Schlagwort-Archive: Macht

Das Lied des Falken

John Bolton. The Room Where It Happened. A White House Memoir

John Bolton ist kein unbeschriebenes Blatt. Der Mann war in Sachen Sicherheit bereits für die Präsidenten Bush senior wie Bush junior unterwegs, er war Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen und, zuletzt, Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump. Neben seiner politischen Karriere hatte er eine florierende Anwaltskanzlei in Washington und er war als Publizist und Kommentator tätig, auch und vor allem bei dem stramm konservativen Nachrichtensender Fox News. Boltons Engagement bei Donald Trump dauerte gerade einmal eineinhalb Jahre. Seinem Namen als Falke machte er auch dort alle Ehre. Kaum ein amerikanischer Politiker weist eine derartige Stringenz auf. Aus dem knappen Zeitraum, dem er nach eigenen Angaben selbst ein Ende setzte, erwuchs nun ein Buch von 500 Seiten. Es ist eine akribische Berichterstattung über die eigenen Aktivitäten unter und mit Präsident Trump. The Room Where It Happened. A White House Memoir. 

Sollte man sich die Mühe machen, fünfhundert Seiten zu lesen, aus der Feder eines Falken? Die Antwort ist eindeutig Ja! Es lohnt sich, wie sich kaum ein Buch der letzten Jahre gelohnt hat. Und dafür gibt es gleich mehrere Gründe. Zum einen wird die Leserschaft Zeuge über die Organisation und die Personalpolitik im Hause Trump. Zum anderen wird sehr deutlich, nach welchen Interessen und Maßstäben die Politik der USA betrieben wird. Da geht es immer, wiederholt immer, um Macht, um Ressourcen, um Geostrategie. Bolten schreibt darüber in der Kühle und Klarheit eines Menschen, wie er nach dem Fürsten Machiavellis modelliert sein könnte. Und zu diesen Informationen kommt noch eine besondere Note die Beschreibung des Individuums Trump, mit seinen Neigungen, Orientierungen und erratisch erscheinenden Entscheidungen.

Die Organisation des Weißen Hauses geht anders vonstatten als bei allen vorherigen Präsidenten. Das, was man als einen tradierten Wechsel innerhalb gesetzter Organisationen beschreiben kann, wurde außer Kraft gesetzt durch ein Beziehungsgeflecht, das den volatilen Launen des Präsidenten entsprechend immer wieder neu geformt wird. Ergebnis: Chronische Instabilität und die wachsende Neigung zu Hofintrigen.

Die ausführliche Schilderung der US-Politik gegenüber China, Russland, Syrien, Iran und Nord-Korea belegt die These von der Exklusivität des machtpolitischen geostrategischen Primats. In diesem Lichte erscheinen die misslungenen Deutungsversuche einer bis zur Unkenntlichkeit geschredderten Presse als das, was sie sind: das Ende eines kritischen, investigativen Journalismus. Da sind die Zeilen des Falken nahezu eine Erholung. Im Falle Venezuelas, eher einem Randgebiet seiner Schilderungen, wird das alles jedoch wie bei einer schönen Klavieretüde deutlich. Da wurden Kandidaten für den Regime Change gekürt, da wird darüber spekuliert, ob der amtierende, gewählte Präsident ermordet oder außer Landes geschafft werden soll und da wird das Regiebuch für den Putsch geschrieben. Und natürlich, da geht es um Öl und die unerwünschte Präsenz von Russen und Chinesen vor der Haustür. 

Donald Trump, der in der hiesigen Berichterstattung zu einer grotesken Satirefigur verkommen ist, wird differenziert betrachtet. Seine Fähigkeit, die geostrategische, machtpolitische Relevanz schnell zu erfassen korrespondiert mit dem Willen, Beschlüsse zu fassen und schnell umzusetzen.  Die besondere Note des Stils von Trump zeichnet sich dadurch aus, dass er alles im Lichte von Deals sieht, die geschlossen werden sollen und die sich messen lassen, vor allem monetär. Und Trump hat eine klare Agenda: er will alles, was er vor der Wahl versprochen hat, auch umsetzen, wie zum Beispiel den Abzug der Truppen aus Syrien und Afghanistan zeigen. Daraus abgeleitet sind die auch für den Betrachter Bolton merkwürdigen persönlichen Beziehungen, die Trump zu denen entwickelt, mit denen er Deals machen will. Da will er ein aus seiner Sicht bestehendes Vertrauen nicht zerstören, auch wenn es sich um Diktatoren handelt.

Boltons Buch ist das Lied eines Falken. Hören Sie zu!

Zur Delegation von Macht und Schuld

Die Aussage, dass der Prozess der Vereinigung ein langer ist, wie von der Kanzlerin anlässlich des 3. Oktobers formuliert, ist so richtig wie trivial. Die Feststellung allein führt nicht weiter. Vieles, was zu der Identitätskrise der Gesellschaft beigetragen hat, begann mit dem Jahr 1990. Einiges davon liegt in der Vergangenheit. Manches in der vor der Vereinigung, vieles in der Zeit danach. Es ist Zeit, sich darüber Klarheit zu verschaffen und sich einer Programmatik zu verschreiben, die konkrete praktische Folgen hat.

Ein Themenblock, der bis heute Wirkungsmacht versprüht, der allerdings dem Tabu unterliegt, ist die doppelte Ausblendung der Vergangenheit in Deutschland Ost. Zum einen wurde bereits bei der Teilung dort die Frage nach der Auseinandersetzung mit Faschismus und Krieg ausgeblendet. Die Mit-Verantwortung auch im Osten Deutschlands wurde von der offiziellen Doktrin schlichtweg negiert. Das historische Debakel der Diktatur wurde exklusiv als Angelegenheit des Westens deklariert und wurde dort im Zusammenhang mit den Jugendprotesten der späten 60iger Jahre ausgetragen. Die Wurzeln der Diktatur, die im Osten ebenso im kollektiven Bewusstsein schlummerte, wurde verdrängt.

Analog verlief es beim Prozess der Vereinigung. Auch jetzt regierte die Devise, dass die Blaupause für Entmündigung und Diktatur in Moskau und nicht in den Verhaltensweisen zu finden war, die in Frankfurt an der Oder oder in Jena zu finden waren. Chance negiert, Chance vertan. Was sich damit zu einer kollektiven Tradition etablierte, war die Schuldzuweisung nach außen und die Exkulpierung des Inneren.

Nun war der Westen zum Paradigma aller geworden. Von denen im Westen durchaus kritisch gesehen und praktiziert, von denen im Osten mit Hoffnung begrüßt und zum Schluss mit Enttäuschung quittiert. Jetzt zahlte sich das Defizit an Eigenverantwortung aus und schlug seinerseits Wurzeln.

Was in beiden Teilen des Landes seitdem grassiert, ist die Suche nach Verantwortlichen für Fehlentwicklungen. Dass diese hausgemacht sind und nicht bei den berühmten externen Sündenböcken zu finden ist, führt zu einer weiteren Frustration. Denn tief im Innern schlummert bereits die Erkenntnis, dass das, was die Zuversicht in beiden Teilen Deutschlands zerstört, im eigenen Land zu finden ist und nicht mit der Liquidierung dieses oder jenes Unglücksraben zu beseitigen ist.

Vor diesem Land steht harte Arbeit. Sie muss sich konzentrieren auf die Enthüllung der Mechanismen, die zu sozialer Spaltung führen, sie muss sich auseinandersetzen mit dem Spiel der Macht, das viele abstößt und sie muss sich auseinandersetzen mit der Konstruktion von Tabus, die dann aktiviert werden, wenn es darum geht, die Interessen derer freizulegen, die Ursache für manche Misere sind.

Was jetzt zählt, sind praktische Konsequenzen. Was jetzt zählt ist konkrete Aktion. Dort, wo das Misstrauen groß ist, muss selbst gehandelt werden. Und das ist nicht im Berliner Reichstag, sondern überall da, wo gearbeitet, gelernt und gelebt wird. Jede Alltagsroutine zählt. Dort, wo entmündigt wird, muss die Auseinandersetzung gesucht werden und dort, wo Entscheidungen gefällt werden, die ausgrenzen, die manipulieren und die das Verhältnis von Richtig und Falsch auf den Kopf stellen, müssen diese revidiert werden. Das muss vor Ort ausgefochten werden. Das verlangt Courage, Energie und es verlangt auch Verluste. 

Die Zeit der Delegation, von Macht wie von Schuld, muss ein Ende haben. Die Verantwortung dafür tragen alle. Es steht viel auf dem Spiel.   

Was macht die Macht aus einem Menschen?

Was macht die Macht aus einem Menschen? Die Frage ist so alt wie die Menschheit. Jede soziale Ordnung, ein Charakteristikum der menschlichen Rasse per se, beinhaltet mächtigere und weniger mächtige Positionen in dieser Ordnung. Die sozialen Utopien, die von der Abschaffung von Herrschaft redeten, sind bis auf eine einzige Ausnahme die Beweisführung der Möglichkeit der Abschaffung von Macht schuldig geblieben. Sie alle hatten Stadien der Gegenmacht und Gegengewalt in ihren Theoremen und irgendwann, so die Prognose, verschwinde die Macht in den Annalen der Geschichte.
Der einzige, der das Rätsel glaubte lösen zu können, war der russische Graf Kropotkin, der in seinem anarchistischen Hauptwerk exklusiv von der gegenseitigen Hilfe in der Tier- und Menschenwelt sprach. Das war geschickt, denn er schaute nicht gebannt auf die Struktur und die Hegemonie der Macht, sondern suchte die Rettung in ihrem Pendant. Die gegenseitige Unterstützung, sprich die Solidarität, ist die nicht militante Form der Gegenmacht, eine Art der friedlichen Hegemonie über die Aggression. Das ist interessant wie erstaunlich, denn dieser Gedanke, der doch große Perspektiven eröffnen konnte, wurde immer wieder durch die Formen von Gegenmacht und revolutionärer Diktatur verdrängt.
Aber es geht hier um die Veränderungen, die der Besitz von Macht an einem Individuum anzurichten in der Lage ist. Ein negatives Merkmal wird immer in einer Abnahme von Empathie gesehen, ein anderes in einem Anwachsen von Zynismus, in einer größer werdenden Ferne zu den durchschnittlichen Lebensbedingungen der Bevölkerung und dem Verlust von, Demut. Das klingt nicht gut, ist aber wohl so, denn das Phänomen ist dokumentierbar wie kein anderes.
Jüngstes Beispiel war eine Anmerkung der Kanzlerin. Ihr Herausforderer, Martin Schulz, hatte der Kanzlerin vorgehalten, mit der Ent-Politisierung des Wahlkampfes einem Trend in die Arme zu spielen, der lebensgefährlich für das politische System an sich kein kann. Denn wenn es nicht mehr um politische Inhalte geht, sondern nur noch um Gesten, dann sinkt das Interesse an der Politik und es reicht eine marginale Gruppe von Befürwortern, um die Wahlen zu gewinnen.
Schulz unterstellte der Kanzlerin, dass sie diesen Kurs bewusst fahre und kritisierte sie dafür scharf. Die Antwort darauf, die die Kanzlerin einen Tag später gab, war lakonisch. Eigentlich, so die Amtsträgerin, kenne sie Martin Schulz ganz anders. Aber, so ihre Folgerung, es scheine so, als sei der Wahlkampf ganz schön anstrengend. Sie glaubte es nicht nötig zu haben, auf den Vorwurf einzugehen und stellte sich damit in eine Linie zur unglücklichen letzten Königin Frankreichs, Marie Antoinette. Die hatte bekanntlich, als in Paris das Volk nach “Brot“ schrie geantwortet, wenn kein Brot mehr da sei, dann solle das Volk doch Kuchen essen.
Bei dieser Bemerkung handelte es sich um die größte Entgleisung, die sich die Kanzlerin jemals geleistet hat, weil sie aus einer Geste der Geringschätzung den Sinn des politischen Systems ebenso verhöhnte wie die politische Konkurrenz.

Und genau das ist es, was die Macht aus Menschen auf Dauer zu machen vermag: Sie lösen sich von ihrer eigenen Sozialisation und den damit verbundenen Werten, sie verlieren ihr eigenes Referenzsystem und werden unberechenbar für den Rest. Marie-Antoinettes Kopf landete, so viel ist gewiss, nach der Guillotine, in dem berühmten Weidenkörbchen. Heute landen Entmachtete allenfalls bei der Pensionskasse. Was auch schlimm sein kann, aber nicht so schlimm wie das Schicksal der letzten französischen Königin, aber ein Sturz ist in der Regel die Folge von zu viel Machtkonsum auf Dauer.