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Twitter und Sanktionen

Wie groß war die Empörung, als Donald Trump amerikanischer Präsident wurde und mit vielen Konventionen brach. Was mokierten sich hier die professionellen Berichterstatter wie viele Politiker über den Umgang des Präsidenten mit dem Medium Twitter. Er katapultierte alle Institutionen, die für die präsidiale Kommunikation zuständig sind und alle Journale, die das zu kommentieren pflegen, ins Aufmerksamkeitsnirvana, indem er sich direkt, für jeden nachlesbar und überall in der Welt einsehbar an sein Publikum wandte. Hier sprach man da noch von einem nie geahnten Sittenverfall der Politik und ihrer Interaktion mit der Gesellschaft. Wir wissen, wie es ausging. 

Heute ist nahezu die gesamte bundesrepublikanische politische Klasse auf Twitter vertreten. Die Nutzerinnen und Nutzer überbieten sich in einem Kampf um Aufmerksamkeit, indem sie sich zu allem äußern, was gerade durch den Kommmunikationsäther rauscht, ob sie nun via Mandat, Ressort oder Befähigung befugt sind oder nicht. Hauptsache Aufmerksamkeit. Und was da im Format der 280 Zeichen abgesondert wird, reicht oft nicht an die Botschaftshärte des nun ehemaligen amerikanischen Präsidenten heran. Das, was man ihm als Verfall des politischen Kommunikationsstils angelastet hat, hat man selbst noch überboten, an Irrwitz wie Bedeutungslosigkeit.

Ein anderes Instrument, das Trump aus dem Archiv der fatalen Geschichte hervorholte und inflationär belebte, war das der Sanktion. Er begann damit, alles zu sanktionieren, was aus seiner Sicht den vermeintlichen Interessen der USA entgegenstand. Und alle waren dran. Freunde wie Feinde, nur wusste Trump, dass es so etwas in der Politik nicht gibt. Da existieren Interessen, an denen man sich orientieren muss. Und man dealt mit einem so genannten Freund nicht anders als mit einem Feind. Und, man verzeihe den vielleicht abseitigen Hinweis, ein arabisches Sprichwort, das von tiefer Weisheit geprägt ist, besagt, dass ein kluger Feind besser sei als ein dummer Freund. Aber das nur am Rande. 

Jedenfalls war das Gebrüll sehr groß, als Deutschland und die EU von Sanktionen betroffen waren, was zwar Deutschland und die EU seit langem virtuos selbst praktizieren, aber in Bezug auf den eigenen Nachteil natürlich die Tränen ins Gesicht treibt. Interessant war die Diktion. Da war die Rede von einer Vergiftung der internationalen Beziehungen, vom Ende der Diplomatie und von der destruktiven Disposition der internationalen Beziehungen. Daran war und ist vieles wahr, denn wer nichts anderes als Sanktionen im Gepäck hat, wenn es um unterschiedliche Interessen geht, der kann sich darauf einstellen, dass die nächste Eskalationsstufe die militärische ist. Oder anders herum, wer sich exklusiv im mentalen Spektrum von Sanktionen bewegt, landet irgendwann unweigerlich im Krieg.

Donald Trumps große Leistung war es sicherlich, dass er klug genug war, seine Sanktionsspielchen nicht hat in Kriege abgleiten lassen. Das Erstaunliche und Beschämende hier, jenseits des Atlantiks, ist jedoch, dass trotz der anfänglichen Empörung über dieses Mittel man sehr schnell in die Nachahmung verfiel. Die besonders vom moralisch erhöhten Deutschland getriggerte Außenpolitik der EU kennt nahezu nur noch das Mittel der Sanktion. Konstruktive Vorschläge, um Interessen auszutarieren, finden nicht statt. Was bleibt, ist ein Bild der Restwelt, die sich im freundlichen Fall aus Rückständigen, im aggressiven und normalen Fall aber aus Verbrechern zusammensetzt. 

Donald Trump hat auch hierzulande längst sein Erbe hinterlassen. Twitter und Sanktionen sind Gemeingut der politischen Klasse geworden. Das kann sich doch sehen lassen! Oder nicht?