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Die Macht der Verklärung

Nichts ist gefährlicher als die eigene Verklärung. Warum gefährlich? Weil sie dem Selbst ebenso ein falsches Bild übermittelt wie den anderen, die auch angesprochen werden sollen. In diesen Tagen ist wieder so eine Gelegenheit für die Verklärung. Die Grünen feiern ihr vierzigjähriges Bestehen und sie selbst wie eine Menge von Chronisten fügen Ereignisse zusammen und versuchen ein Bild zu malen, das der Geschichte einigermaßen gerecht wird. Dass das schwierig ist, ist zweifelsfrei, denn die Grünen waren eine Reaktion auf verschiedene Ausdrucksformen, die in der Gesellschaft herrschten und sie verstanden sich zunächst als Sammlungsbewegung. Letzterer ist zu eigen, dass sich verschiedene, höchst unterschiedliche Strömungen dort finden, die nicht unbedingt miteinander korrespondieren müssen. Ich habe in meinem Gedächtnis gekramt und nach Eindrücken, Begegnungen und Einschätzungen gesucht, und es entstand ein Bild, das ich so gar nicht erwartet hatte.

Da waren die ersten Treffen, die so bunt waren, wie es heute gar nicht mehr existiert. Schräge Vögel wie den Bauern Baldur Springmannn, exaltierte Pazifistinnen wie Petra Kelly und ihren General und Vertreter, die aus dem Maoismus kamen, wie Ebermann und Trittin. Und natürlich die Frankfurter Fraktion mit Dominas wie Cohn-Bendit und später Fischer. Das alles geschah zu einer Zeit, als der Kalte Krieg noch tobte und Abrüstung eine Option sein sollte. Und sie griffen den Gedanken des Umweltschutzes auf, den niemand bis dahin auf dem Schirm hatte.

Sehr positiv war, dass diese neue Bewegung dem vorher in allen Lagern vorherrschenden Dogmatismus abschwor und nahezu libertäre Züge trug. Was der anfänglichen Aufbruchstimmung sehr schnell einen herben Rückschlag verschaffte, waren die intensiv und lange geführten Debatten über sexuelle Kontakte mit Kindern. Die Bedeutung und die Lautstärke dieser irrsinnigen Diskussion wird bis heute unterschätzt und sie führte dazu, dass der Idee der neuen Bewegung  viele gute Köpfe verloren gingen, weil sie sich abwandten. Der bis heute mysteriöse Selbstmord von Bastian und Kelly war auch so ein Ereignis, das nicht nur Verstimmung hinterließ.

Mit der Etablierung zur Partei, die in Parlamenten vertreten war und die allmählich auch Regierungsverantwortung übernahm, änderte sich sukzessive vieles. Der Gedanke pazifistischer Politik ging radikal verloren. Die aktive Beteiligung an dem völkerrechtswidrigen Kosovo-Krieg bildete den dramatischen Auftakt, die Unterstützung der NATO-Osterweiterung und die Kriegshetze, die von Teilen der Grünen gegenüber Russland formuliert wird, sind der entsetzliche Endpunkt eines Pokers um die Macht, in dem ein Steckenpferd willentlich verhökert wurde. An diesem Spieltisch saß ein grüner Außenminister, Joschka Fischer, der heute in einem amerikanischen Think Tank sitzt und die Großmachtpläne des amerikanischen Imperiums unterstützt. 

Die anfänglich toleranten, liberalen, emanzipatorischen Ansätze sind, ebenfalls im Laufe der Jahre, einem Ensemble von Dogmatismus getragenen Gesetzen und Verhaltensvorschriften gewichen. Die Leichtigkeit, mit der der gesellschaftliche Diskurs geführt wurde, ist durch eine  starreHaltung der Beharrung ersetzt worden. Die Muster sind und waren immer Weltuntergangsszenarien, aus denen sofortige Maßnahmen abgeleitet werden müssen, ansonsten geht das Dasein den Bach herunter. Wer nicht mitmacht, opfert die Welt, Angst und Hysterie sind oft die Trigger, nicht die Ratio. Und das Recht, sich zu dieser Ideenwelt im Gegensatz zu befinden, existiert nicht. Die Antwort ist Ausgrenzung. Mit Emanzipation hat dieses Besteck nicht mehr viel zu tun. 

Obwohl sich immer noch viele Menschen dieser Bewegung anschließen, weil sie in an die positive Zielsetzung, Emanzipation, Frieden und Ökologie glauben, hat sich vieles in das Gegenteil verkehrt. 

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Nachhaltigkeit

Weil der Begriff aus der Forstwirtschaft stammt, hat er vielleicht in Deutschland eine derartig mystische Wirkung entfaltet. Es ist bekannt, dass die Deutschen eine tiefenpsychologische Bindung zu Ihrem Wald haben. Das zeigt sich nicht nur in der Lyrik früherer Tag, das hat sich auch in den 1980iger Jahren gezeigt, als das prognostizierte Waldsterben eine politische Bewegung etablierte, die bis heute als politischer Faktor Bestand hat. Das Waldsterben fand zwar nicht statt, aber die Ankündigung reichte, um genug Furcht und Zorn zu generieren, der die Bewegung in die Parlamente spülte. Und im neuen Jahrtausend kam aus dem gleichen Milieu das politische Paradigma der Nachhaltigkeit. Der Begriff wird wie eine Monstranz durch alle politischen Diskussionen getragen und kaum jemand kann es sich noch leisten, mit diesem Begriff kritisch umzugehen.

Im 19. Jahrhundert sprachen deutsche Forstwirte bereits von dem Prinzip der Nachhaltigkeit und meinten damit, den Wald nicht wahllos abzuholzen und zu verwerten, sondern durch gezielte und systematische Nachpflanzungen in seinem Gesamtzustand zu erhalten. Das Prinzip hat sich als vernünftig erwiesen und ist aufgrund dessen auch als eine Metapher für politisches Handeln eine durchaus ernst zu nehmende Angelegenheit. Das mit dem Begriff mitschwingende Sakrale ist eine andere Sache.

Ökonomen und Politologen haben seit Jahrzehnten eine Diskussion um den Begriff der Nachhaltigkeit geführt, aus der ein Modell entstanden ist, das immer wieder kritisiert und modifiziert wird, an dessen Grundidee allerdings sehr vernünftig gearbeitet werden kann. Es handelt sich dabei um das Modell der drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökologie, Soziales und Wirtschaft. Dadurch, dass der ein ökologische Aspekt, der lange Zeit das Denken überwog, durch die Gravitationskräfte der Wirtschaft und der sozialen Entwicklung belastet werden, bekommt die Nachhaltigkeit als Orientierungsziel für politisches Handeln einen Realitätsschub. Die Überlegung, ob politisches Handeln, das ökologisch vernünftig ist, auch einen volkswirtschaftlichen Nutzen mit sich bringt und für große Teile der Gesellschaft einen sozialen Vorteil bewirkt, sollte nach diesem Drei-Säulen-Modell essenziell werden.

Ökologie, Ökonomie und Soziales sind demnach Maßstäbe, mit denen bisheriges politisches Handeln sehr gut taxiert werden kann. Die Energiepolitik der Vergangenheit bekommt so sehr überzeugend ein schlechtes Zeugnis, denn die Schädigung von Natur und Mensch bei wirtschaftlichen Vorteilen für nur Wenige ist kein Konzept, dass den Begriff der Nachhaltigkeit verdiente. Aber auch manche energiepolitischen Schritte, die als Sieg der Nachhaltigkeit gefeiert werden, wie zum Beispiel die Liquidierung der Kohleförderung im eigenen Land, werden relativiert, wenn man sich die Dimension der Kohleimporte ansieht, die in anderen Teilen der Welt gefördert wurde, für deren Förderung lokal schlechte Löhne bezahlt wurden und für dessen Transport eine Menge Energie verwendet werden musste.

Die drei Säulen der Nachhaltigkeit sind nirgendwo als politisches Leitmotiv festgeschrieben. Jenseits der mystischen Wirkung auf so manche Reformhausseele besitzt dieses Motiv jedoch eine Attraktion, die in der Betrachtung politischer Notwendigkeiten mit berücksichtigt werden sollte. Genau genommen sind es sehr strenge Kriterien, die bei strikter Anwendung sogar vieles demontieren, das unter der Chiffre der Nachhaltigkeit daherkommt.

Die inflationäre Verwendung des Begriffes der Nachhaltigkeit deutet darauf hin, dass das Prinzip der Nachhaltigkeit immer mehr an tatsächlicher Bedeutung im politischen Vollzug verliert. Begriffsinflationen deuten auf Bedeutungsverlust. Die ständige Wiederholung soll vertuschen, dass es an Substanz fehlt. Das kann man durchdeklinieren. Da ergeht es der Nachhaltigkeit genauso wie der Strategie.

Die Institutionalisierung von Ideen

Die Ressorts, in die Politik aufgeteilt ist, haben etwas mit den Grundfunktionen einer Gesellschaft zu tun. Das ist banal wie notwendig. Es geht um Ordnung, es geht um Soziales, es geht um die Wirtschaft und es geht um Verteidigung. Das sind die Aspekte, um die ein Gemeinwesen in der Regel nicht herumkommt bzw. die zum Wesen einer Gesellschaft gehören. Bei genauem Hinschauen ist das sogar noch differenzierter. In der Regel reichen diese Ressorts aus, um den Staat zu organisieren und funktionsfähig zu halten. Alles andere obliegt der Fähigkeit der Akteure. Nicht alles, nicht jeder Aspekt verlangt nach einer eigenen Organisation. Es sei denn, die Handelnden fühlen sich durch eine neue, andersartige oder komplexe Aufgabe in ihrem Handeln so überfordert, dass man sie durch eine eigene Organisation entlasten müsste. 

Es begann in den achtziger Jahren. Im politischen Diskurs wurden Arbeitsfelder entdeckt, die zumindest in der Relevanz bei Wahlen vorher keine, dann aber eine zunehmend große Rolle spielten. Um sich dieser Themen anzunehmen, wurden Funktionen geschaffen, die weniger auf Bundes-, mehr aber auf Landes- und kommunaler Ebene institutionalisiert wurden. Es entstanden die so genannten Querschnittsfunktionen, die zumeist repräsentiert wurden durch Einzelpersonen mit spärlich besetzten Büros. Zum einen waren sie ein Zeichen dafür, dass Fragen wie die der Immigration, der Frauenemanzipation oder der Ökologie zumindest von der in Regierungsmacht stehenden Politik wahrgenommen wurden. Zum anderen hatte die Etablierung dieser Funktionen verheerende Folgen für den Fortschritt im kollektiven Denken. Sie wurden institutionell marginalisiert und aus den grundlegenden Überlegungen zur gesellschaftlichen Geschäftsführung verbannt.

So gut gemeint das Unterfangen einer Institutionalisierung wichtiger Aspekte des politischen Diskurses auch war, so sehr entledigte es den Rest der Funktionsträger wie die Gesellschaft, die Fragen, die mit dem Aspekt verbunden sind, direkt im eigenen Bereich zu klären und praktische Lösungsansätze zu entwickeln. Alles, was mit dem Thema Immigration zu tun hatte, landete auf dem Tisch der damals noch genannten Ausländerbeauftragten. Diese waren schnell überfordert und der Rest nutzte sie wie einen Filter, um die eigene Arbeit ungestörter machen zu können. Im Grunde genommen ist die Herausbildung von Querschnittsfunktionen in der staatlichen Organisation ein typischer Fall aus der systemischen Theorie: Die Komplexität des politischen Diskurses erhöht sich, diese wird reduziert durch die Schaffung einer neuen Funktion, die vor allem zur Aufgabe hat, das prä-existierende System nicht durch den neuen Aspekt zu gefährden. Regel Nummer Eins: Systeme streben zunächst danach, sich selbst zu erhalten. Erst in zweiter Linie kümmern sie sich darum, was sie laut Etikett machen sollen.

Und so ist es kein Wunder, dass mit der wachsenden Komplexität des politischen Diskurses eine regelrechte Bürokratisierungswelle einsetzte. Die Anzahl der Sonderfunktionen in der Exekutive stieg in den letzten Jahrzehnten rasant. Und es ist ebenso kein Wunder, dass die politische Wirkung der institutionalisierten Fragestellungen weit unter den Erwartungen der Wohlmeinenden blieb. Auch dort gilt und galt die Regel Nummer Eins der Systemtheorie: Erstens Selbsterhaltung, zweitens das tun, was draufsteht. Hinzu kommt, dass die anderen, so genannten lebenswichtigen Systeme der Frage entledigt sind.  

Mit der Diskussion über die Ausdifferenzierung der Gesellschaft und der damit verbundenen Diversität steht eine erneute Institutionalisierungswelle bevor. Sie wird nicht dazu führen, die Ideen, die sich mit dem Denken in Diversitätsdimensionen verbinden, zur gesellschaftlichen Entfaltung kommen zu lassen. Es geht um politischen Proporz und Kontingentierung. Nicht um eine Liberalisierung der Gesellschaft. Ganz im Gegenteil: Bürokraten morden immer die Idee.