Ideen des modernen Staatswesens mit seiner Gewaltenteilung wurden dort ebenso generiert wie in Frankreich, wo sich momentan vielleicht das letzte Drama abspielt, das in einem gemeinsamen Europa aufgeführt wird. Dort wurde die gesamte politische Klasse nach Hause geschickt und ein Parvenü aus dem Nichts versucht gerade, das Land im Sinne wirtschaftsliberalistischer Ideen zu reformieren. Und ob nicht gerade die wirstchaftsliberalistischen Doktrinen es waren, die Europa an das Verfallsdatum gebracht haben, das wäre ein wichtiger und entscheidender Punkt der Analyse.

Aber, Freunde der Nacht und des Untergangs, für Analysen ist natürlich keine Zeit. Da überlässt man es lieber irgendwelchen Kretins ohne Mandat, sich über Europa das Maul fusselig zu reden und es damit gleichzeitig weiter zu demontieren. Dass etwas Entscheidendes fehlt, ist daran zu sehen, wie unterschiedlich und wie vorsichtig in der Diplomatensprache mit dem separatistischen Unterfangen in Katalonien umgegangen wird. Es wird deutlich, dass die Idee fehlt. Plötzlich wird von einer Konkordanz von Nationalstaaten und dem Europa der Regionen gesprochen. Jedem, wie er es möchte. Es könnte auch minimalistisch klingen, wenn es einen Kern Wahrheit hätte. Es müsste weit weg sein von dem antiquierten Traditionalismus, wie er sich gerade in Katalonien manifestiert. Vielleicht täte es der schlichte römische Satz: Ubi bene, ibi patria. Etwas kalt zwar, aber für jedermann verständlich.

Ein Bruchteil des Kontinents

Europa ist ein Kontinent. Er reicht in seiner West-Ost-Ausdehnung von den Azoren bis zum Ural, im Norden von Norwegen und im Süden bis ans Mittelmeer. Historisch ist Europa immer ein diffiziles Gebilde gewesen, das sich in seiner Geschichte mächtig gerieben hat. Der Kontinent ist gezeichnet durch gewaltige Kriege, das überzogen wurde durch Völkerwanderungen, die ihre Spuren hinterließen, in denen Rom sein Imperium ausbaute, behauptete und wieder verlor, in denen Kulturkreise aufeinander stießen, sich arrangierten oder sich gegenseitig vernichteten. In diesem Europa bildeten sich Nationalstaaten heraus, die sich ihrerseits zu Imperien entwickelten, andere zu unterwerfen suchten und dabei selbst wieder auf sehr übersichtliches Maß zurecht gestutzt wurden. Dieser Kontinent war nie eine politische Einheit. Nie. Auch der Versuch, aus diesem Europa eine politische Einheit ohne Grenzen zu machen, war von Beginn an eine Anmaßung. Denn das Projekt beschränkte sich bereits in seiner Architektur auf ein kleines Segment des gesamten Kontinents. Das, was uns heute als das Europa suggeriert wird, ist ein kleiner Flickenteppich auf einem großen Kontinent.

Die Vision, die vor allem aus Deutschland und Frankreich nach dem II. Weltkrieg hervor quoll, war getränkt von dem Überdruss, den die verheerenden Kriege verursacht hatten. Das war allerdings nicht das erste Mal. Bereits der Dreißigjährige Krieg im 17. Jahrhundert hatte große Teile des Kontinents ins Verderben gestürzt. Dessen Quintessenz, aus der Erschöpfung geboren, war der Westfälische Frieden. Diesen sollten wir uns heute, in Zeiten der systemischen Krise, noch einmal genau ansehen. Denn sein Herzstück war das Equilibrium. Es bedeutete die Anerkennung eines Rechtes auf Selbstbestimmung und die Übereinkunft über eine eigene kulturelle Souveränität. Angesichts der erneuten Verheerungen kann gesagt werden, dass dieses Diktum des Westfälischen Friedens zu den Sternstunden gehört, die dieser Kontinent erlebt hat.

Die Lehren aus dem II. Weltkrieg hingegen, die zunächst eine Renaissance des Westfälischen Friedens beinhalteten, hielten nur wenige Jahre. Der Kalte Krieg war die Wiedergeburt der systemischen Rivalität. Der Zerfall der Sowjetunion und das danach einsetzende Wachstum der Europäischen Union ging über die Etappe wirtschaftlicher Kooperation schnell über in militärische Verpflichtungen. EU und NATO agierten sehr schnell im Gleichschritt. Politisch blieb das Bündnis karg. Eine gemeinsame Idee, ein Spirit, der die verschiedenen Völker Sinn stiftend hätte verbinden können, wich der Genese eines bürokratischen Monsters, das sich zunehmend anmaßte, wirtschaftliche Bedingungen anzugleichen, ohne politische Partizipation zu ermöglichen. Die blieb auf der Strecke. Mochten sie die Pioniere in der Stunde Null vielleicht noch im Sinn gehabt haben, die Epigonen haben diese Idee schlichtweg vergessen. Sie sind dem Fetisch der Ökonomie erlegen. Letztere händigt bekanntlich die Macht denen aus, die am meisten prosperieren.

Das Europa, von dem heute die Rede ist, ist ein Bruchteil des Kontinents, das ebenso viele Nationen ausschließt wie es sie einschließt. Und diejenigen, die heute reklamieren, sie sprächen für Europa, haben kein Mandat, dieses zu tun. Ihr an die Psychose reichender Reduktionismus ist ein Artefakt, das sich auf Macht und Bevormundung beschränkt und nicht durch den freien Willen der Völker dieses Kontinents legitimiert ist. Und so sehr sie auch von Europa sprechen, sie meinen etwas vollkommen anderes. Sie meinen das wirtschaftliche und militärische System, in dem sie sozialisiert wurden. Nicht mehr. Was wir momentan erleben, das ist ein Prozess der Erkenntnis. Europa ist etwas anderes als das Dogma von Apologeten, die mit ihrem Separatismus gescheitert sind.

Die Institutionalisierung von Ideen

Die Ressorts, in die Politik aufgeteilt ist, haben etwas mit den Grundfunktionen einer Gesellschaft zu tun. Das ist banal wie notwendig. Es geht um Ordnung, es geht um Soziales, es geht um die Wirtschaft und es geht um Verteidigung. Das sind die Aspekte, um die ein Gemeinwesen in der Regel nicht herumkommt bzw. die zum Wesen einer Gesellschaft gehören. Bei genauem Hinschauen ist das sogar noch differenzierter. In der Regel reichen diese Ressorts aus, um den Staat zu organisieren und funktionsfähig zu halten. Alles andere obliegt der Fähigkeit der Akteure. Nicht alles, nicht jeder Aspekt verlangt nach einer eigenen Organisation. Es sei denn, die Handelnden fühlen sich durch eine neue, andersartige oder komplexe Aufgabe in ihrem Handeln so überfordert, dass man sie durch eine eigene Organisation entlasten müsste. 

Es begann in den achtziger Jahren. Im politischen Diskurs wurden Arbeitsfelder entdeckt, die zumindest in der Relevanz bei Wahlen vorher keine, dann aber eine zunehmend große Rolle spielten. Um sich dieser Themen anzunehmen, wurden Funktionen geschaffen, die weniger auf Bundes-, mehr aber auf Landes- und kommunaler Ebene institutionalisiert wurden. Es entstanden die so genannten Querschnittsfunktionen, die zumeist repräsentiert wurden durch Einzelpersonen mit spärlich besetzten Büros. Zum einen waren sie ein Zeichen dafür, dass Fragen wie die der Immigration, der Frauenemanzipation oder der Ökologie zumindest von der in Regierungsmacht stehenden Politik wahrgenommen wurden. Zum anderen hatte die Etablierung dieser Funktionen verheerende Folgen für den Fortschritt im kollektiven Denken. Sie wurden institutionell marginalisiert und aus den grundlegenden Überlegungen zur gesellschaftlichen Geschäftsführung verbannt.

So gut gemeint das Unterfangen einer Institutionalisierung wichtiger Aspekte des politischen Diskurses auch war, so sehr entledigte es den Rest der Funktionsträger wie die Gesellschaft, die Fragen, die mit dem Aspekt verbunden sind, direkt im eigenen Bereich zu klären und praktische Lösungsansätze zu entwickeln. Alles, was mit dem Thema Immigration zu tun hatte, landete auf dem Tisch der damals noch genannten Ausländerbeauftragten. Diese waren schnell überfordert und der Rest nutzte sie wie einen Filter, um die eigene Arbeit ungestörter machen zu können. Im Grunde genommen ist die Herausbildung von Querschnittsfunktionen in der staatlichen Organisation ein typischer Fall aus der systemischen Theorie: Die Komplexität des politischen Diskurses erhöht sich, diese wird reduziert durch die Schaffung einer neuen Funktion, die vor allem zur Aufgabe hat, das prä-existierende System nicht durch den neuen Aspekt zu gefährden. Regel Nummer Eins: Systeme streben zunächst danach, sich selbst zu erhalten. Erst in zweiter Linie kümmern sie sich darum, was sie laut Etikett machen sollen.

Und so ist es kein Wunder, dass mit der wachsenden Komplexität des politischen Diskurses eine regelrechte Bürokratisierungswelle einsetzte. Die Anzahl der Sonderfunktionen in der Exekutive stieg in den letzten Jahrzehnten rasant. Und es ist ebenso kein Wunder, dass die politische Wirkung der institutionalisierten Fragestellungen weit unter den Erwartungen der Wohlmeinenden blieb. Auch dort gilt und galt die Regel Nummer Eins der Systemtheorie: Erstens Selbsterhaltung, zweitens das tun, was draufsteht. Hinzu kommt, dass die anderen, so genannten lebenswichtigen Systeme der Frage entledigt sind.  

Mit der Diskussion über die Ausdifferenzierung der Gesellschaft und der damit verbundenen Diversität steht eine erneute Institutionalisierungswelle bevor. Sie wird nicht dazu führen, die Ideen, die sich mit dem Denken in Diversitätsdimensionen verbinden, zur gesellschaftlichen Entfaltung kommen zu lassen. Es geht um politischen Proporz und Kontingentierung. Nicht um eine Liberalisierung der Gesellschaft. Ganz im Gegenteil: Bürokraten morden immer die Idee.