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Langer Atem

Es ist ein Phänomen, das immer wieder auftaucht, ohne dass es dezidiert auffiele. Es dominiert unser tägliches Leben wie die internationale Politik. Zumindest in unserem Wahrnehmungskreis. Anderen Kulturen kann anderes bescheinigt werden. Zum Beispiel den Chinesen. Die spielen insgesamt in einer anderen Liga. Und zwar schon immer. Hierzulande war das auch einmal anders, aber das hat sich geändert mit der Art und Weise, wie wir leben und unser Leben gestalten. Es geht um die Langfristigkeit oder die Planungszyklen. Im Großen wie im Kleinen. Verlangte man noch vor ein oder zwei Genrationen von jungen Menschen, dass sie mit Eintritt ins Erwachsenenalter wussten, wie sich die Jahrzehnte des bevorstehenden Lebens gestalten sollten, so reicht heute nicht selten die Auskunft aus, mal sehen, was passiert. Das gilt als flexibel, eine nicht hoch genug zu schätzende Eigenschaft. Natürlich ist diese Entwicklung auch ein Zoll an die immer geringeren Halbwertzeiten des Bestands. Ob es allerdings reicht, darauf zu verweisen und seiner Wege zu gehen, ist eine andere Sache.

Was im Privaten mal gut gehen kann und mal fatale Folgen hat, ist in der Politik jedoch eine Malaise, die das ganze System gefährdet. Das oft schnelle Umschwenken von einer Position zur anderen, je nach Lage der demoskopischen Daten, führt nämlich zu einer stetigen Bestätigung des ausgeprägten Vorurteils in der Bevölkerung, dass die Politik ein unberechenbares Gewerbe ist, auf das weder Verlass ist noch dass ihm zu vertrauen wäre. Politikerinnen und Politiker, die sich jedoch anders verhalten, werden nicht selten genau von dieser Kritik wieder bestraft. Halten sie nämlich an Positionen fest, von denen sie überzeugt sind, dann werden sie als starrköpfig diskriminiert und sie erhalten bei der nächsten Wahl die Quittung. Es ist eine Zwickmühle. Wer Stetigkeit will, muss sich warm anziehen. Aber ohne Stetigkeit wird es keine Strategie geben, die ernst zu nehmen wäre. Die Strategielosigkeit wiederum ist aber der Zustand, den fast alle beklagen.

Richtig gefährlich wird das Leuchten der kurzen Aufmerksamkeit in der internationalen Politik und ihrem wesentlichen Handlungsfeld, der Diplomatie. Nur eine kurze Revue der letzten wenigen Jahre, quasi aus der Hüfte, gibt uns einen Eindruck von den Schlaglichtern der Aufmerksamkeit, die Reihenfolge willkürlich, und bewusst nur topographisch: Fukushima, Tunis, Tripolis, Kairo, Bahrain, Istanbul, Aleppo, Mosul, Gaza, Lampedusa, Bangkok, Kiew, Hongkong, Kobane. Es fehlen viele Orte, in denen Ereignisse stattfanden, die eine Strategie in der internationalen Politik erfordern und die in sehr starkem, beunruhigendem Ausmaß dokumentiert haben, dass das nicht der Fall zu sein scheint. Zumindest ist keine öffentlich sanktionierte Strategie zu erkennen, was der Verschwörungsformel wiederum zur Konjunktur verhilft.

Stattdessen konnte beobachtet werden, dass die Aufmerksamkeit schlaglichtartig auf ein einziges Ereignis gerichtet wird, sowohl medial als auch politisch. Dann berichten schlecht ausgebildete Journalisten irgendwelche Erlebnisse, die sehr interessengeleitet sind und die Politik wird gezwungen, auf die stets moralisierte und skandalisierte Situation zu reagieren. Das heißt dann, sie gingen auf die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ein. Das Verwirrspiel hat natürlich einen Zweck, aber von Strategie ist dennoch nicht viel zu sehen. Gestern noch waren die Demonstrationen in Istanbul weit über den Siedepunkt erhitzt, heute sind es Gefechte in der Ostukraine und morgen Polizeiaktionen in Hongkong. Und die internationale Politik wie das mediale Gefolge springen von einem Event zum nächsten. Es ist wie an der Börse. Der lange Atem ist dem Gehechel gewichen. Werte, für die es sich zu leben und Strategien, für die es sich zu kämpfen lohnt, brauchen lange Linien.

Wie tief sind wir gesunken?

Die Transformation monolithischer Staatssysteme zu einer offenen Demokratie ist ein langer Prozess. Die große Schwierigkeit, die sich damit verbindet, ist die Suche nach Artikulations- und Organisationsformen einer sich bildenden Opposition. Das ist bei jedem Übergang von Diktaturen so und es ist schwierig genug, von außen zu begreifen, was vor sich geht. Noch komplizierter wird es, wenn die staatsmonopolistischen Gesellschaften Osteuropas diesen Weg beschreiten. Sie sind allesamt geprägt von einer despotischen Bürokratie, die ihrerseits erwachsen ist aus dem, was Karl August Wittfogel als die asiatische Produktionsweise bezeichnete. Ein gutes Beispiel für einen langen, wahrscheinlich letztendlich erfolgreichen, aber auch von Rückschlägen und Umwegen geprägten Prozess zu gesellschaftlicher Offenheit ist Polen. Von der Solidarnosc bis heute war es ein weiter Weg, der noch nicht zu Ende ist.

So wie es scheint, lassen sich die Ereignisse politischer Veränderungen anhand der Namen von zentralen Plätzen beschreiben. Tahrir in Kairo, Taksim in Istanbul und jetzt Maidan in Kiew. Neu ist das nicht, man denke nur an die Plaza de Mayo zu Buenos Aires, aber die Namen dieser Plätze scheinen auch zu stehen für semiotische Zeichen des politischen Umbruchs, für den man hier bei uns im Westen kaum noch Worte findet. Zu unbekannt sind die Akteure des Widerstands, zu unkonturiert das Profil der politischen Gruppierungen, die zumeist erst im Begriff sind, sich zu formieren. Da aber die Bilder, die von diesen Plätzen gesendet werden konnten und gegenwärtig vor allen nachts von Kiews Maidan gesendet werden können alles an Dramaturgie enthalten, wovon eine mediale Inszenierung nur träumen kann, werden Zeitzeugen gesucht, notfalls auch mittels Headhunting.

So entstehen Geschichten, die mit dem beschwerlichen Prozess in einer autoritären Gesellschaft relativ wenig zu tun haben und die die Betrachtenden zu dem Schluss kommen lassen, dass es sich bei der Bewegung in der Ukraine um ein eindeutiges Votum für die Staatsformen im Mainstreameuropa handelt. Als Souffleur für diese Version der zeitgenössischen Geschichtsschreibung fungiert gegenwärtig der Berufsboxer Vitali Klitschko, der ja ein gefühlter Deutscher ist, seitdem er seine professionelle Hochkonjunktur hierzulande erlebte. Er ist ein Gesicht der Opposition in der Ukraine, aber nicht das einzige und auch kein unumstrittenes. Andere Oppositionelle kommen in der hiesigen Berichterstattung jedoch kaum vor. Das ist aber auch nicht notwendig, denn es stand von vorne herein fest, dass die rebellierenden Massen der Ukraine nichts anderes wollen als in die Arme des EU-Monopolismus. Ob das so ist, muss jedoch bezweifelt werden, denn zu schwerwiegend sind die Blaupausen für eine systemische neue Abhängigkeit.

Insofern könnte man sagen, es ist alles wie immer, tauchte da nicht jetzt, gerade passend zur Eskalation des Ganzen, die Expertin Marina Weisband auf, ihrerseits Ex-Piratin, Privatgelehrte und mediale Egozentrikerin. Ihre Expertise besteht aus der Tatsache, dass in ihrem Pass als Geburtsort Kiew steht. Da können wir heilfroh sein, jetzt doch noch Insider-Informationen zu bekommen. Analog zu Claudia Roth, die bei laufender Taxi-Uhr den Istanbuler Taksim Platz besuchte, wagte sich Marina Weisband, ihrerseits wegen der hohen politischen Qualität längst zur Bild-Ikone avanciert, auch auf den Maidan und lieferte Spiegel Online die heißesten Nachrichten per se. Und sie hat auch einen Vortrag dort gehalten über Liquid Democracy, was wahrscheinlich an revolutionärer Gestaltungskraft kaum überboten werden kann. Auf dem Maidan, auf dem die Leute Dreck und trocken Brot fressen und verzweifelt nach Verbandsmaterial suchen, lacht man nachsichtig über die Scharlatane aus dem Westen. Das Publikum hier, in den heiligen Hallen der kritischen Reflexion, sieht das ganz anders.

Was ist ein Putsch?

In wirren Zeiten, in denen eine simultan sprechende Öffentlichkeit die Tagesereignisse kommuniziert, entstehen oft Legenden, die auf falscher Wahrnehmung basieren und dann kaum noch zu korrigieren sind. Vor allem wenn die Protagonisten des öffentlichen Lebens von Anfang an an Legenden basteln. In solchen Momenten hilft dann immer wieder der Blick in über allen Moden stehende Nachschlagewerke, die sich der Etymologie und historischen Dokumentation verpflichtet fühlen anstatt dem politischen Kalkül. Die Encyclopaedia Britannica ist so ein Werk, in Deutschland Brockhaus, Duden oder das Deutsche Wörterbuch von Wahrig. Egal, welche der genannten Werke man bemüht, der Begriff Putsch ist eindeutig definiert.

 Etymologisch geht der Terminus auf das Wort Schlag zurück, und zwar in verschiedenen europäischen Sprachen, ob im Schweizerischen (Putsch), im Französischen (Coup) oder Spanischen (golpe). Aus seiner Historie heraus wird ein Sachverhalt geschildert, der beschreibt, dass zumeist Militärs mit dem exklusiven Ziel der Machtübernahme gewaltsam die bestehende Regierung überwältigen und sich an ihre Stelle setzen.

 Es muss daher erstaunen, dass das sich selbst als besonders demokratisch empfindende politische Personal der Bundesrepublik Deutschland in der Charakterisierung der jüngsten ägyptischen Ereignisse sogleich einig war: es handelt sich um einen Putsch. Qualitativ abgesichert wurde diese Einschätzung sogleich in den seichten Nachrichtensendungen durch vor Bücherschränken positionierten Politologen, die die gewagte These aus wissenschaftlicher Perspektive untermauerten.

 Wie so oft haben die ägyptischen Ereignisse wenig zu tun mit der bundesrepublikanischen Wahrnehmungsrealität. Seit den Wahlen, aus denen die Muslimbruderschaft als Sieger hervorging und Mursi zum Präsidenten wurde, hat sich die Lage des Landes in nahezu jeglicher Hinsicht dramatisch verschlechtert: Seit 2011 stieg die Mordrate um 300 Prozent und die des bewaffneten Raubüberfalls wuchs um das 12-fache. Die Arbeitslosenquote stieg ebenfalls dramatisch aufgrund von Betriebsschließungen. Während die Regierung Mursi zunehmend radikalere, zum Teil den Terrorismus offen verteidigende Mitglieder in sein Kabinett aufnahm, wurden die mehr und mehr ökonomisch auftretenden Engpässe aus Krediten aus Riad und Bahrain finanziert. Beide Regimes stehen für eine Radikalisierung. Die Übergriffe auf andere Kulturen und politische Meinungen nahmen radikal zu, Kirchen wurden reihenweise in Brand gesetzt und die Vergewaltigung von Frauen auf offener Straße zu einem von den Sicherheitskräften nicht geahndeten Drohdelikt gegen Oppositionelle.

Neben einer zahlenmäßig großen und weiter wachsenden Opposition der Straße hat das Militär in einer durchaus als patriotisch zu beschreibenden Aktion dem politischen wie wirtschaftlichen Desaster der Regentschaft Mursis ein Ende gesetzt. Wäre es ein Putsch, regierte nun das Militär. Stattdessen wurde ein Übergangsrat eingesetzt, dem ein international durchaus respektierter Politiker, der Vertreter der größten Moschee Kairos und der Vertreter der koptischen Christen aus Alexandria angehören. Ihr Auftrag ist die Vorbereitung neuer Wahlen, ihre Zusammensetzung weist eindeutig auf die Idee der Konkordanz, d.h. der synergetischen Existenz unterschiedlicher Kulturen innerhalb einer Gesellschaft hin. Die Bevölkerung scheint diese Schritte in hohem Maße zu begrüßen und die einzige Sorge besteht darin, dass sich die Muslimbrüder radikalisieren. Die von den Militärs gesetzten Zeichen haben mit einem Putsch nichts gemein.

 Der Außenminister der Bundesrepublik sprach in Athen vor laufenden Kameras über die Neuigkeiten aus Kairo und nannte sie einen Rückschlag für die Demokratie. Damit stieß er in das gleiche Horn wie die Grünen und der sich zum populistischen Ideologen mausernde SPD-Vorsitzende. Aus Sicht der Ägypter war es ein notwendiger Schritt auf dem steinigen Weg einer selbst erkämpften, und nicht von Dritten geschenkten Demokratie.