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Courage auf Ägyptisch

Es wird nicht einfacher und es wird länger dauern, als die Facebook-Analysten das mit ihrem ahistorischen Reflex bereits im Jahr 2011 prognostizierten. Die so genannte Arabellion wird größere Zeiträume beanspruchen als erhofft. Im Vergleich zu dem Weg der europäischen Demokratisierung, dem man gut und gerne ein Zeitmaß von 200 Jahren zuweisen kann,  reden wir immer noch von anderen Dimensionen. Manchmal ist der Zeitraffer auch exzellent dazu geeignet, Komplexität zu reduzieren. Dank einer mutigen, vorwiegend urbanen Protestbewegung und einem patriotischen Militär in Ägypten hat die Demokratisierung der Region noch einmal eine Chance bekommen.

 Die Rebellion gegen das zwar weltliche, aber harte und undemokratische Regime Mubaraks wurde getragen von einer im Lande moralisch sehr geachteten Bewegung der Muslimbrüder und diversen, zumeist städtischen politischen Oppositionsgruppen, die einen neuen Mittelstand und erste Anzeichen einer von der Globalisierung infizierten, aber zahlenmäßig noch kleinen Gruppe der urbanen Intelligenz repräsentierten. Als Mubarak nicht weichen wollte und das Land vor einer Zerreißprobe stand, intervenierte das Militär, zog Mubarak aus dem Verkehr und sorgte für einen geordneten Übergang zu demokratischen Wahlen.

 Die bereits 1928 gegründeten Muslimbrüder, die in den Jahren des Mubarak-Regimes der Verfolgung und Unterdrückung ausgesetzt war, hatten eine Massenbasis, weil sie in Jahrzehnten im Bereich der Kranken- und Notversorgung wie der Bildung Aufgaben übernommen hatten, die seitens des Staates nicht oder unzureichend wahr genommen wurden. Die Muslimbrüder galten als eine eher soziale denn als eine politische Bewegung und das Wahlergebnis, aus dem sie als die eindeutigen Sieger hervorgingen, hatte etwas von einem Dankeschön an das vergangene soziale Engagement.

Die Ägypterinnen und Ägypter, die die Muslimbrüder gewählt hatten, wurden allerdings in multipler Hinsicht ge- und enttäuscht. Sie mussten nämlich feststellen, dass die Chefs der nun dezidiert politischen Bewegung um den derzeitigen Präsidenten Mursi keine Idealisten, sondern kalte Technokraten waren, die die Massenbasis der Muslimbruderschaft zur Machterlangung instrumentalisiert haben und sich weder einer islamischen Moral noch einer demokratischen Tugend verpflichtet fühlen. Das Ergebnis ist eine desaströse politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Und die gegenwärtigen Proteste, an deren Ende wohl mit Unterstützung des Militärs das Ende Mursis stehen wird, werden zu einem entscheidenden Moment in der gesamten arabischen Welt.

 Sollte die Muslimbruderschaft als politisch gescheitert gelten, dann wird auf dem Fuße der Niedergang des Salafismus in Tunesien folgen und die Demokratie abermals die Chance erhalten, etwas Morgenluft zu schnuppern. Deshalb ist damit zu rechnen, das Mursi und sein Technokratenkartell nur unter Zwang am Weiterregieren gehindert werden können. So, wie die Massenproteste in den großen Städten Ägyptens ein wichtiges Signal in andere Länder der Arabellion und der aus dem Selbstverständnis affilierten Türkei senden, spielt auch das Militär eine ungemein wichtige symbolische Rolle. Zumindest in Tunesien könnte die Handlungsweise der ägyptischen Kollegen dazu führen, die taktisch bedingte Duldsamkeit gegenüber einer islamistischen Verrohung des Landes abzulegen und in die militärischen Übungszentren salafistischer Gruppen in den ferneren Wüstengegenden das Licht auszuknipsen.

Die politische Opposition vor allem in Kairo und Alexandria hat sich nicht von der sich formierenden repressiven Nomenklatur der Islamo-Technokraten einschüchtern lassen und trotz einer regelrechten Barbarisierung des politischen Diskurses die Courage nicht verloren. Die Opposition als Ganzes nicht, und die Frauen, für die es nicht um vieles, sondern um alles geht, im Besonderen nicht. Und es bleibt bei der Erkenntnis, dass historische Allianzen aus harten Interessen und dem Dreck des Tagesgeschäfts entstehen, und nicht aus dem Wunsch des reinen Herzens.

Rekruten aus Tunesien

Die Dramatik der Entwicklung muss deutlich werden! In Tunesien, dem Land, das mit seiner Jasmin Revolution das einleitete, was allgemein als Arabellion in die jüngsten Annalen einging, droht zu einem Rekrutierungshinterhof des arabischen Terrorismus zu werden. Das, was mit dem Wahlsieg der Ennahda-Partei zunächst nur den Islamophoben zugesprochen wurde, nämlich eine düstere Prognose für das Land, scheint leider immer mehr die einzukalkulierende Realität zu werden. Seit dem Mord an einem führenden Oppositionspolitiker und der längst überschrittenen Frist der mit der Formulierung eines Verfassungsvorschlags beauftragten Interimsregierung deutet sich eine schleichende Machtübernahme des radikalen Salafismus an. Tunesien, das traditionell weltlichste und laizistischste Land des Maghreb, liefert den saudisch-sunnitischen Untergrundorganisationen zunehmend Menschenmaterial.

Erst kürzlich erreichten uns Meldungen über identifizierte Leichen tunesischer Herkunft von aufständischen Radikalislamisten aus Syrien. Und Recherchen ergaben, dass sehr gezielt in Tunesien, vor allem in den ländlichen Gebieten, für islamistische Kriegsaufträge geworben wird. Die Dimension des Ganzen ist noch nicht identifiziert, aber sie dürfte bei weitem in einer anderen Sphäre liegen, als bisher angenommen. Dazu kommen Festnahmen von Tunesiern in Baden-Württemberg, die einen Terroranschlag in Deutschland vorbereitet haben sollen.

Tunesien, das als Referenzstück für die relativ friedliche Machtablösung der Autokraten stand, hat anscheinend einen hohen Preis bezahlt, um sich von einem Komplizen der westlichen Sicherheitspolitik, der innenpolitisch für Ruhe sorgte, zu lösen. Die Depots der Demütigung, die aus der jahrzehntelangen Unterdrückung Ben Alis resultierten und als nichts anderes als eine Schikane zur Beruhigung des übermächtigen Westens empfunden wurden, waren randvoll und führten zu den Traditionalisten. Die Muslimbewegungen im nordafrikanischen Raum stehen genau für diese Demütigungstraumata, die der Westen als eine Islamisierung liest. Zumeist haben sie mit dem Islam gar nicht so viel zu tun wie gedacht, aber warum sollten sie Dinge klarstellen, die der Westen nicht verstehen wird und die tatsächlichen Chauvinisten im arabischen Lager davon abhält, Geldströme fließen zu lassen?

Die Radikalisierung der vornehmlich arbeitslosen tunesischen jungen Männer führte sowohl zur Revolution als auch jetzt zur sunnitischen Mobilmachung und terroristischen Rekrutierung. Während sich die Broker des internationalen Terrorismus in Riad, Beirut und Damaskus die Hände reiben, sitzen die europäischen Länder, vor allem Großbritannien und Frankreich, in ihren geostrategischen Debattierclubs und legen die Hände in den Schoß. Da es nicht um spektakuläre Aktionen wie Luftwaffeneinsätze geht, ernten die Aufgaben, die sich aus einem tatsächlichen Demokratieverständnis erwüchsen, von diesen Strategen keinerlei Aufmerksamkeit.

Es existiert eine dringende Notwendigkeit, die bedrohte junge Demokratiebewegung Tunesiens zu unterstützen. Da geht es jetzt nicht um Fahnen und internationale Bündnisse, sondern um ganz konkrete, aber elementare Dinge eines funktionierenden Gemeinwesens. Wie arbeiten Kommunen, welche Aufgaben dürfen sie wahrnehmen, wie wird die Realisierung der notwendigen Arbeiten finanziert, d.h. welche Steuern dürfen erhoben werden, wer kann und darf die öffentlichen Dienstleistungen durchführen und wer organisiert ihre Aufsicht? Dieses und vieles mehr ist dringend zu lösen und genau in diesen Bereichen braucht das jetzige Tunesien nach der Diktatur praktische Unterstützung. Die laizistischen Beamten, die momentan Europa bereisen, attestieren Deutschland einen sehr positiven Status bei dieser Hilfe. Das überrascht nicht, denn die Entente-Mediterranée-Pläne eines Sarkozy hatten etwas von einem imperialen Delir, und die Luftwaffeneinsätze im benachbarten Libyen etwas Britisch-Nostalgisches. Endlich einmal eine Situation, in der die deutsche Position die vernünftigste war. Tunesien wird es nicht reichen, die Zukunft des Landes nimmt Reißaus!