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Paris, Istanbul, Jakarta

Fast wöchentlich wird die traurige Bilanz aktualisiert. Der geographische Teppich, der durch Akte des Terrors entstanden ist, dokumentiert ein weltweites Phänomen. Weder der Osten noch der Westen, weder der Süden noch der Norden sind ausgespart. New York und Boston, London und Madrid, Bagdad und Daressalam, Jakarta und Paris, Istanbul und Karachi, Moskau, Beirut und Lagos. Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, dass allenfalls Kanada, Australien und der südamerikanische Kontinent von dem verschont worden ist, was als islamistischer Terror identifiziert wird.

Unabhängig von der Geographie, die bestätigt, genauso wie die Statistik, dass die Opfer des Terrors nicht mehrheitlich dem westlich-weißen Kulturkreis entstammen, sondern genau der Welt, aus der heraus dieser Terror organisiert wird. Das Signet Islamismus sollte aufgrund von Genese und tatsächlicher Struktur nicht länger verwendet werden.

Dass die Verbreitung des Islam immer auch wieder mit dem Schwert vonstattenging, sollte Christen nicht sonderlich beunruhigen, denn diese Methode ist im Christentum selbst in hohem Maße kultiviert worden. Und die Domestizierung des Christentums in zivilisatorischer Hinsicht entstammte einer Säkularisierung des Denkens, dass aus der Aufklärungsbewegung heraus und gegen die institutionelle Kirche entwickelt wurde. Die Voraussetzungen von Aufklärung war allerdings die Verwissenschaftlichung aller Lebensbereiche und eine fortschreitende Industrialisierung. Dieser Prozess, der im Abendland ca. 400 Jahre dauerte, steht zu einem großen Teil in der Welt, in der der Islam die monotheistische Religion darstellt, noch aus.

Die Figuren, die in der islamischen Welt eine tragende Rolle spielen und die Politik beherrschen, entstammen weder verwissenschaftlichten noch industrialisierten Verhältnissen, sondern aus agrarisch-plebejischen oder despotisch-bürokratischen Milieus, die mit dem, was Aufklärung genannt werden könnte, nichts im Sinn haben. Sie werden geleitet von archaisch-paternalistischen Weltbildern, die sich im Wesentlichen um Macht, Status und Einfluss drehen. Sich darüber erheben zu wollen ist müßig, es ist kein Verdienst, in einem anderen Teil der Welt, der eine andere Entwicklung durchlaufen hat, geboren zu sein. Es wird allerdings ein Verdienst, wenn die Anstrengung zum Erfolg wird, den Prozess der Zivilisation auch andren zugänglich zu machen, sofern sie dieses so sehen und so wollen.

Allerdings wird die Existenz innerhalb bürgerlich-zivilisierter Gesellschaften eine Bedrohung für diese selbst, wenn sich Teile daraus ein archaisch geformtes Beuteschema zu eigen machen und alles tun, um ihren Durst nach Macht, Status und Einfluss zu stillen. Mit allen Mitteln. Koste es, was es wolle. Und ein Zugang zu allem, was Macht bedeutet, ist immer noch das Öl, der Brennstoff, der viele produktiven Prozesse befeuert. Und neuerdings auch seltene Erden. Es hat eine lange, dem Kolonialismus und Imperialismus innewohnende Tradition, Mitglieder aus den Gesellschaften, in denen der Schlüssel zur globalen Macht verortet ist, zu korrumpieren und zu instrumentalisieren. Die Annalen der niederländischen Ostindien-Kompanie wie des britischen Pendants für Indien sind eine Schatzkammer zur Findung von Techniken, mit denen der vermeintlich zivilisierte Teil dieser Welt seine barbarischen Ziele verfolgt.

Die wohl barbarischste Liaison unserer Tage ist die zwischen den befeuerten sunnitischen Kreuzfahrern Saudi-Arabiens und der geheimen Dienste der USA. Da trifft die letzte Sklavenhaltergesellschaft auf die Metropole der post-industriellen Gesellschaft, deren Entwicklung ohne Aufklärung und Individualisierung nicht denkbar gewesen wäre. Die Devise, mit der die Kooperation abgerechnet wird, ist das Öl. Die zivilisatorische Wirkung dieser Kollaboration ist das, was wir momentan erleben. Die Barbarei, die existiert nicht nur in einem anderen Teil der Welt, sondern auch im eigenen Kopf.

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Der nationalistische Flächenbrand in der Türkei

Das, was faktisch als Machtkampf in der Türkei beschrieben wird, ist mehr als das. Die tiefe Schmach, die Erdogan empfunden haben muss, als er mit seiner AKP die absolute Mehrheit verloren hatte, entspricht eher einer psycho-pathologischen Reaktion als einer ganz normalen politischen Enttäuschung. Seit der Wahl laufen nicht nur der Ministerpräsident des Landes, sondern auch die ihn unterstützende AKP und immer mehr Teile der Bevölkerung Amok. Das, was in unseren Medien als eine Kampagne gegen die Kurden beschrieben wird, die immer wieder in dem einen oder anderen Pogrom endet, ist weitaus schlimmer und verheerender, als es die Berichte in der Presse vermuten lassen.

Liberale, nochmals, liberale Kreise in der Türkei sprechen von Verhältnissen wie zu Hitlers Zeiten in der Reichspogromnacht. Da werden kurdische Landarbeiter in der Nähe Ankaras gemeuchelt und ein johlender Mob trägt die Trophäen, menschliche Überreste, durch die Straßen, da werden in Istanbul Intellektuelle, die sich weigern, sich mit Slogans wie Die Türkei den Türken ablichten zu lassen, brutal von ihresgleichen, mit denen sie bis vor wenigen Wochen noch gemeinsame Veranstaltungen im Geiste der Humanität durchgeführt haben, grün und blau geschlagen und diese Bilder triumphierend in der Tagespresse veröffentlicht und da müssen immer wieder Zeitungen daran glauben, die nicht auf der Hasslinie sind und deren Redaktionen brennen, ob nun Journalisten in den Räumen sind oder nicht. Die Türkei ist erfasst von einem nationalistischen Flächenbrand.

In Deutschland geht das alles ein wenig unter angesichts der Flüchtlinge, die sich vom Balkan und aus Syrien auf das Zentrum zubewegen. Politik und die Berichterstattung über Politik können nicht immer alles simultan mit der gleichen Intensität bearbeiten, auch das Vermögen einer demokratischen Öffentlichkeit, sich mit schwerwiegenden Ereignissen auseinanderzusetzen, ist begrenzt. Doch die Ereignisse in der Türkei, die eine neue, grausame Dimension angenommen haben, nahezu gänzlich unter den Tisch fallen zu lassen und auf einige Auseinandersetzungen zwischen türkischen Sicherheitskräften und Vertretern der kurdischen PKK mit tödlichem Ausgang zu reduzieren, ist weitaus zu wenig.

Wie heftig wurde zum Teil darüber diskutiert, ob die Türkei ein Mitglied der EU werden könne oder nicht, in Zeiten, in denen die AKP einen satten wirtschaftlichen Aufschwung hinlegte und bestimmte liberale Reformen im politischen Portfolio Erdogans noch zu finden waren. Da pochte vor allem die deutsche Regierung auf weitere Reformen. Mit der Weltfinanzkrise wendete sich das Blatt, die Türkei kam wegen einer konsequenten und restriktiven Bankenpolitik nahezu unlädiert aus dem Debakel und es wuchs eine Haltung, in der die Frage dominierte, was man von einer Eu-Mitgliedschaft eigentlich habe. Mit dem zu Beginn des Jahrzehnts einsetzenden wirtschaftlichen Problemen der Türkei wuchs Erdogans Kurs eines osmanischen Großmachtanspruchs, einer Nationalisierung der Politik nach innen wie außen. Zunehmend wurden die agraisch-traditionellen Massen, Basis der AKP, gegen die städtische und intellektuelle Bevölkerung mobilisiert und auf Zustände zugearbeitet, die heute zu erleben sind.

Die Toleranz gegenüber einer derartigen Entwicklung der Türkei seitens der EU-Staaten kann auch unter dem Blickwinkel gesehen werden, dass die türkische Regierung mächtige Assets in der Hand hält, mit denen sie pokern kann. Mit zwei Millionen syrischen Flüchtlingen im Land kann man schon einmal drohen, und mit der Bündnistreue in einem heißer werdenden Konflikt im Kampf um das Ölmonopol im Nahen Osten schon einmal locken. Die türkischen Demokraten jetzt, in dieser Situation, alleine zu lassen, ist der eigentliche Verrat an den eigenen Prinzipien.

Facebook, Twitter und demokratische Institutionen

Die Mickey Mäuse der kontemporären Meinungsindustrie arbeiten fleißig an der Illusion. Sobald irgendwo auf der Welt ein Herrscher stürzt, blinzeln sie in die schnell aufgestellten Kameras und erklären den längst überfälligen Sturz als das Werk der neuen Social Networks. Vor allem die Posts der Widerständler auf Facebook haben dabei einen hohen Stellenwert. Wer da was unter welchen Umständen ins Netz gestellt hat, ist nicht unbedingt zu ermitteln. Das spielt in derartigen Situationen auch keine Rolle. Das andere Medium, das die Schnipsel in den Äther jagt, die erforderlich sind, um das Puzzle zu vervollständigen, ist Twitter. Schöner geht es nicht, denn wie bei einem Gesellschaftsspiel können sich die Schlauen einen Volltext erstellen, der plausibel erscheint. Die Generation Facebook, so die Botschaft, wirft die Ungerechten dieser Welt vom Sockel.

Und tatsächlich sind genau die taktischen Vorteile, die Mächtige genießen, die ihre Macht nicht der Demokratie verdanken, mit den Kommunikationsmedien unserer Tage so ziemlich dahin. Ihre alten Monopole auf Funk und Fernsehen nützen kaum noch. Die Vernetzung der an den Protesten beteiligten Individuen ist genauso wenig ein Problem wie die Herstellung einer eigenen Öffentlichkeit, soweit CNN und BBC ein Interesse daran haben könnten. Ist dieses der Fall, dann kann jeder Tweed in jeden Haushalt dieser Welt gelangen. Taktisches Wissen ist keine Macht mehr. Moralische Empörung hingegen wird internationalisiert und fördert einen Prozess zutage, der mittlerweile wie ein Ritual funktioniert. Mit einem kleinen Wermutstropfen. Denn zumeist ist die lokale Empörung über Internationales in den Hochzentren dieser Welt groß, die Mobilisierungskraft gegen Machtmissbrauch in der eigenen Wirkungssphäre meistens gering. Totale Entrüstung gegen einen Polizeieinsatz auf dem Istanbuler Taksim Platz steht einer Nicht-Kenntnisnahme von der rechtswidrigen Einkesselung von Bankengegnern in Frankfurt gegenüber.

Trotzdem: Die durch die Kommunikationstechniken ermöglichte neue Öffentlichkeit ist tatsächlich dazu geeignet, politische Systeme zu destabilisieren, die keine hinreichende programmatische Verankerung in der Bevölkerung haben. Die letzten 15 Jahre sind ein beredter Beleg für diese These. Was allerdings durch diese Medien nicht geleistet werden kann und auch dazu geführt hat, ihre Rolle zu überschätzen, ist die Qualität, die erforderlich ist, um nach einem Sturz etwas Neues aufzubauen. Gerade der so genannte arabische Frühling hat gezeigt, dass sowohl ein Ben Ali in Tunesien wie ein Mubarak in Ägypten die Substanz nicht mehr hatten, um so weiterzumachen wie zuvor. Die Massenmobilisierung und die hergestellte Weltöffentlichkeit haben die Protestbewegung nicht nur davor bewahrt, einfach hingeschlachtet zu werden, sondern auch dazu beigetragen, die Machthaber zu stürzen. Der Zauber hinsichtlich einer Demokratisierung der besagten Länder blieb allerdings aus. Zunächst einmal setzten sich die best Organisierten durch, in Tunesien die islamistische Enahda, in Ägypten die Muslimbruderschaft. Beide Bewegungen sind von ihrer fundamentalistischen Radikalität her weiter von der Demokratie entfernt als die ehemals autokratischen Herrscher.

Facebook und Twitter sind in der Lage, in taktisch zwingenden Situationen eine lebenswichtige Öffentlichkeit herzustellen. Facebook und Twitter können keine demokratische Institutionenbildung ersetzen. Letzteres ist der einzige Weg hin zu einer Demokratisierung von Gesellschaften. Das ist den Oppositionen weder in der arabischen Welt gelungen noch sieht es in der letztlich so viel diskutierten Ukraine danach aus. Der Prüfstein für Demokratie sind unabhängige Parteien, Gewerkschaften, Streik- und Koalitionsrechte, freie, gleiche und geheime Wahlen, Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Schutz von Minderheiten und Religionsfreiheit. Und natürlich eine freie Presse. Dahin muss der Kompass zeigen. Alles andere ist Illusion.