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Vom schleichenden Prozess der Veränderung

Veränderungen vollziehen sich nicht immer für alle sichtbar und von jedermann bemerkt. Nicht selten handelt es sich um einen schleichenden Prozess. Da wird mal hier etwas vollzogen, was unter normal empfundenen Umständen eigentlich weder gemacht noch geduldet würde. Und dann wird dort, in Bezug auf das gerade erfolgte Hier, etwas akzeptiert, was noch weiter von der eigentlichen Normalität liegt. Es handelt es sich um etwas, das ein kluger Kollege einmal subkutan, also unter der Haut liegend, bezeichnete. Und dann geht es so weiter, und plötzlich sind diejenigen, die glauben, alles unterläge noch den bekannten Regeln und Werten, in einer belächelten Minderheit. Das System hat den Wandel bereits hinter sich, und der Großteil der Mitglieder bemerkt es erst, wenn es längst zu spät ist.

Die hier beschriebene Art und Weise ist, so glaube ich, ein nicht dummes, sondern kluges Vorgehen derer, die ein System verändern wollen. Den offenen Konfrontationskurs wollen sie nicht eingehen, weil sie wissen, dass das ein hoffnungsloses Unterfangen wäre. Aber ein schleichender Prozess, der immer dann besonders Erfolg verspricht, wenn man sich in Phasen der Sättigung befindet, weil dann die Aufmerksamkeit der Oberflächlichkeit gewichen ist, ein derart schleichender Prozess hat gute Aussichten auf Erfolg. 

Besehen sie sich das Sozialsystem, in dem Sie sich hauptsächlich bewegen! Kennen Sie nicht auch Phasen, die der Beschreibung entsprechen? Ich wage zu behaupten, dass kaum jemand, der oder die diese Zeilen liest, eine solche Erfahrung im Kleinen nicht bereits gemacht hätte.

In Bezug auf das, was im Land des Michels als die „große“ Politik beschrieben wird, liegt hinter uns eine bereits lange Zeit, in der ein solcher Systemwechsel, oder, wie die Geostrategen jenseits des Atlantiks so gerne formulieren, in der ein Regime Change vorbereitet und durchgeführt wurde. Das bezieht sich auf die Bundesrepublik Deutschland, aber es bezieht sich auch noch auf andere europäische Staaten. 

In den erwähnten Ländern wurde durch einen schleichenden Prozess ein Konsens zerstört, der vorher für eine erstaunliche Stabilität gesorgt hatte. Er bestand in der formulierten Chance für alle,  auf der sozialen Leiter der jeweiligen Gesellschaft mit realistischer Aussicht nach oben kommen zu können und er bestand in einem Bekenntnis zur Schaffung einer Weltfriedensordnung. Beides ist dahin. Das Gros der nicht in teurem Tuch Geborenen hat in unseren Breitengraden das gleiche Los wie die Vorfahren, die meisten verharren im Prekariat. Und die Friedenspolitik ist einer offenen Einmischungen- und Kriegsstrategie gewichen. Daran gearbeitet haben viele, von Thatcher bis Blair, von Schröder und Fischer bis Merkel und Schäuble.

Das wenig Verblüffende eines schleichenden Prozesses des Systemwandels ist der gravierende Unterschied der Zustände, die am jeweiligen Anfang und Ende stehen. Zunehmend viele Menschen sind entsetzt über das, was sich nun vor ihren Augen ausbreitet. Wer hätte bei den vielen kleinen Lässlichkeiten geglaubt, dass eine derart perfide Agenda hinter dem Ganzen steht?

Und so, wie zwei existenzielle Faktoren des gesellschaftlichen Zusammenhalts zerstört wurden,  sind es auch zwei Schlüsse, die aus diesem Prozess gezogen werden sollten: Es existiert nichts, was es nicht wert wäre, genau auf die soziale Ausrichtung genau betrachtet zu werden und  Entsetzen allein ist kein guter Ratgeber. Wie gesagt, alles ist veränderbar.

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Zündeln auf dem Balkan

Das Zitat der Bundeskanzlerin, die Ursachen für Migration gelte es genauso zu bekämpfen wie ihre konkreten Folgen, ist heute bereits zu dem folgenschwersten Satz ihrer gesamten politischen Karriere geworden. Denn nichts stellt die Verhältnisse mehr auf den Kopf als dieser Satz. Nicht, dass Deutschland durch seine Außenpolitik in allen Fällen für die großen Migrationsbewegungen der letzten Jahrzehnte direkt verantwortlich zu machen wäre. Aber das Bündnis, jenes viel gerühmte, von den USA angeführte und militärisch immer willfährig und jederzeit von Großbritannien und Frankreich unterstützte, hat nahezu alle Kriege auf dem Kerbholz, die als camouflierte Volksbewegungen begannen und als Regime-Change-Projekt endeten. Das Ergebnis war in allen, ja, in allen Fällen, Chaos und eine eine für den Großteil der jeweiligen Bevölkerung drastische Verschlechterung der Verhältnisse. Denn um eine Verbesserung ging es nie, sondern um Destabilisierung.

Eines der Husarenstücke, das sich die selbst reklamierte westliche Wertegemeinschaft geleistet hat, waren die Balkankriege Ende des letzten Jahrtausends mit dem Ziel der Destabilisierung des Balkans. Das besonders gegenwärtig immer wieder im Falle der Krim und Russlands dortigen Ansprüchen genannte Völkerrecht wurde seitens des Westens auf dem Balkan mit Füßen getreten. Es wurde ein Krieg ohne Mandat geführt und Territorien aus bestehenden Staaten gelöst, ohne auch nur durch die lokale Bevölkerung legitimiert zu sein. Dagegen war Russlands Vorgehen auf der Krim regelrecht musterhaft.

Die schlimmste Entgleisung jedoch war die Gründung des Kosovo als eigenständigen Staat. Ziel war es, Serbien, die stärkste lokale Kraft, massiv zu schwächen. Die Karte so zu spielen, dass eine vorwiegend islamisch geprägte Gesellschaft die dortige, vorwiegend christliche Bevölkerung majorisierte, bekam erst später noch einen Geschmack. Dort jedoch ein Regime zu alimentieren, dass sich ohne große Anfangsschwierigkeiten zu einer Drehscheibe für den südosteuropäischen Menschen-, Drogen- und Waffenhandel etablierte, das war überragende Leistung. Vier Milliarden lässt sich alleine die EU den Stachel im Fleisch Serbiens jährlich kosten. Chapeau!

Dass nun, genauer gesagt am letzten Freitag, dieser Separatistenstaat gegen das bestehende Statut der formalen Neutralität eigene Streitkräfte beschloss, ist auf die massive Unterstützung seitens der USA und Großbritanniens zurückzuführen, die das kosovarische Regime aktiv ermuntert haben, gegen die bestehenden Vorgaben der Vereinten Nationen zu handeln. Es geht wie immer um Destabilisierung. Das Interessante dabei ist, dass sich die NATO gegen den Aufbau eigener Streitkräfte ausspricht, die USA und GB sich nicht daran halten und Deutschland im Verborgenen eher mit dem kriegstreibenden Approach des transatlantischen Buddies kuschelt.

Der vermeintlich kleine Kosovo kann großen Schaden anrichten. Die Fluchtbewegungen aus dem Balkan aus eben jener Zeit Ende der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts sind deshalb nicht groß in der Erinnerung präsent, weil viele Menschen ins Land kamen, die sich schnell integrierten und die heute zu festen und geschätzten Leistungsträgern des hiesigen Wirtschaftssystems geworden sind. Sollte das Kalkül hinter dem völkerrechtswidrigen und demokratiefeindlichen Manöver stehen, wieder Menschenmaterial für den mitteleuropäischen Arbeitsmarkt akquirieren zu wollen, so ist die Rechnung dieses mal ohne Serbien und Russland aufgestellt worden und die kriminelle Energie des Verbündeten namens Kosovo dramatisch unterschätzt worden. 

Auch wenn sich das Personalkarussell begonnen hat zu drehen: die Politik ändert sich nicht. Und es stellt sich die Frage, wer in der hiesigen politischen Landschaft in der Lage ist, sich gegen derartige aggressive und plumpe Manöver zu stellen.

Die Regime-Change-Achse und der Groß-Inquisitor

Mit den nächtlichen Luftschlägen von USA, Frankreich und Großbritannien auf syrische Ziele, die vermeintlich mit der Produktion von Chemiewaffen in Zusammenhang gebracht werden können, hat sich die Anzahl der völkerrechtswidrig kriegerisch betätigenden NATO-Mitglieder auf die Zahl Vier erhöht. Mit den USA, Frankreich und Großbritannien sind die Mächte beteiligt, die, wie im Falle Libyens, als die zentrale Achse des Regime-Change bezeichnet werden können. Mit der Türkei hat sich eine vierte Macht dazugesellt, die einen inneren Konflikt durch kriegerische Aktionen im Nachbarland lösen will. Die türkische Aggression gab als Grund die bloße Existenz der kurdischen Ethnie im Nachbarland an. Die anderen drei erzählten eine Geschichte, deren Faktizität nicht erwiesen ist. Reden wir nicht weiter von Werten. Reden wir von Macht und Raub.

Genau zu dem Zeitpunkt, als in Syrien die terroristischen Verbände so genannter „Rebellen“ vertrieben und eliminiert wurden, genau zu dem Zeitpunkt, an dem eine Perspektive für einen inner-syrischen Frieden entstanden war, genau zu diesem Zeitpunkt greift die Regime-Change-Achse ein. Damit ist wieder einmal klar, es geht weder um Giftgas noch um Frieden, es geht darum, wenn man die syrische Regierung schon nicht stürzen kann, dann soll wenigstens ein fragiler Zustand beibehalten werden. Wer diese sehr strategischen, auf geographische Vorteile bedachte und auf Ressourcen spekulierende Politik mit Werten der Aufklärung, aus denen demokratische Rechtsstaatlichkeit entwuchs verkaufen will, der muss selber gewaltig den Überblick verloren haben oder mit einem völlig hirnlosen Publikum rechnen.

Was wir sehen, wieder einmal, ist die dreckige Seite des Imperialismus, der von alleine dafür sorgt, dass die wunderbare „Werte-Gemeinde“ des Westens global immer weiter diskreditiert wird. Diese Politik, die über die jeweils betroffenen Länder nichts anderes als Unsicherheit, Krieg und Untergang gebracht haben, als das Ehrenwerte des Westens zu charakterisieren, ist ein Zynismus, der nur Wesen entspringen kann, die ihrerseits selbst an nichts mehr glauben. Sie verfügen über das Geheimnis, das Dostojewski so wunderbar bei der Figur des Groß-Inquisitors lüftete: Er selbst, der Groß-Inquisitor, glaubt nicht an Gott! Und so glauben diese ganzen Nachtschattengewächse wie Trump, May und Macron selbst nicht an den Schmalz, den sie verschmieren. Und so wie sie sind, sollten sie auch verhandelt werden.

Die NATO ist der erste Punkt, über dessen Existenz gesprochen werden muss. Sie hat sich in doch recht kurzer Zeit zu einem aggressiven Kriegsbündnis gemausert. Da sollte auch nicht mehr lange darum herum geredet werden. Die Mitgliedschaft in einem solchen Bündnis schließt die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland kategorisch aus. Die logische Konsequenz ist der sofortige Austritt. Die weitere Logik erfordert eigene, auf die Verteidigung beschränkte Aktivitäten bezüglich der eigenen Streitkräfte. Das wäre eine Mammut-Aufgabe, da das surfen im Windschatten des US-Imperiums bequemer war und zu einer Operettenarmee geführt haben.

Es stellt sich die Frage, ob nur ein Mitglied der Großen Koalition auf die Idee gekommen ist, dass das, was sich da im Namen der NATO tut, und das, das die Regime-Change-Koalitionäre zum wiederholten Male verbrechen, in Einklang mit dem eigenen Auftrag steht. So, wie es aussieht, besorgen die Vorgänge dort niemanden. Das heißt, diese Regierung ist genauso obsolet wie die NATO. Das sehen auch andere Kräfte so. Es stellt sich die Frage, ob diese Regierung nicht nur sich, sondern auch gleich das demokratische System mit demontiert oder nicht.