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Wohlstandsnationalismus

Seit dem sich in den Nüstern der EU-Politiker die Ahnung verbreitete, dass nicht alles so vereinigend verlaufen würde wie geplant, wurde der Slogan vom Europa der Regionen ins Leben gerufen. Damit war eine stärkere kulturelle Autonomisierung gemeint, d.h. mehr Folklore in den Regionen und mehr Fiskus und Exekutive in Brüssel. Doch es verlief anders. Aus guten Gründen weigerten sich die Nationalstaaten, generell Hoheitsrechte abzugeben in einem Tausch gegen unverbindliche Kulturfestivals. Was mit dem Europa der Regionen bewusst nicht gemeint war, war die Anerkennung von Regionen, die sich von einzelnen Mitgliedstaaten vereinnahmt fühlten, zu eigenen Staatsgebilden. Beispiele dafür gab und gibt es, aber genau dort setzte eine Diskussion ein, die weit über das Ressentiment hinaus so viel Klugheit besaß, dass sie als unrealistisch wahrgenommen wird.

Etwas anderes sind separatistische Bewegungen in einzelnen Nationalstaaten, die vordergründig auf eine kulturelle Autonomie pochen und sehr verklausuliert auf eine Entsolidarisierung abzielen. Die markantesten Beispiele hierfür sind die Lega Nord in Italien und die Bewegung für ein unabhängiges Katalonien in Spanien. Letztere ist die wohl radikalste und besitzt eine Art Vorreiterrolle für eine Entwicklung, die dann endgültig für die Abwicklung der EU stehen wird.

Nicht, dass die Katalanen nicht etwas hätten, was sie von den Menschen in Kastilien, Andalusien, im Baskenland, in Galizien, oder Exremadura unterschiede, zumindest ihr vulgärlateinischer Dialekt, der in vielen Häfen des Mittelmeeres als lingua franca verbreitet ist. Das größte Alleinstellungsmerkmal ist wirtschaftlicher Erfolg, der mit Handel und Industrie zusammenhängt und historisch bedingt ist. Eine Vereinbarung, die allen Nationen mit unterschiedlichen Regionen zugrunde liegt, dass nämlich mit einer Art Lastenausgleich operiert wird, ist auch im Fall Kataloniens der zentrale Streitpunkt. Oder wie es einer der separatistischen Botschafter Kataloniens, Pep Guardiola, kürzlich zum Besten gab: Es ist gut, dass es guten Menschen gut geht. Da ist es dann gar kein Wunder mehr, dass dieser Vertreter einer sozialen Sezessionstheorie in den Staatsverein Bayerns nach München geholt wurde, weil dort ein solches Gedankengut ebenfalls gepflegt wird.

Dem Zerfall von Bündnissen und Staaten liegen in der Regel innere wie äußere Faktoren zugrunde. Ungleichheit im eigenen Haus ist etwas, das zu Spannungen führt, aber nicht unbedingt zum Bruch führen muss. Statt Absonderung kann auch Synergie stehen, statt Konkurrenz eine gemeinsame Identifikation. Das, was eine Gemeinschaft ausmacht und im Englischen so treffend als common sense, als gemeinsamer Sinn übersetzt wird, ist die Grundbedingung für Zusammenhalt. Und Zusammenhalt ist die Basis eines jedes Gemeinwesens.

Wird diese Basis verlassen, dann geht das Gemeinwesen vor die Hunde. Das war auch im Falle Jugoslawiens so, das von außen zwar mächtig gezogen wurde, aber innen vor allem durch kroatische und serbische Kräfte an einem dortigen Länderfinanzausgleich gemäkelt wurde, in den die höher entwickelten Regionen nicht mehr zahlen wollten. Es war der Anfang vom Ende. Analoge Bewegungen in Spanien wären ebenfalls der Anfang vom Ende, ähnlich wie in Italien oder Deutschland. Das Entscheidende an dem Wohlstandsnationalismus ist die dekadente, weil politisch destruktive Haltung, die sich dahinter verbirgt. Dass sie, wie im Falle Kataloniens, nicht durch kritische Medien identifiziert wird, spricht dafür, dass die Voraussetzungen für eine kritische Reflexion von Politik in großen Teilen der Öffentlichkeit nicht mehr gegeben sind. Da werden die korruptesten Politiker Spaniens, die zum wiederholten Mal mit ihrer Sezessionsphantasie in Städten wie Barcelona scheiterten, als nette Menschen in lustigen Trachten dargestellt, die ihre Heimat lieben. Das Grauen hat tatsächlich einen Namen!

Ein Bruchteil des Kontinents

Europa ist ein Kontinent. Er reicht in seiner West-Ost-Ausdehnung von den Azoren bis zum Ural, im Norden von Norwegen und im Süden bis ans Mittelmeer. Historisch ist Europa immer ein diffiziles Gebilde gewesen, das sich in seiner Geschichte mächtig gerieben hat. Der Kontinent ist gezeichnet durch gewaltige Kriege, das überzogen wurde durch Völkerwanderungen, die ihre Spuren hinterließen, in denen Rom sein Imperium ausbaute, behauptete und wieder verlor, in denen Kulturkreise aufeinander stießen, sich arrangierten oder sich gegenseitig vernichteten. In diesem Europa bildeten sich Nationalstaaten heraus, die sich ihrerseits zu Imperien entwickelten, andere zu unterwerfen suchten und dabei selbst wieder auf sehr übersichtliches Maß zurecht gestutzt wurden. Dieser Kontinent war nie eine politische Einheit. Nie. Auch der Versuch, aus diesem Europa eine politische Einheit ohne Grenzen zu machen, war von Beginn an eine Anmaßung. Denn das Projekt beschränkte sich bereits in seiner Architektur auf ein kleines Segment des gesamten Kontinents. Das, was uns heute als das Europa suggeriert wird, ist ein kleiner Flickenteppich auf einem großen Kontinent.

Die Vision, die vor allem aus Deutschland und Frankreich nach dem II. Weltkrieg hervor quoll, war getränkt von dem Überdruss, den die verheerenden Kriege verursacht hatten. Das war allerdings nicht das erste Mal. Bereits der Dreißigjährige Krieg im 17. Jahrhundert hatte große Teile des Kontinents ins Verderben gestürzt. Dessen Quintessenz, aus der Erschöpfung geboren, war der Westfälische Frieden. Diesen sollten wir uns heute, in Zeiten der systemischen Krise, noch einmal genau ansehen. Denn sein Herzstück war das Equilibrium. Es bedeutete die Anerkennung eines Rechtes auf Selbstbestimmung und die Übereinkunft über eine eigene kulturelle Souveränität. Angesichts der erneuten Verheerungen kann gesagt werden, dass dieses Diktum des Westfälischen Friedens zu den Sternstunden gehört, die dieser Kontinent erlebt hat.

Die Lehren aus dem II. Weltkrieg hingegen, die zunächst eine Renaissance des Westfälischen Friedens beinhalteten, hielten nur wenige Jahre. Der Kalte Krieg war die Wiedergeburt der systemischen Rivalität. Der Zerfall der Sowjetunion und das danach einsetzende Wachstum der Europäischen Union ging über die Etappe wirtschaftlicher Kooperation schnell über in militärische Verpflichtungen. EU und NATO agierten sehr schnell im Gleichschritt. Politisch blieb das Bündnis karg. Eine gemeinsame Idee, ein Spirit, der die verschiedenen Völker Sinn stiftend hätte verbinden können, wich der Genese eines bürokratischen Monsters, das sich zunehmend anmaßte, wirtschaftliche Bedingungen anzugleichen, ohne politische Partizipation zu ermöglichen. Die blieb auf der Strecke. Mochten sie die Pioniere in der Stunde Null vielleicht noch im Sinn gehabt haben, die Epigonen haben diese Idee schlichtweg vergessen. Sie sind dem Fetisch der Ökonomie erlegen. Letztere händigt bekanntlich die Macht denen aus, die am meisten prosperieren.

Das Europa, von dem heute die Rede ist, ist ein Bruchteil des Kontinents, das ebenso viele Nationen ausschließt wie es sie einschließt. Und diejenigen, die heute reklamieren, sie sprächen für Europa, haben kein Mandat, dieses zu tun. Ihr an die Psychose reichender Reduktionismus ist ein Artefakt, das sich auf Macht und Bevormundung beschränkt und nicht durch den freien Willen der Völker dieses Kontinents legitimiert ist. Und so sehr sie auch von Europa sprechen, sie meinen etwas vollkommen anderes. Sie meinen das wirtschaftliche und militärische System, in dem sie sozialisiert wurden. Nicht mehr. Was wir momentan erleben, das ist ein Prozess der Erkenntnis. Europa ist etwas anderes als das Dogma von Apologeten, die mit ihrem Separatismus gescheitert sind.

Die zentrifugalen Kräfte Europas

Wenn es eine politische Programmatik gibt, mit der die Europäische Union nun seit Jahrzehnten auf den Markt geht, dann ist es die der Integration. Um zu verstehen, was sich dahinter verbirgt, hilft ein kurzer Blick in die Historie. Das, was wir heute als die EU ansehen, von den Azoren bis zur russischen Grenze und von Skandinavien bis an die Küsten Afrikas, begann als eine Wirtschafts- und Zollunion von Belgien, den Niederlanden und Luxembourg als BENELUX und wurde später zu der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, EWG. Das genuine Ziel der EU war Handelsvereinfachung zu gegenseitigem wirtschaftlichen Vorteil. Immer wieder genährt durch die Wunden des II. Weltkriegs waren es vor allem die Spitzenpolitiker Frankreichs und Deutschlands, die mehr aus dieser Wirtschaftsunion machen wollten, nämlich ein politisches, friedenssicherndes Bündnis in dem die Demokratie zuhause ist.

Betrachten wird den Koloss EU in seinem gegenwärtigen Zustand, dann hat die Retrospektive etwas regelrecht Putziges an sich. Wir stehen nicht nur einer enormen Ausdehnung gegenüber, sondern auch einer ungeheuren wirtschaftlichen Disparität und einer politischen Asynchronität, die in der Geschichte von nicht-militärischen Bündnissen wohl einzigartig ist. Dazu kommt eine Brüsseler Bürokratie, die den Monolithen mit dem Jonglieren von gigantischen Transferleistungen in Schach zu halten sucht. Die im 2008 aufgepoppte Weltfinanzkrise hat dazu geführt, dass die unterschiedliche Machtverteilung das Szenario einer Vereinigung zu gegenseitigem Vorteil hat zum Bersten bringen lassen. Der wachsende Zentralismus der EU hat eine spirituelle Enge in den verschiedenen Ländern der Union erzeugt, die zunehmend mit separatistischen Bewegungen beantwortet wird.

Natürlich gab es historisch auch ohne EU Separatismus in Europa, aber die Häufung sollte doch nach Jahrzehnten der Re-Education unter dem Slogan Europäische Integration Anlass zum Nachdenken geben. Gerade in diesen Tagen stehen gar Referenden an, wie in Schottland, wo es um die Abtrennung von Großbritannien geht, nicht von der EU. In Venedig hat sich eine Initiative gebildet, die bereits an die Mehrheitsmarke schwappt und die Abtrennung von Italien zum Ziel hat. Ähnliches geschieht seit Jahrzehnten in Katalonien, da geht es um die Trennung von Spanien und ist wie in Venedig eine Variante des Wohlstandsseparatismus. Dass dort ausgerechnet Pep Guardiola zu den Galionsfiguren gehört, ist sehr folgerichtig, denn mit diesem Programm der ethischen Verwahrlosung passt er gut nach Bayern. Und dass so mir nicht dir nichts Hunderttausende in Bilbao für die Verlegung von ETA-Gefangenen von Spanien ins Baskenland demonstrieren, sollte auch in gewisser Weise zu denken geben.

Das Interessante an dem Modell Demokratie im Kontext der EU ist die Tatsache, dass wir trotz einer ansteigenden Virulenz der Zentrifugalkräfte im europäischen Kernland aus den öffentlich-rechtlichen Medien kaum etwas erfahren. Während jeden Abend in den Nachrichtensendungen die Mülltonnen auf der Krim von innen und außen ausgeleuchtet werden, erfahren wir nichts aus Venedig, Mailand, Barcelona oder Bilbao. Da liegt nichts näher als die alte Weisheit aus den Arsenalen der Macht, dass es bei inneren Konflikten ratsam ist, einen Feind von außen aufzubauen, an dem man sich emotional abarbeiten kann und der die zerstrittene Familie zumindest wieder für einen Augenblick vereint. Ob letzteres gelingt, ist mehr als fraglich. Und die Probleme, die strukturell im Wesen der Union begründet liegen, wird das russische Feindbild schon gar nicht lösen. Da wären eher Felder wie direkte Demokratie oder Autonomie im aufgeklärten Sinne anzusteuern. Das liegt den Kriegsrittern des aktuellen Molochs allerdings fern.