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Strategien und Systeme der Priorisierung

Ein eigenartiges Phänomen dringt immer wieder ins Bewusstsein, wenn es darum geht, Prioritäten zu setzen. Privat ist das eigentlich ganz einfach. Wer sich bei einem bestimmten Budget etwas Neues anschaffen möchte, aber kein zusätzliches Geld hat, der oder die überlegt sich, auf was stattdessen entweder verzichtet werden oder das in geringerer Intensität betrieben werden soll. Das können alle bis auf die wenigen armen Seelen, die bei der Schuldnerberatung landen und für diejenigen, die ganz unten an der sozialen Leiter stehen, stellt sich die Frage erst gar nicht, sie sind froh, wenn sie überhaupt etwas haben. Doch bleiben wir bei denen, die mit ihrem Budget jonglieren können.

Diese Menschen sind es, die eben auch in den öffentlichen Sektoren der Gesellschaft arbeiten. Dort ist, von der politischen Beauftragung bis in die Exekutive, diese nahezu anthropologische Befähigung der Priorisierung abhanden gekommen. Wer das nämlich gattungsgeschichtlich nicht konnte, der ging historisch unter. Im öffentlichen Dienst mit seinen Leistungen ist es aber so geworden. Kein Stadt-, Gemeinde-, Land- und auch nicht der Bundestag sind noch in der Lage, neue Investitionen zu planen, ohne gleichzeitig mehr Geld zu fordern. An die Möglichkeit, auf andere Ausgaben zu verzichten, die im Vergleich einen geringeren Stellenwert haben als die geplanten kommt niemand. Wäre das so, so würde ihm kollektiv das Fell verbrannt. Davor hüten sich alle.

Die kausale Ursache für diese politische Handlungsunfähigkeit liegt allerdings zumeist nicht nur am Gemüt, sondern an einem bundesrepublikanischen Luxus, der eigentlich eine Tragödie ist: Es fehlt die Strategie. Nur wenn eine Strategie vorliegt, kann man darüber diskutieren, was notwendig ist, um politisch vorwärts zu kommen. Politik und das, was durch sie bewirkt wird, wird hierzulande in den meisten Fällen nicht auf ihre Wirkung evaluiert. Die Absichtserklärung, etwas Gutes oder Notwendiges tun zu wollen, reicht in der Regel aus, um die Investition zu begründen. Da auch die Gesellschaft keinen Konsens über Sinn und Zweck gemeinsamer Anstrengungen hat, wird sich daran auch so schnell nichts ändern. Bis auf eine Kommune in Deutschland macht das niemand.

Der öffentliche Dienst selbst und die dort beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben diesem Muster zu folgen. Im Vergleich zu vielen vergleichbaren Ländern sind sie gut ausgebildet und bringen fachlich vieles zustande, nur im Managerialen mündet es allzuoft in eine Katastrophe, nämlich genau dann, wenn es darum geht, die eigenen Leistungen zu priorisieren. Dann steht das Management of Public Administration vor dem Dilemma, dass die sie beauftragende Politik die Streichung strategisch weniger relevanter Leistungen wohl nicht honorieren wird, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Abbau sprechen werden und daher der beabsichtigte Sinn der Handlung keine Rolle mehr spielen wird.

Viele sprechen davon, dass der Leidensdruck nicht groß genug ist, um den öffentlichen Sektor wieder in die Lage zu bringen, die anthropologisch notwendige Befähigung zur Priorisierung zurück zu erlangen. Daher erklärt sich auch die häufige Verwendung der Metapher der schwäbischen Hausfrau, weil letztere natürlich priorisieren kann und sie über eine, wenn auch begrenzte, Strategie verfügt. Vor allem letzteres ist ein Anachronismus, der in der Zukunft dazu führen wird, nicht mehr bestehen zu können. Nationen ohne Strategie werden im Prozess der Globalisierung schlichtweg erodieren. Alles mit dem Phänomen der post-heroischen Gesellschaft zu erklären ist mit Sicherheit zu wenig. Strategien sind zu entwickeln und Systeme der Priorisierung einzuüben. Das wäre nicht nur lebenswichtig, sondern auch weit fruchtbarer als unbegründete Sparorgien.