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Mathematik ohne Zweck

Mathematik ohne Zweck ist reiner Sport. Wer rechnet, ohne ein bestimmtes Ziel vor Augen zu haben, der kennt sich aus in Logik, Formeln und Gesetzen, aber Ernst macht er nicht. Das geschieht nur, wenn klar ist, was die Rechnung bewirken soll. Warum braucht man sie? Für was ist sie Voraussetzung? Was soll sie bezwecken? Das klingt abstrakt, ist aber dennoch nicht unüblich. Natürlich, man sagt nicht, lasst uns mal einen Dreisatz machen, lasst uns mal mit Vektoren rechnen, mal sehen, wie das klappt. Das klänge schräg. Aber wenn es um das Wichtigste im Leben geht, nämlich die Politik und ihre Zukunft, dann beginnt plötzlich eine große Öffentlichkeit mit einer Rechnerei, die in keiner Beziehung zu einem Zweck steht.

Die Rede ist von dem, was momentan so gerne die Merkel-Dämmerung genannt wird. Seit der letzten Bundestagswahl ist vielen deutlich geworden, dass auch wir in Deutschland mit einer Amtsbegrenzung auf zwei Wahlperioden gut bedient wären. Das wurde beim politischen Ziehvater von Frau Merkel, Helmut Kohl, deutlich, und nun trifft es auch „sein Mädchen“. Irgend etwas muss im Laufe der Machtausübung geschehen, das unsensibel macht für das Denken und Fühlen derer, die einem das Mandat zur Ausübung der Macht erteilt haben. Seit der von einem strategisch begrenzt ausgerichteten Bundespräsidenten forcierten erneuten Koalition, in der es ausschließlich um den Machterhalt Merkels ging, rumpelt und pumpelt es in einem Regierungsensemble, das sich mehr mit sich selbst als mit der Amtsführung beschäftigt. Und über allem schwebt eine scheinbar unpolitische Wolke, die den Namen Merkel trägt.

Zurück zur Mathematik. Dass es nicht mehr lange so weiter gehen kann, ist dem Großteil der Bevölkerung klar. Das spricht übrigens für ein restdemokratisches Befinden, welches viele aus den kritischen Kaffeekränzchen bereits leugneten. Was jedoch befremdet, ist die rein  technokratische Übung, die damit verbunden ist. Nun wird nämlich an jedem Stammtisch, bei jeder Initiative und in jeder Arbeitskolonne damit die Zeit verbracht, Bündnisse nach Prozenten auszurechnen. Mit wem reicht es noch weiter für die CDU? Wie sähe eine linke Alternative aus? Wie viel Prozent erhielte eine solche Koalition? Reichte es für die CDU mit den Grünen? Und in Bayern: CSU und AfD ginge doch, oder?

Nein, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, um mit Willy Brandt zu sprechen, Mathematik ohne Willen reicht leider nicht. So kommt niemand aus der Krise. Wenn alles so bleibt, wie es ist, ohne darüber zu reden, was werden soll, dann wird es nicht besser. Die von politischer Essenz freie Rechnerei ist das Ergebnis dessen, was in den ganzen Jahren, die verschenkt waren und die hinter uns liegen, praktiziert wurde und was alle doch als eine gescheiterte Politik bezeichnen. Es wird nicht reichen, zu jammern, und dann unter einem anderen Label so weiter zu machen wie bisher. Der Zweck von Politik muss ins Zentrum rücken.

Und letzteres ist das, was die Methode Merkel bewirkt hat: sie hat den Zweck von Politik tabuisiert, sie hat die Politik unpolitisch gemacht. Es wird darauf ankommen, sich zu fragen, was wir erreichen wollen. Ohne intendierte Wirkung keine gute und vermittelbare Politik. Das klingt einfach, wird aber vieles an Umdenken abverlangen. Hört auf mit der Rechnerei und fangt an, euch über die Zukunft zu streiten!

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Von Giganten und Zwergen

Die hohe Diplomatie German style ist in vollem Gange. Da juckeln deutsche Panzer und insgesamt 8000 deutsche Soldaten bei dem größten NATO-Manöver seit dem Kalten Krieg direkt an der russischen Grenze herum und die Kanzlerin empfängt den russischen Präsidenten auf einem norddeutschen Schlösschen. Was interessiert, ist die Frage, inwieweit auch die von anderen Kabinettsmitgliedern immer wieder geforderte Position der Stärke die Gemütslage des russischen Verhandlungspartners beeinflussen wird. Wird er tatsächlich eingeschüchtert sein und sich selbst zuflüstern, pass mal schön auf, mein Freund, mit den Deutschen ist nicht gut Kirschen essen? Oder wird er sich fragen, was das Gegenüber eigentlich reitet, bei der vorliegenden Interessenlage so aufzutreten? 

Die Themen, die das Kanzleramt als die zentralen bei dem Treffen mitteilte, sind international komplex und von der deutschen Politik alleine kaum beeinflussbar. Das am besten steuerbare Thema ist das Northstream-Projekt, bei dem es sich um die Versorgung der Bundesrepublik mit russischem Gas handelt. Das Problem liegt dabei allerdings nicht bei Russland, sondern den USA, die sehr aggressiv durch ihren Präsidenten formuliert haben, dass Deutschland gefälligst amerikanisches Flüssiggas kaufen solle. Ein klares Wort der deutschen Seite an die Adresse der USA fehlt, da wird die Kanzlerin wohl anfangen zu flüstern und dem lieben Wladimir bedeuten, alles bliebe so, wie verabredet.

Im Falle der Ukraine sind die Fronten verhärtet. Russland hat sich den Satelliten nicht wegputschen lassen. Auch wenn Präsident Obama seinerzeit von der Regionalmacht Russland sprach, so hat diese implodierte Weltmacht in den letzten fünf Jahren imperialer gehandelt als die USA. Dass diese nun nachlegen, sollte das russisch-deutsche Verhältnis nicht belasten, gäbe es da nicht gekaufte Enhancer oder Enforcer, die der deutschen Öffentlichkeit permanent suggerieren, die Freundschaft zu Amerika sei dasselbe wie die Befolgung von Befehlen aus deren Kriegsabteilung. Allein die Entledigung dieser dunklen Mächte und Seilschaften aus dem, was am besten als gesellschaftlicher Klärungsprozess beschrieben werden könnte, hätte eine dramatische Verbesserung des Verhältnisses zu Russland wie der amerikanischen Gesellschaft zur Folge.

Und im Falle Syriens sind alle Kapitel bereits geschrieben. Was will die Kanzlerin einem Präsidenten erzählen, der seinerseits von einem Präsidenten zur Hilfe gegen ausländische Interventionen gerufen wurde, den man selbst so lange unterstützt hatte, wie er sich nicht gegen den Bau einer Pipeline gestellt hat? Was dann folgte, war das Traurigste, was die deutsche Außenpolitik seit der Ära Brandt hat bieten können. Auf welche Giganten blicken wir zurück, mit welchen Zwergen schlagen wir uns herum?

Egon Bahr, das operative alter Ego des einzigen Kanzlers, der erhobenen Hauptes aus dem Exil in die verfluchte Heimat zurückkehrte, sprach einmal davon, dass es geraten sei, sofort den Raum zu verlassen, wenn statt von den Interessen von den Werten gesprochen würde. Dann ginge es ins Spekulative, und dann sei das Vertrauen dahin. Letzteres durchzieht die deutsche Politik in erschreckender Kontinuität. Die Werte sind durch permanente Kolportage kompromittiert, die Interessen weit von denen des gesellschaftlichen Wohls definiert und die Akteure ohne eigenen Kompass. Das ist gefährlich, brandgefährlich. Für das Land, das sich so etwas leistet.

Der russische Präsident trifft auf einen schwer angeschlagenen Verhandlungspartner. Und das ohne eigenes Zutun. Putin hat außenpolitisch in den letzten Jahren aus Sicht der russischen Stärke vieles richtig gemacht. Die Kanzlerin, gemessen mit dem gleichen Maß, nahezu alles falsch. Da bleibt nur noch interessant, wie das Treffen und seine Resultate im eigenen Land kommuniziert werden. Und das, auf seinen Gehalt analysiert, hört sich dann an wie ein Krankenbericht. 

Das Ende des Marionettentheaters

Während die Hofberichterstattung in Schnappatmung verfällt, während von einer politischen Krise in Deutschland gesprochen wird, während Schuldzuweisungen an alle kreisen, die da sondiert haben, wird deutlich, dass das Verständnis von Demokratie tatsächlich das ist, was am Boden liegt. Nach der Theorie und der aus dieser abgeleiteten Werte handelt es sich dabei um eine Staatsform, in der um politische Perspektiven gerungen wird. In der darüber debattiert wird, wohin die Reise des Gemeinwesens gehen soll und wo danach gesucht wird, wie Mehrheiten in Bezug auf einzelne Gesetze und Programme gewonnen werden.

Nach Jahrzehnten satter Koalitionen, bei denen die Mehrheiten in der Regel immer zu Beginn einer Legislaturperiode feststanden, nach großen Koalitionen, die die parlamentarische Opposition zu einer Edelkomparse degradiert hatten, ist es jetzt vorbei mit der bräsigen Herrlichkeit, die diese Kanzlerin so gerne als „alternativlos“ bezeichnete. Denn sie, die den Helmut Kohl so wunderbar nachgemacht und sein Handlungsarsenal um manches erweitert hat, und die von TIME als die mächtigste Frau der Welt gepriesene nun da wie eine Königin ohne Land. Im Grunde ist ihre Zeit vorbei. Denn das, was auf sie zukommt, wenn es an die Bildung einer Minderheitsregierung geht, das kann sie nicht. Sie kann nicht mehr verschiedene Vorschläge anhören und sich dann so entscheiden, wie sie es für richtig hält. Nein, sie würde Kompromisse mittragen müssen, die ihr nicht gefallen.

In anderen Demokratien ist das ein durchaus üblicher Zustand. Und Länder, über die hier im Land der monolithischen Mehrheiten so gerne gelacht wird, ist das seit Jahren die Praxis. Wenn es eine Zukunft für Frau Merkel geben sollte, dann müsste sie nach Italien oder die Niederlande fahren und sich ansehen, wie so etwas geht. Das wird sie nicht machen, und deshalb ist ihre Ära zu Ende.

Es wird sich zeigen, ob es gelingt, nach den verklausulierten Machtformeln der Vergangenheit zu einem Diskurs zu kommen, der den Namen verdient. In dem gestritten wird um Positionen, in dem nach Wegen gesucht wird, denen Mehrheiten werden folgen können. Das Personal, das in der Dominanz großer Koalitionen sozialisiert worden ist, wird dieses nicht mehr vollbringen können, selbst wenn es das wollte. Vieles spricht dafür, dass mit dem Scheitern der Sondierungen für diese unsägliche Jamaika-Koalition auch etwas Wunderbares entstanden ist, nämlich der Beginn eines neuen Spiels, in dem andere Regeln gelten als der Zynismus der Macht und das Kohl-Merkelsche-Marionettentheater.

Es kann aber auch sein, dass es nicht gelingt. Dass diejenigen, die mit vollem Munde immer von den demokratischen Werten sprechen, die sie auch selbst ganz gerne in die Welt tragen wollen, gar nicht in der Lage sind nach diesen neuen Regeln zu spielen. Vieles spricht sogar dafür, dass alles, was nicht monolithisch gesetzt ist, als schlimmes Chaos empfunden wird, in dem sich niemand mehr auskennt. Fest steht, dass wir uns hier nicht in einem Musterland der Demokratie befinden, sondern in einer unter der Ägide des Kalten Krieges gegründeten Anstalt, in der Demokratie immer noch geübt wird und wo, immer wenn etwas Außergewöhnliches passiert, der Reflex in den Rückfall autoritärer Muster so funktioniert wie nirgendwo sonst.

Die Arroganz der Macht ist dahin und die Blase von dem Musterland, an dem sich die Welt orientiert, ist laut geplatzt. Jetzt wird es richtig spannend, und wir werden uns in der nahen Zukunft noch sehr oft die Augen reiben.