Das ganze Elend Europas

Ulrike Guérot, Hauke Ritz, Endspiel Europa. Warum das politische Projekt Europa gescheitert ist – Und wie wir wieder davon träumen können

Manchmal reicht eine Talkshow, um aus einer veritablen Wissenschaftlerin einen Paria zu machen. So ist es Ulrike Guérot widerfahren, als sie den Fehler begangen hat, einer Einladung in die Sendung eines Markus Lanz zu folgen und sich dort von einem Konsortium von Kriegsbefürwortern auf den Anklagestuhl setzen zu lassen. Sie besaß dort nämlich die Frechheit, nach der Vorgeschichte und den Ursachen des Ukrainekrieges zu fragen und sprach dann noch die Notwendigkeit aus, diesen Krieg so schnell wie möglich beenden zu müssen. Kurz danach fragten bereits die ersten Eiferer, ob so ein Mensch eine Professur an einer deutschen Universität innehaben könne. Damit war ein Szenario entstanden, dem die Beklagte nun, zusammen mit dem Autor Hauke Ritz, in Form eines Buches zu begegnen sucht. Es handelt sich dabei um „Endspiel Europa. Warum das politische Projekt Europa gescheitert ist – und wie wir wieder davon träumen können.“ 

Was zunächst, gemessen an den täglichen Nachrichten, wie eine ferne Angelegenheit erscheint, ist eng mit den heutigen Zuständen verbunden. Die beiden Autoren erzählen noch einmal die Geschichte eines europäischen Einheitsgedankens, der durch die Verheerungen von zwei Weltkriegen gespeist wurde und der durch die Versöhnung Deutschlands und Frankreichs und durch deren gemeinsames Vorgehen in den sechziger, siebziger und achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts Fahrt aufnahm. Alles, was bis vor wenigen Jahren als die Errungenschaften einer europäischen Einigung erlebt wurde, stammt aus dieser Zeit. Von der Überwindung der Grenzen bis hin zu einer einheitlichen Währung wurden große Schritte gegangen, die getragen waren von einer Vision, die als Erfüllung der europäischen Aufklärung anzusehen waren, von der Friedfertigkeit bis zur Pluralität, von autonomer Regionalität bis hin zu bundesstaatlicher Handlungsfähigkeit. 

Die Zäsur bildete das Ende des Kalten Krieges, der Zusammenbruch der Sowjetunion und die deutsche Einheit. In den USA, und damit kommen die Autoren zur Sollbruchstelle des Ganzen, sprach man vom Ende der Geschichte und schaute auf ein amerikanisches Zeitalter, das sich sehr schnell als ein Debakel für Europa entpuppte. Während die angelsächsische Welt an der alten Imperial-Theorie festhielt, einen Keil zwischen Russland und Rest-Europa treiben zu müssen, fand  dieses Rest-Europa nicht die Stärke, die eigenen Interessen in eine Politik der Selbstbestimmung und Selbstverortung münden zu lassen. Mit dem Regime Change in der Ukraine 2008 und der Zerreißprobe dieses Landes 2014 begann eine Periode der militärischen Aufrüstung, die umso mehr beeindruckt, als dass die wenigen Seiten in dem Buch durch die kalte Aufreihung der Manöver, Waffenlieferungen, Aufrüstungserklärungen etc. einem das bloße Entsetzen in die Augen treiben und das vorherrschende Narrativ von dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine als nackten Zynismus erscheinen lassen.

Europa, um das es in diesem Buch geht, hat in diesem Konflikt, der die Notwendigkeit für Europa negiert, Frieden nur mit und nicht ohne oder gegen Russland gestalten zu können, sein Gesicht verloren. Alles, was unter der Vision der europäischen Einigung in den Köpfen vorherrschte, Frieden, Demokratie, der Diskurs um die Wahrheit, die Toleranz und der Respekt, liegt nun din Trümmern auf einem Kriegspfad. Europa huldigt dem Nationalismus, Europa beschließt Sanktionen, Europa liefert Waffen.

Wie Europa wieder zu sich selbst finden könnte, das wird in einem letzten Kapitel beschrieben und sei all denen empfohlen, die in diesen vergifteten Zeiten die Hoffnung nicht aufgegeben haben. Es ist ein mutiges Buch, das nicht nur lesenswert ist, weil es den Konnex von einer formulierten Imperial-Theorie und einem strategischen Vakuum mit seinen dramatischen Folgen darlegt, sondern auch den ganzen Unsinn widerlegt, mit dem die klugen Köpfe Europas täglich belästigt werden. 

Der Provinzialismus ist das Problem

Es scheint so zu sein, als konzentriere sich alles nur noch auf die Grenze. Mental wie materiell. Während die einen davon sprechen, dass die Grenze bereits nicht nur erreicht, sondern überschritten sei und dabei die Belastbarkeit der Gesellschaft mit Flüchtlingen meinen, reden die anderen von den Grenzen der Toleranz denen gegenüber, die das erste meinen. Wie in sehr vielen Fragen der jüngeren Vergangenheit ist die bundesrepublikanische Gesellschaft tief gespalten. Das war beim Ukraine-Konflikt so – dessen Fortsetzung noch folgen wird, das war bei den Krediten in der griechischen Bankenkrise so – dessen Zahlung durch die Gesellschaft noch folgen wird, und das ist bei der Frage der Grenze so, eine Frage, die noch lange nicht geklärt ist. Gerade bei der letzten Spaltung geht es mental um sehr viel. Oberflächlich stehen sich Kosmopolitismus und Nationalismus gegenüber. Aber so einfach ist das bei weitem nicht.

Das, was besonders seit dem Ausbruch der Weltfinanzkrise zu beklagen ist und augenscheinlich wurde, ist der rasende Verlust der einzelnen Nationalstaaten an Souveränität. Das hat sich offen bei der Kontrolle über Banken gezeigt, das zeigt sich bei der Möglichkeit, durch nationale Gesetzgebung Grenzen der Umweltvernichtung, der Kapital- und Steuerflucht und der Lohndrückerei zu errichten. Die Globalisierung, gepaart mit der Ideologie des Monetarismus, hat den Staaten den Kampf angesagt und aus der nationalen Souveränität, Politik selbst gestalten zu können, eine Geschichte des Scheiterns gemacht. Weniger Nationalstaat heißt nicht automatisch Kosmopolitismus, sondern sehr oft politische Entmündigung.

Was ist eine geographische Grenze? Sie scheidet unterschiedliche ethnische, kulturelle, soziale und politische Systeme, die jedes für sich über längere Zeiträume gemeinsam gewachsen sind. Die Existenz von Grenzen ist per se kein Akt der Gewalt. In Mitteleuropa sind die Gewalttätigkeiten bereits seit einiger Zeit vorbei. Das Wesentliche von Grenzen ist auch nicht die Hinderung der Menschen auf beiden Seiten, sich in die eine oder andere Richtung zu bewegen. Das Wesentliche von Grenzen ist die Definition eines Raumes, in dem ein bestimmtes Recht gilt. Dieses Recht ist ein Akt der Souveränität. Verkommt die Grenze zur Bedeutungslosigkeit, so ist der Raum eines unverbrüchlichen Rechtes lädiert.

Es zeigt sich, dass die Ankunft von Hunderttausenden, vielleicht Millionen von Flüchtlingen nicht nur die Frage aufwirft, ob die Menschen ihr Herz öffnen. Sie aktualisiert auch das Problem, sich selbst nicht oder nur ungenügend definiert zu haben. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland ist, dann braucht es ein Gesetz zur Einwanderung, was jetzt im Schnellverfahren durchgewunken wurde. Genau dieser Akt enthüllt das Debakel: Der Wunsch, als globale Macht an maßgeblicher Stelle mitspielen zu können, ohne für die Auswirkungen dieses Spieles mitverantwortlich zu sein, sondern eine idyllische Isolierung wie im 19. Jahrhundert leben zu können, das ist kein Nationalismus, sondern Provinzialismus.

Auch Gesellschaften, vor denen plötzlich Grenzen auftauchen, sind dazu gezwungen, Entscheidungen zu treffen. Es ist erforderlich, von der verlorenen Souveränität, Politik zu gestalten, wieder so viel wie möglich zurück zu erobern. Das geht wahrscheinlich nur über mehr Nationalstaat, zumindest die EU und ihr bürokratischer Apparat sprechen nicht für mehr politische Gestaltungsmöglichkeiten. Mehr Nationalstaat spricht nicht gegen eine weltoffene, tolerante und friedliche Haltung. Nur muss sie artikuliert werden und verlangt einige Konsequenz. Für den Frieden einzutreten und gleichzeitig im Höllentempo zu einem der größten Waffenexporteure zu avancieren, passt nicht zusammen. Mehr Souveränität im Falle der Republik hieße ein Mehr an unbequemen Wahrheiten. Fortschritt ohne bittere Konsequenzen gab es noch nie.

Der nationalistische Flächenbrand in der Türkei

Das, was faktisch als Machtkampf in der Türkei beschrieben wird, ist mehr als das. Die tiefe Schmach, die Erdogan empfunden haben muss, als er mit seiner AKP die absolute Mehrheit verloren hatte, entspricht eher einer psycho-pathologischen Reaktion als einer ganz normalen politischen Enttäuschung. Seit der Wahl laufen nicht nur der Ministerpräsident des Landes, sondern auch die ihn unterstützende AKP und immer mehr Teile der Bevölkerung Amok. Das, was in unseren Medien als eine Kampagne gegen die Kurden beschrieben wird, die immer wieder in dem einen oder anderen Pogrom endet, ist weitaus schlimmer und verheerender, als es die Berichte in der Presse vermuten lassen.

Liberale, nochmals, liberale Kreise in der Türkei sprechen von Verhältnissen wie zu Hitlers Zeiten in der Reichspogromnacht. Da werden kurdische Landarbeiter in der Nähe Ankaras gemeuchelt und ein johlender Mob trägt die Trophäen, menschliche Überreste, durch die Straßen, da werden in Istanbul Intellektuelle, die sich weigern, sich mit Slogans wie Die Türkei den Türken ablichten zu lassen, brutal von ihresgleichen, mit denen sie bis vor wenigen Wochen noch gemeinsame Veranstaltungen im Geiste der Humanität durchgeführt haben, grün und blau geschlagen und diese Bilder triumphierend in der Tagespresse veröffentlicht und da müssen immer wieder Zeitungen daran glauben, die nicht auf der Hasslinie sind und deren Redaktionen brennen, ob nun Journalisten in den Räumen sind oder nicht. Die Türkei ist erfasst von einem nationalistischen Flächenbrand.

In Deutschland geht das alles ein wenig unter angesichts der Flüchtlinge, die sich vom Balkan und aus Syrien auf das Zentrum zubewegen. Politik und die Berichterstattung über Politik können nicht immer alles simultan mit der gleichen Intensität bearbeiten, auch das Vermögen einer demokratischen Öffentlichkeit, sich mit schwerwiegenden Ereignissen auseinanderzusetzen, ist begrenzt. Doch die Ereignisse in der Türkei, die eine neue, grausame Dimension angenommen haben, nahezu gänzlich unter den Tisch fallen zu lassen und auf einige Auseinandersetzungen zwischen türkischen Sicherheitskräften und Vertretern der kurdischen PKK mit tödlichem Ausgang zu reduzieren, ist weitaus zu wenig.

Wie heftig wurde zum Teil darüber diskutiert, ob die Türkei ein Mitglied der EU werden könne oder nicht, in Zeiten, in denen die AKP einen satten wirtschaftlichen Aufschwung hinlegte und bestimmte liberale Reformen im politischen Portfolio Erdogans noch zu finden waren. Da pochte vor allem die deutsche Regierung auf weitere Reformen. Mit der Weltfinanzkrise wendete sich das Blatt, die Türkei kam wegen einer konsequenten und restriktiven Bankenpolitik nahezu unlädiert aus dem Debakel und es wuchs eine Haltung, in der die Frage dominierte, was man von einer Eu-Mitgliedschaft eigentlich habe. Mit dem zu Beginn des Jahrzehnts einsetzenden wirtschaftlichen Problemen der Türkei wuchs Erdogans Kurs eines osmanischen Großmachtanspruchs, einer Nationalisierung der Politik nach innen wie außen. Zunehmend wurden die agraisch-traditionellen Massen, Basis der AKP, gegen die städtische und intellektuelle Bevölkerung mobilisiert und auf Zustände zugearbeitet, die heute zu erleben sind.

Die Toleranz gegenüber einer derartigen Entwicklung der Türkei seitens der EU-Staaten kann auch unter dem Blickwinkel gesehen werden, dass die türkische Regierung mächtige Assets in der Hand hält, mit denen sie pokern kann. Mit zwei Millionen syrischen Flüchtlingen im Land kann man schon einmal drohen, und mit der Bündnistreue in einem heißer werdenden Konflikt im Kampf um das Ölmonopol im Nahen Osten schon einmal locken. Die türkischen Demokraten jetzt, in dieser Situation, alleine zu lassen, ist der eigentliche Verrat an den eigenen Prinzipien.