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Der Kurs auf den Eisberg

Gestern Abend, auf dem Weg zur Probe, kaum war ich eingestiegen, legte Willy los. Am Sonntag, die Talkshow von der Will, da schlug mir das Herz bis zum Hals. Was für ein furchtbarer Auftritt von von der Leyen, was für eine erbärmliche Leistung von der Will und was für eine Selbstgefälligkeit von dem Kornblum. Und natürlich hatte Willy Recht. Wem ging es nicht so, frage ich mich, wenn eine Verteidigungsministerin sich über das Völkerrecht hinwegsetzt wie über ein Rauchverbot im Freien. Wie viele, ob sie repräsentativ sind, wird sich noch herausstellen, entsetzt sind über die Dreistigkeit und die Offenheit, mit der sich immer mehr Verantwortliche als Demagogen und Volksverhetzer zu erkennen geben.

Da sind die Argumente gegen die neue Rechte, in denen permanent von Fake News, von Populismus und von Verschwörungstheorien die Rede ist. Und da sind die Taten, die genau das belegen. So ist Merkels und von der Leyens Beleg über einen Nachweis des Giftgaseinsatzes durch die syrische Armee nachweislich ein Fake. So sind die Spuren, die überall, ob es sich um Korruptionsskandale, die Finanzierung der neuen Rechten, die Hackerangriffe auf Regierungsstellen, die merkwürdigen Tötungsdelikte im freien Westen, zu guter Letzt nach Russland und letztendlich zum Schreibtisch Wladimir Putins führen die wohl mächtigste Verschwörungstheorie, die derweilen kursiert. Und so ist die Emotionalisierung der Toten von Aleppo bei geleichzeitiger Verschweigung derer von Mossul nichts anderes als eine propagandistische Informationsstrategie und die Reduzierung dieser komplexen Welt auf Schwarz und Weiß, auf Gut und Böse ein Artefakt des reinen Populismus.

Das Problem, das sich dahinter verbirgt, ist die Tatsache, dass die bei der Rechten zu Recht vermuteten schlechten Charakterzüge und Missetaten auf Seiten der Ankläger selbst zu finden sind. Die Zustände haben eine Reife erreicht, die als Endstadium bezeichnet werden müssen. Und es wird zu einer großen, gigantischen Belastungsprobe, einerseits den irren, säbelrasselnden, destruktiven Pfusch dieser Regierung von dem einfältigen, rassistischen und nationalistischen Schmonzes der Rechten zu unterscheiden. Da braucht die Gesellschaft einen kühlen Kopf, um nicht in den Wahnsinn getrieben zu werden.

Es hat Zeiten gegeben, in denen eine Regierung die Menschen nicht mehr von ihrem Kurs überzeugen konnte. Es hat Zeiten gegeben, in denen dem Volk die Regierung zu wenig Strategie hatte, um einen Kurs erkennen zu lassen. Es hat Zeiten gegeben, in denen die Regierung so redete und anders handelte. Und es hat Zeiten gegeben, in denen die Regierung den Eindruck vermittelte, als sei sie schlechthin überfordert. Aber es hat selten eine Zeit gegeben, in der alle diese Negativzuweisungen auf einmal zugetroffen hätten. Dieser Punkt scheint nun erreicht zu sein.

Eine Opposition, die sich bereits an dieser Regierung gemessen und aus den Fehlern eine alternative Strategie entwickelt hätte, existiert jedoch nur rudimentär. Zum einen haben die Perioden der Großen Koalition da vieles verhindert und zum anderen hat die Atomisierung der einzelnen sozialen Schichten dazu beigetragen. Das ist schwierig, aber es wird nichts daran ändern, dass es Zeit für einen Wechsel ist. Die Fahrt auf Sicht, wie es der Finanzminister und Sensenmann Europas wiederholt genannt hat, ist der berühmte Kurs auf den Eisberg. Nach der Kollision wird es tatsächlich keine Alternative mehr geben. Vorher schon. Noch.

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Das wahre Gesicht des Populismus

Es besteht kein Zweifel darüber, dass der Populismus in die Irre führt. Vorausgesetzt, das Phänomen wird so definiert, wie es sich aus der Wortfindung selbst erklären lässt. Demnach handelt es sich um eine vereinfachende Erklärung komplexer Zusammenhänge nach Mustern, die bekannt sind und als allgemein gültige Version des Geschehens in der Tageshektik von großen Teilen der Bevölkerung akzeptiert werden. Populismus ist das Gift, das nach Einnahme dazu ermutigt, ohne genaue Vorstellung von den tatsächlichen Ursachen beklemmender Umstände zu Aktionen ermutigt zu werden, die an der Situation im Sinne einer Lösung nichts ändern, sondern noch weitere Schäden anrichten. Nach Verlautbarung großer Teile der offiziellen Politik, derer, die an Regierungsverantwortung beteiligt sind, wird dieses Gift vor allem von rechts, aber auch von links verabreicht.

Die Ereignisse von Berlin, der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, waren noch nicht aufgeklärt, und soviel Genauigkeit muss erlaubt sein, haben noch viele Fragezeichen, da schossen nicht nur populistische Erklärungen wie Pilze aus dem Boden, sondern es wurden gleichzeitig Rezepte ausgestellt, die schnell wirken sollen gegen Ursachen, die noch gar nicht richtig geklärt sind. Das verwunderliche an dieser Art der Verarbeitung ist allerdings, dass weder die Rechte noch die Linke so handelten, sondern die so genannte Mitte der offiziellen Politik und, auch das erhärtet den Verdacht einer unheilvollen Koalition, die große Masse der Medienvertreter. Sie alle waren sich einig, dass vor allem eine extrem verstärkte Videoüberwachung, größere, bewaffnete Polizeipräsenz, erweiterte Datensicherung aus Abhörung von Telefonaten und Dokumenten aus den sozialen Netzwerken sowie schnellere Abschiebungen und erschwerte Einreisebestimmungen das beste Mittel seien, um derartige Anschläge in Zukunft zu verhindern. Um das Publikum zu beruhigen: Keine dieser Maßnahmen hätte die Tat verhindert, aber man kann sich ja mal hinter einer Agenda sammeln, die in die Irre führt.

Erstaunlich ist, dass in der großen Aufregung niemand der Protagonisten auf die Idee kam, das in den Fokus zu nehmen, was als die Ursache des Terrorismus bezeichnet wird. Die Außenpolitik und die militärische Präsenz in Ländern, in denen Kriege geführt werden und aus denen junge Menschen fliehen, wurden nicht thematisiert. Nur zur Erinnerung: der deutsche Außenminister Westerwelle war es, der vor allem bei jenen politischen Kräften Tunesiens großes Vertrauen spürte, die einer späteren Radikalisierung großer Teile der Jugend den Boden bereiteten. Und nahezu zeitgleich zum Berliner Anschlag, quasi unter Nachrichtensperre, bereiste die Verteidigungsministerin von der Leyen Saudi Arabien, um dort über eine engere Kooperation zu verhandeln. Danach reiste sie zur Truppe in Afghanistan, übrigens ein Land, über das das Auswärtige Amt fünf Reisewarnungen in Folge ins Netz gestellt hat, obwohl gleichzeitig vom Innenministerium erklärt wurde, Afghanistan sei ein sicheres Herkunftsland, in das momentan konsequent abgeschoben wird, wohl wissend, dass gerade die Afghanen, die mit den deutschen Truppen kooperiert haben, dort ganz oben auf den Todeslisten der Taliban stehen.

Es ließe sich fragen, wie es denn bei dem ganzen Schlamassel, denn anders kann das Feld, das außenpolitisch und militärisch von dieser Regierung bestellt wurde, nicht genannt werden, wie es da mit einer schnellen Agenda wäre? Abzug aller Truppen, Friedensverhandlungen mit den gewählten Regierungen, Stop aller Waffenlieferungen, Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu allen, die Terrorverbände unterstützen etc., nachfolgend der Aufbau von Wirtschaftsbeziehungen? Das hätte zumindest die Aura ehrlichen Bemühens. So weiter machen wie bisher und das Verschießen von alt bekannten Nebelkerzen, das ist das wahre Gesicht des Populismus.

Leben ohne Populismus

Der Begriff führt zu nichts. Von der ersten Minute war er angelegt auf Ausgrenzung. Und zwar nicht derer, die sich seiner bedienten, sondern derer, die ihm zuweilen auf den Leim gingen. Ausgesucht wurde er von jenen, die ihn mit ihrem Handeln kräftig nähren und die sich häufig seiner genauso bedienen, wie diejenigen, die auf der Anklagebank sitzen. Bannen wir den Begriff des Populismus aus dem politischen Kurs und werfen wir ihn dorthin, wo viel Marxisten gerne alles Mögliche sahen: Auf den Müllhaufen der Geschichte.

Genau genommen und etymologisch ist der Populismus eine Beschreibung für den gelungenen Versuch, komplexe Sachverhalte einfach und populär darstellen zu können und gleichzeitig eine einfache Erklärung und Lösung zu suggerieren, die allerdings der Komplexität nicht gerecht wird. Das Bedenkenswerte an dieser Definition ist die Analogie zu dem Begriff der Propaganda. Denn da geht es auch um Vereinfachung und Emotionalisierung. Das Interessante dabei ist, dass nahezu synchron die gleichen Vorwürfe durch unsere Gesellschaft gehen, nur in die jeweils entgegengesetzte Richtung. Ein großer Teil der Gesellschaft erhält momentan von der offiziellen Politik den Vorwurf, mit anti-autoritärem Wahlverhalten dem Populismus auf den Leim zu gehen, während der andere Teil der Politik und vor allem den Medien vorwirft, propagandistisch gegen die Wahrheit vorzugehen.

Was, wenn beide Teile dieser Bezichtigung Recht hätten? Dann wäre die Gesellschaft nahezu durchtränkt von Versuchen der Vereinfachung und Emotionalisierung. Und, bei genauer Betrachtung wäre es mehr als redlich, sich der Diagnose zu stellen. Weder von oben nach unten noch von unten nach oben ist es möglich, ohne Vereinfachung und Emotionalisierung auszukommen. Und es stellt sich heraus, dass diese Gesellschaft weit von der Aufklärungsaura entfernt ist, die sie so gerne verbreitet. Die Gesellschaft ist durchzogen von Obskurantismus und Irrlehre und es stellt sich die Frage, wer näher an der Wahrheit war, die Postmoderne oder das Mittelalter?

Der schöne Schein hatte es so lange und so erfolgreich suggeriert. Die Welt war technisiert und industrialisiert, sie basierte auf wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen und sie versprach das Himmelreich auf Erden. Stattdessen bleiben die menschlichen Triebe so primitiv wie eh und je und die vom Menschen entwickelte Technik wurde immer artifizieller. Jetzt sitzt der gleichbleibende Urtrieb am Knopf und die menschliche Existenz bekommt etwas Monströses.

Es war nicht immer so und es muss nicht immer so sein. Dass das mit der Komplexität so schwer ist. Es gab und es gibt immer wieder Gesellschaften, in denen aufgrund des Willens und günstiger Bedingungen der Spagat zwischen archaischer Existenz, wissenschaftlicher Erkenntnis und einem ausgewiesenen Abstraktionsvermögen der Individuen erfolgreich gelang. Nur unsere Gesellschaft, die darf sich momentan nicht dazu zählen. In Bezug auf die kognitive Kompetenz zur Identifikation politischer Zusammenhänge ist der gegenwärtige Zustand auf einem Niveau vor Ausbruch des Dreißigjährigen Krieges zutreffend beschrieben. Alles, was aus diesem langen, europäischen Völkermorden an Erkenntnis resultierte, insbesondere das Equilibrium in den internationalen Beziehungen, ist in einer kollektiven Amnesie versunken.

Der gegenwärtig desolate Zustand hat nichts mit einer verminderten Erkenntnisfähigkeit der Individuen zu tun, sondern mit der Geschichtsvergessenheit der Gesellschaft insgesamt. Wer die Geschichte kennt und die Verlautbarungen der herrschenden Politik hört, der hat keine andere Option als die, zu revoltieren oder zumindest die Notbremse zu ziehen. Auch der Streit um dieses Bild ist übrigens historisch: Während der Kommunismus in den Revolutionen die Lokomotiven der Geschichte sahen, schrieb der moderne Eschatologe Walter Benjamin davon, dass es auch eine Revolution sein könne, die Notbremse zu ziehen.