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Der Putsch in Brasilien

 

Eines der dynamischsten Länder des letzten Jahrzehnts erlebt momentan dramatische Tage. Brasilien, die erste Chiffre in den BRIC-Staaten, scheint aus seiner Reform- und Gestaltungsphase in eine Sackgasse eingemündet zu sein, die dunkle Schatten voraus wirft. Lula da Silva, der große Gewerkschafter, der vor 15 Jahren mit seiner Präsidentschaft so viele Hoffnungen wecken konnte, der der Welt zeigte, wie man Staatsgeschäfte nach beabsichtigter Wirkung steuern konnte, zerschlug die vielen Konsortien der Lobbys, die vom Elend anderer lebten. Als er nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren konnte, hinterließ er der ehemaligen Guerillera Dilma Rousseff zwar eine solide Parlamentsmehrheit und Stützen im Staatsapparat, aber auch Lula war einem Phänomen erlegen, dass die Linken dieser Welt immer wieder trifft: Sie sind zu milde mit denen, die sie vertrieben haben und räumen ihnen Chancen ein, die sie selbst von diesen niemals erhalten hätten. Es ist das Stigma, das aus dem Wunsch, besser zu sein als die Bösen resultiert.

Und genau diese Schichten, die Brasilien an der Entwicklung zu einem modernen Staat gehindert hatten, genau diese Schichten hatten sich, als Lula da Silva an Rousseff übergab, längst wieder formiert und im Senat schon Position bezogen. Es sind die Großgrundbesitzer, die Aktionäre und die Besitzer der Minen, die sich dort versammelt haben und die vom ersten Tag an Rankünegedanken gegen die Modernisierer hegten. Nun, nach insgesamt 15 Jahren, haben sie mit einem Manöver, das als schlechter Scherz in die Geschichtsbücher eingehen wird, eine demokratisch gewählte Präsidentin mit einer gekauften parlamentarischen Mehrheit des Amtes enthoben.

Die Kräfte der untätigen Reichen, die nun in Brasilien an der Macht sind, haben der sozialistischen Präsidentin genau das vorgeworfen, was sie selbst begangen haben. Der Begriff, den Dilma Rousseff selbst verwendete, nämlich dass es sich um einen Putsch handele, trifft ziemlich genau die Umstände. Rousseff wurde bezichtigt, Kredite anhand von Tricks vergeben und den Staat um Steuern betrogen zu haben. Beides hat die Präsidentin in stundenlangen Ausführungen eindrucksvoll widerlegt. Sie konnte dokumentieren, dass derartige Manöver in einer öffentlich arbeitenden Demokratie nicht möglich sind. Dennoch stimmte die Mehrheit gegen sie, mit dem einen Motiv, dass viele Täter kennen. Diejenigen, die Rousseff des Amtes enthoben, sind genau diejenigen, die auf den Anklagelisten für bevorstehende Korruptionsverfahren standen. Da schrien die Diebe Haltet den Dieb! Es war ein Putsch!

Und es war ein Putsch, der sich nicht als eine Verwerfung bestimmter Fraktionen im Parlament abtun lässt. Ohne Wahlen, d.h. ohne demokratische Legitimation haben die Amtsentheber um den neuen Präsidenten Michel Temer verkündet, nun einen Kurs des drastischen Sparens fahren und rigoros vor allem bei den Sozialausgaben kürzen zu wollen.

Es ist ein Kurs, der aus dem zerfledderten Regiebuch des Wirtschaftsliberalismus stammt und kurz und bündig bedeutet, dass alles, was eine stärkere Partizipation der Besitzlosen am gesellschaftlichen Leben befördern könnte, dem Rotstift zum Opfer fällt und stattdessen die Besteuerung des organisierten Müßiggangs ein Ende haben soll. In einer dynamischen Gesellschaft wie der Brasiliens bedeutet dieses Klassenkampf und den Kampf um die Macht. Die Absetzung von Dilma Rousseff läutet weit unruhigere Jahre in Brasilien ein, als diejenigen, die hinter ihm liegen. Die Demokratie hat eine Niederlage erlitten. Der Putsch wird nicht ohne Folgen bleiben.

Hoffnung Brasilien

Die Sätze gleichen sich. Jedes Mal. Zu jedem sportlichen Großereignis internationalen Charakters, vor allem zu Olympiaden und Fußballweltmeisterschaften, starten die Medien ihre Kampagnen. Sie sollen der Bevölkerung die Länder näher bringen, in denen die Wettkämpfe ausgetragen werden. Eine ganze Armada von Journalisten, Produzenten und Analysten bereist diese fremden Orte, um mit Kommentaren, Dokumentationen, politischen Statements oder feuilletonistischer Episodik heimzukehren und uns alle irgendwie heimzusuchen. Denn, betrachtet man diese Feldzüge, mit Information hat das in der Regel wenig zu tun, mit Respekt gar nichts, mit einem imperialen Überlegenheitserguss sehr viel.

Mal werden Länder regelrecht geschreddert, wie China bei der Olympiade oder kürzlich Russland, oder sie werden total gehypt, wie damals Australien, das wohl rassistischste und weißeste Land der Welt, oder man erhebt sich, wenn die von der dortigen Bevölkerung ausgehende Sympathie erdrückend ist, über sie wie bei einem Zoobesuch. Insgesamt folgen diese Sottisen der post-journalistischen Periode dem Konzepte des ungleichen Vergleichs. Wir sind der Mittelpunkt der Welt und alles, was von unseren Standards, Gewohnheiten und Regeln abweicht, geht zivilisatorisch eigentlich gar nicht. Man wird den Eindruck nicht los, dass die Freude an Vielfalt im Keime erstickt werden soll.

Brasilien ist ein aufregendes Land. Es hat eine abenteuerliche Geschichte, in der immer der Drang nach Zivilisation, nach Entdeckung und Ausprobieren mit der wilden Natur, dem Unbezwingbaren, dem Nicht-Normierbaren kollidierte. Das hat zu den Schmerzen geführt, die die Nationenbildung dieses eigenen Kontinents birgt. Und das hat alle, wirklich alle, die in diesem Land sozialisiert wurden, zu großen Patrioten gemacht. Das ist eine Emotion, die man wahr nehmen muss, wenn man über dieses Land berichtet, und die von den meisten nicht einmal bemerkt wird.

Der Sozialist und Gewerkschaftsführer Lula da Silva, der Tintenfisch, wie er liebevoll vom Volk genannt wurde, der selbst aus den Favelas stammte und es zum Präsidenten schaffte, war derjenige, der durch seine Politik Brasilien zu einem gigantischen Sprung ins 21. Jahrhundert verhalf. Er schuf Infrastruktur, Rechtssicherheit und berufliche Bildung. Die Produktivkraftentwicklung Brasiliens manifestiert sich in dem Kürzel der BRIC-Staaten, Brasilien, Russland, Indien und China. Der Reichtum, der in den letzten 20 Jahren in Brasilien angehäuft wurde, ist immens und bietet ungeheure Chancen. Und das, was momentan als Unruhen aus einem Land der Ungerechtigkeiten beschrieben wird, sind Verteilungskämpfe um den neuen Reichtum.

Die Underdogs wollen jetzt etwas abhaben von dem großen Kuchen, der nun auf dem Tisch steht und ohne Fortschritt gar nicht existieren würde. Zu Recht geht es jetzt um Teilhabe in Form guter Gehälter, guter Bildung, vernünftiger Wohnung und passender medizinischer Versorgung. Aber ein Land, das sich für einen von Wirkungsindikatoren gesteuerten Haushalt entschieden hat, wird diese Justierungen ins Auge fassen. Die Proteste erinnern die jetzige Regierung daran, dass es höchste Zeit ist, dieses zu tun. Diesen Kontext als eine Situation zu beschreiben, in der typischerweise eine Regierung es nicht hinbekommt, geht so ziemlich treffsicher am Sachverhalt vorbei. Es geht um soziale Gerechtigkeit in einem überaus dynamischen und, wenn der Terminus bemüht werden darf, fortschrittlichen Land. Da hilft die Selbstgerechtigkeit der Betrachtung von einem Plateau der Stagnation gar nichts. Sie ist eher beschämend. Es wäre angebracht, dem wahrscheinlich momentan dynamischsten Land der westlichen Hemisphäre mehr Sympathie entgegenzubringen. Brasilien und die dort lebenden Menschen sind eine große Hoffnung. Nicht nur für sich, auch und gerade für uns.