Schlagwort-Archive: Populismus

Irrpfade

In der Spiegel Online-Ausgabe vom 25. März findet sich eine Kolumne, die in das Journal einer an Selbstüberschätzung leidenden Auffassung in die dokumentierte Geschichte eingehen wird. Titel wie Inhalt dieser Kolumne sind in jeder Hinsicht aufschlussreich, der Autor sei hier nicht namentlich erwähnt, die Leserschaft möge das als eine Art humanitären Akt betrachten. Das „Brexit-Debakel“ wird im Titel konkretisiert: „Unfähig, aus Fehlern zu lernen…“ 

Nach der Lektüre des Textes fragte ich mich, ob es bei der titularen Feststellung nicht um die Position des Autors ginge, und dieser stellvertretend für eine Nation oder eine Klasse, die vorgibt, diese Nation zu vertreten. Wer so wie der Autor die Welt betrachtet, hat Maß und Mitte verloren und bestätigt alles, was der Größenwahn der eigenen Kritik vorwirft: Respektlosigkeit, Verschwörungstheorie und den Unwillen, andere Auffassungen zu verstehen.

Der Inhalt der Kolumne ist sehr schnell zusammengefasst: Diejenigen, die den Brexit in Großbritannien betrieben oder unterstützt haben, sind hirnkrank und/oder russische Agenten. Das ist weder kaschiert noch geschickt verpackt, es steht da so in einem Organ, das sich einmal als Korrektiv der Demokratie verstand und in dem sich nun schäbiger Journalismus weidet, der selbst diesen Namen nicht verdient hat. 

Eine Kolumne im Spiegel hat nun nicht mehr die Wirkung, wie sie noch bei einer anderen Qualität des Mediums selbst und bei einer schlichteren Medienlandschaft insgesamt gehabt hätte. Was dieser Kolumne Gewicht verleiht, ist der Konnex zu der in Politik wie Medien weit verbreiteten gleichen Auffassung. Wer es wagt, an den bestehenden Verhältnissen in der EU Kritik zu üben, wer mit den Taten und Absichten der Bundesregierung nicht übereinstimmt und wer die außenpolitischen Schachzüge derselben als unangemessen erachtet, der muss, so die gängige Meinung, entweder massive Probleme mit dem eigenen Denkapparat haben, oder er ist das Opfer eines dämlichen Populismus oder, Gott bewahre, gleich ein gekaufter Agent von Putin.

Vieles dieser grausam schlichten Logik verleitet zu einer Retourkutsche. Doch das bringt natürlich keine Lösung. Wer allerdings mit einer solchen Logik unterwegs ist, mit dem ist im Sinne einer positiven Gestaltung nicht mehr viel anzufangen. Umgangssprachlich wird das, was als Massenphänomen in Regierung wie Medien an Haltung anzutreffen ist, als „verrannt sein“ bezeichnet. Das heißt, die Verfechter dieser Weltsicht haben sich mit hohem Tempo auf einen Ab- oder Sonderweg begeben, aus dem sie nicht mehr herausfinden. Von dieser Art von Sonderweg, den man in diesem Falle auch getrost den Irrpfad nennen könnte, war eigentlich immer die Rede, wenn von einem deutschen Sonderweg gesprochen wurde. Der ist seit einiger Zeit eingeschlagen, alternativlos, versteht sich.

In seiner Abhandlung über einen zeitgenössischen Ökonomen, Eugen Dühring, der der Sozialdemokratie große Sorgen bereitete, setzte sich Friedrich Engels mit den Thesen des Genannten auseinander. In seinem Schlusswort jedoch sprach er davon, neben der vielen Politik und Wissenschaft müsse auch einmal ein menschliches Urteil erlaubt sein. Seine Quintessenz hieß: Unzurechnungsfähigkeit aus Größenwahn. 

Warum mir diese Geschichte einfiel? Ich weiß es nicht. Die Haltung, die die erwähnte Kolumne verrät, ist jedoch dazu geeignet, andere, die sich erlauben, eine andere Sicht der Dinge zu haben, deutlich zu maßregeln. Der gegenwärtige Zustand der Bundeswehr ist wohl das einzige Hindernis. 

Werbeanzeigen

Das Dramatische ist die Verblendung

Ein Bekannter, der sich in den letzten Monaten in verschiedenen asiatischen Ländern aufgehalten hatte, schilderte seine Eindrücke über die Berichterstattung der Ereignisse, die sich hier in Europa zutrügen. Das schlimmste, was er in den dortigen Medien erlebt habe, seien die Berichte über die französischen Polizeieinsätze gegen die eigene Bevölkerung gewesen. Immer wieder sei er gefragt worden, was denn in Europa bloß los sei, dass eine Regierung dermaßen ungezügelt gegen das Volk vorgehe. Und tatsächlich hätten die Bilder, die er dort gesehen hätte, dieses Entsetzen unterstützt. 

Ich frage mich, was das geschilderte Szenario wohl bei denen auslösen würde, die sich  momentan im Europawahlkampf befinden? Bei den Mitgliedern der Regierung bin ich mir ziemlich sicher. Sie hätten sehr schnell Begriffe wie Fake News im Mund und würden versuchen, die großen, massenhaften Proteste gegen eine Politik, die sehr viel mit dem zu tun hat, was die Europaidee bis auf die Grundmauern diskreditiert hat, einfach zu verharmlosen oder gar zu leugnen. Täglich ist zu erleben, wie die Proteste gegen eine Europa zerstörende Politik entweder instrumentalisiert oder ignoriert werden. Gestern war wieder so ein Tag, der den Zweifel über die Unparteilichkeit der Medien ausräumte: Während die Demonstrationen in Großbritannien für den Verbleib in der EU großen Raum einnahmen, fand der Militäreinsatz in Paris gegen die seit Monaten anhaltenden Massenproteste kaum Beachtung.

Einmal abgesehen davon, dass der Brexit auch eine Reaktion auf eine europäische Politik ist, die vor allem darauf ausgerichtet war, die militärisch-industriellen Komplexe in Deutschland und Frankreich wie den Finanzsektor in Großbritannien zu großen Zuwächsen zu verhelfen, während andere Länder und Regionen verarmten, ist das Ausmaß der Proteste gegenwärtig in Großbritannien wie Frankreich im Maßstab zur Nachkriegsentwicklung, also seit 1945, beispiellos. Nie gab es gegen eine Wirtschaftspolitik und deren Auswirkungen derartig massenhafte und nachhaltige Proteste. Wenn man so will, erlebt Frankreich gerade seinen 17. Juni. Und das unter der Regierung eines hierzulande als europäischer Hoffnungsträger titulierten Präsidenten.

In diesem Zusammenhang eine kritische Perspektive als Populismus zu bezeichnen entbehrt nicht einer Dreistigkeit, die gefährliche Züge trägt. Das Dramatische an dieser Denkfigur ist die eigene Verblendung. Da sich die argumentativen Chiffren nie ändern, ist davon auszugehen, dass ein gehöriger Teil der für das Desaster Verantwortlichen sich darauf geeinigt hat, dass die Kritik am Zustand des gegenwärtigen Bündnisses nichts anderes sei als das Werk von Populisten und Demagogen. Und, so hört man täglich aus prominentem Munde, dass zwar vieles kritisch sei, aber längst nicht so kritisch, wie behauptet. Und selbstverständlich liege die Lösung in einem Weitermachen wie bisher, was immer wieder in der Formulierung vom notwendigen Mehr statt Weniger Europa.

Sie sind verblendet und sie sind verbockt und sie wollen auf keinen Fall in die Verantwortung für den gegenwärtigen Zustand gezogen werden. Deshalb wird dieser beschönigt. Und wie von Zauberhand erscheint plötzlich zunehmend der Begriff der Vereinigten Staaten von Europa auf. Doch das ist etwas anderes als das, was in den letzten Jahren propagiert wurde. Vereinigte Staaten von Europa beinhalten eine klare Linie der Souveränitätszuordnung. Das ist das, was heute wahrscheinlich die große Mehrheit der 500 Millionen Europäerinnen und Europäer wollen. Es ist die letzte Option, die auf dem Tisch liegt. Sie denen zu überlassen, die den jetzigen Zustand zu verantworten haben, wäre unverzeihlich.

Grenzenlos gierig

Das Votum für den Populismus beinhaltet auch rebellische Züge. Und zwar eine Rebellion genau gegen die Plattheit derjenigen, die gerne gegen den Populismus damit argumentieren, dass die Welt für viele zu komplex geworden sei, als dass sie sie noch verstünden und aufgrund dessen den Vereinfachern in die Arme getrieben würden. Das hört sich gut an, ist in den meisten Fällen jedoch nichts anderes als eine Projektion des eigenen Unvermögens. Nehmen wir die, die ohne Ressentiment durchaus als die Etablierten bezeichnet werden können. Sind sie in ihrer Welterklärung besser als die Populisten? Gelingt es ihnen, die Komplexität so zu erklären, dass die große Masse sie verstehen würde? Oder haben sich die Etablierten zu Phrasendreschern entwickelt, deren Schlichtheit kaum noch jemand erträgt?

 
Die großen Herausforderungen unserer Zeit bestehen in der Beschleunigung und der Interdependenz dreier Bereiche, die alle dieser Entwicklung unterliegen: Technik, globaler Markt und Umwelt. Die Geschwindigkeit der Innovation in der Technik ist atemberaubend und setzt neue Maßstäbe, der globale Markt knirscht unter der Asynchronität von der Geschwindigkeit digitaler Kommunikation und physischem Transport und die Umwelt mit ihren Ressourcen schlägt für die Wunden, die ihr im Kampf um Ressourcen geschlagen werden, immer härter zurück.

 
Das ist komplex, ohne Zweifel. Sehen wir uns jedoch die Sprache derer an, die das politische System repräsentieren, so ist es ihnen nicht unbedingt gelungen, diese Welt zu erklären, sondern sie haben sich dafür engagiert, die Welt, so wie sie durch die genannten Triebfedern wurde, immer weiter zuungunsten derer, die in ihrem Habitus und ihren Lebensregeln weit hinterher hinken, nämlich den Menschen, zu verschieben. Das taten sie mit der Proklamation der wirtschaftsliberalistischen Ideale.

 
Die Konsequenzen, die viele Menschen aus dieser Entwicklung spüren, sind, um eine Phrase aus der affirmativen Rhetorik zu bemühen, nachhaltig. Entweder sie unterliegen einem zunehmenden Verdichtungsdruck und einer zunehmenden Fremdbestimmung bei der Arbeit oder sie verlieren ihre Arbeit. Und entweder können sie den neuen Technikgenerationen noch folgen oder sie versagen dabei. Und sie spüren die Veränderung der Natur und des Klimas. Die Erfahrung ist unmittelbar und sie damit erklärt zu bekommen, so einfach sei das alles nicht und die Welt sei mächtig komplex kommt der Aufgabe, zu erklären und Wege der Vernunft und Gestaltung aufzuzeigen, schlicht nicht nach. Im Grunde ist es der eigene Kotau vor der Komplexität. Dass die Komplexität von den Etablierten besser gehandhabt wird als von den Populisten, ist eine Legende. Es handelt sich bei dieser Misere nicht um unterschiedliche politische Lager, sondern das Problem durchzieht die gesamte Gesellschaft.

 
Die gegenwärtige etablierte Gesellschaft ist zwar verschwiegener geworden, was die Propagierung der neoliberalistischen Doktrin anbetrifft, dafür umso emsiger und aggressiver in der Anpreisung dessen, was unter den Aspekt der Digitalisierung fällt. Nun ist sie, die Digitalisierung, nach dem freien Markt, das Zauberwort, unter das die Zukunft subsumiert wird. Wenn in der Praxis das Wort der Digitalisierung fällt, dann ist damit in der Regel ein Rationalisierungsprozess gemeint, der Arbeitskräfte freisetzt. Denn über die Zunahme von Reglementierung und Fremdbestimmung, ja der Degradierung des Individuums vom Subjekt zum Objekt, kann man kaum ins Schwärmen geraten. Insofern ist nach dem ersten Schrei der unbegrenzten Vermarktung nun der zweite, nach unbegrenzter Plünderung der Ressource Arbeitskraft, zu hören. So komplex ist das nicht. Es ist nur grenzenlos gierig.