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Vom Sinne der Konsistenz

Wenn ein Begriff häufig gebraucht wird, kann das verschiedenes bedeuten. Entweder hat er Konjunktur, weil sich etwas im Sinne des Begriffes bewegt. Oder er wird häufig gebraucht, weil seine Substanz in starkem Maße vermisst wird. Und so ist zu beobachten, dass man es noch lange nicht mit Strategen zu tun hat, wenn viel über Strategie geredet wird. Es kann das Gegenteil bedeuten. Manchmal scheint es, als bestünde überhaupt keine Vorstellung von der Zukunft und ihrer Bewegungsrichtung, wenn andauernd von Strategie gesprochen wird.

Ein anderer, von der Inflation demolierter Begriff, ist der der Nachhaltigkeit. Immer, wenn von der Nachhaltigkeit gesprochen wird, stellt sich die Frage, ob die gelebte Realität diesen Begriff wertschätzt oder ob nicht Ressourcenmissbrauch und Verschwendung den Alltag ausmachen und die Betonung der Nachhaltigkeit nicht einen wünschenswerten, aber leider nicht gelebten Zustand beschreibt.

Es ist also Vorsicht geboten, wenn Begriffe verwendet und vor allem im politischen Diskurs sehr geliebt werden. Oft beschreiben sie Wünsche, selten die Realität. Ein Begriff, der zu dieser Gattung zu zählen ist, ist der der Konsistenz. Und es empfiehlt sich immer, nach der Etymologie, d.h. nach der begrifflichen Herkunft von Wörtern zu fragen. Das hilft meistens, um den Sinn tiefer zu entschlüsseln, als es der tägliche Sprachgebrauch hergibt.

Konsistenz ist im ursprünglichen Sinne die Zusammenstellung oder Zusammensetzung eines Stoffes. Sie garantiert seine Existenz wie Haltbarkeit. Im übertragenen, politischen wie kulturellen Sinn, handelt es sich bei Konsistenz um Logik, Schlüssigkeit und Folgerichtigkeit. Wenn etwas konsistent ist, dann kann es nachvollzogen werden, weil es durch eine innere Logik überzeugt und dadurch einen eigenen Charme vermittelt.

Nun ist das Diskursive das Eine. Jenseits der verbalen Kommunikation existiert die Welt der konkreten Aktion. Wenn letztere nicht mit den verbalen Versicherungen, Ankündigungen oder Verpflichtungen korrespondiert, dann entsteht bei denen, die dem Ganzen zunächst einen Vertrauensvorschuss gaben, in der ersten Phase Enttäuschung und in der zweiten Phase Misstrauen.

Als Replik auf den anwachsenden Populismus wird oft argumentiert, die Welt sei komplex geworden und einfache Wahrheiten seien kaum noch vorhanden. Das mag im einen oder anderen Fall zutreffen, aber es ist mitnichten so, dass bestimmte Wirkungszusammenhänge nicht mehr erklärt werden könnten. Das widerspräche dem, was Wissenschaft und Technik an radikaler Faktizität täglich produzieren.

Was viele Menschen bewegt und abschreckt, ist die zunehmende Unfähigkeit, Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Das ist relativ einfach zu erkennen und mit der Komplexität der Welt nicht zu entschuldigen. Es ist, so die Vermutung, die scheinbar praktische Folgenlosigkeit des eigenen Handelns und das allgemeine Fehlen von Haltung. Praktische Folgen hat dieses Muster bereits in internationalem Maßstab, und die mangelnde Haltung wird viele die Existenz kosten.

Der Begriff der Konsistenz beschreibt in diesen Tagen einen Mangel. Und zwar in zweifacher Hinsicht: Er umreist die mangelnde Logik bei der Konzeptionierung der eigenen Zukunft und er beschreibt die klaffende Diskrepanz zwischen Wort und Tat. Anlässlich der zu beobachtenden politischen Entwicklung in unserem Kulturkreis drängt sich die Vermutung auf, dass die Diskrepanz zwischen der täglich offerierten Welterklärung und dem eigenen Handeln der Fluch dieser Zeit ist. Wo die Konsistenz von Denken und Handeln fehlt, da ist die Glaubwürdigkeit von Politik dahin.

 

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Die große Leere

Es mehren sich die Stimmen, die die Notwendigkeit der Regierung in Frage stellen. Die Vorstellung, die die gegenwärtige Regierung in ihren ersten einhundert Tagen gegeben hat, löst großes Bedenken aus. Sie hat keine Richtung gewiesen, sie hat keine Probleme gelöst, sie hat sich an Machtkämpfen erschöpft. Wir reden nicht von Jahren, wir reden von dem Zeitraum, der Regierungen zugestanden wird, um sich vor einer Legislaturperiode zu rütteln. Da ist ein Innenminister, der sich das schmückende Wort Heimat mit in die Amtsbezeichnung geholt hat, der sich in Bezug auf die Gunst im Wählervolk total verzockt hat. Sein Kalkül, auf eine rein nationalstaatliche Abschottungspolitik zu setzen, um damit dem wachsenden Einfluss der AFD einen Damm zu setzen, hat das Gegenteil bewirkt. Die adaptierten Ängste vor der Überfremdung hat der AFD neue Gunstbezeugungen beschert. Dass dieser Minister, um seinem Kalkül Rechnung zu tragen, massiv an einem Staatsstreich gearbeitet hat, blieb seitens der Kanzlerin ohne Sanktion. Sie ist dadurch ebenso geschwächt.

Das Ensemble, für das der Innenminister glaubt unterwegs zu sein, ist eine Ansammlung von rückwärts gewandten Phantasten, deren Perzeptionen der Wirklichkeit ein einziges Ergebnis von Überforderung ist. Der Versuch der SPD, ihrerseits Koalitionspartner, aus dem Debakel noch etwas zu retten, nämlich die Initiative zu einem Einwanderungsgesetz, ist vernünftig, hat jedoch mit diesen Partnern keine Perspektive auf Erfolg. Deutschland ist von der Komposition eines modernen Staates, der sich den Herausforderungen einer beschleunigten globalen Bewegung stellen kann, weit entfernt. 

Der größte Industriezweig, die Automobilindustrie, hat sowohl ein intrinsisches als auch ein systemisches Problem. Ersteres resultiert aus den Erfolgen der Vergangenheit, die dazu beigetragen haben, sich nicht um weltweite Trends in Fragen der Mobilität zu kümmern und sich gezielter Innovation zu versagen. Wer satt ist, entwickelt keinen Hunger auf Neues. Gesponsert wurde diese lebensgefährliche Attitüde durch den Status der staatlicherseits garantierten Systemrelevanz. Der Müßiggang der Branche wurde flankiert von immensen Subventionen, die besser dazu genutzt worden wären, um in moderne Infrastruktur und neue Verkehrskonzepte zu investieren.

Die Frage der Migration wird bleiben. Und sie wird dringlicher werden. Es hängt zusammen mit dem Anreiz, den die Konsumwelt der entwickelten Gesellschaften liefert und in die entlegensten Winkel der Welt sendet. Solange dort der Status von Hinterhöfen weiterbesteht, macht sich die Jugend auf den Weg. Das zweite Motiv ist das der existenziellen Vernichtung durch Kriege. Ein maßgeblicher Teil dieser Kriege und Bürgerkriege wurde ausgelöst durch das Paradigma des Regime Change, befeuert durch die USA. Das Ergebnis ist ein Desaster, das in den besagten Weltregionen die Bilder des Dreißigjährigen Krieges aktiviert.

Es ist erforderlich, diese hier nur exemplarisch angerissenen Zusammenhänge herzustellen und in eine eigene Strategie einfließen zu lassen. Dass etwas in dieser Richtung seitens der Regierung geschieht, ist leider nicht auszumachen. Da taumeln unterschiedliche Fraktionen den verschiedensten Bündnisoptionen entgegen, ohne dezidiert eigene, Diskurs fähige Standpunkte entwickelt zu haben. Das ist oft nichts anderes als dumpfes Bauchgefühl und tradierte Loyalität. Für die Herausforderungen unserer Zeit ist das entschieden zu wenig. 

Aber daran wird die Regierung gemessen werden. Wenn die strategische Ausrichtung nicht dezidiert ist und wenn sie nicht transparent wird, dann bleibt alles so, wie es ist. Demoskopen liefern die Zustimmung zu diesem oder die Ablehnung zu jenem Detail. Das ist, für eine Regierung als Navigation zu wenig. Was bleibt, ist die große Leere. Die, das wissen allerdings auch alle, bleibt nicht ewig.

An der Zeit, den Kopf zu heben

Bei einer soziologisch-historischen Studie der amerikanischen Präsidenten, die vor einigen Jahren bereits erschien, kamen die Autoren zu dem Schluss, dass es einen signifikanten Unterschied zwischen den verschiedenen Präsidenten gegeben hat. Entweder, sie stammten vom Land, d.h. aus der Provinz, oder sie waren in den Metropolen sozialisiert. Diejenigen aus der Provinz waren ausgerechnet jene, die mit einer Vision in ihr Amt gingen, und die, die in den Metropolen bereits sozialisiert waren, galten als die Pragmatiker. Logisch ist der Ansatz. Denn wer im Kornfeld steht und bis zum Horizont schaut, dem ist es vergönnt, sich Gedanken über das Große und Ganze zu machen, und wer in den Gängen der Lobby groß wird, der ist mit den täglichen kleinen Deals beschäftigt.

Nun wäre es erforderlich, die ganzen Kolonnen der Politiker, mit denen wir es zu tun haben, zu durchleuchten und die Studien auszuweiten und durchzuführen. Die These für Deutschland unerforscht 1:1 zu übernehmen ist gewagt, und vielleicht trifft sie hier überhaupt nicht zu. Sicher ist nur, zumindest aus meiner Sicht, dass Politik generell zunehmend drunter leidet, ohne Vision, ohne Programm und ohne Strategie kommuniziert und vollzogen zu werden. Es ist eine heikle, ja nahezu irre Frage, ob Politik ohne eine Vision am Horizont auskommen kann. Deutlich ist, dass eine solche Vision fast vollständig fehlt. Es ist nicht unbedingt der Nachweis, dass Politik ohne großen Kurs überleben kann, sondern legt die These nahe, dass die große Krise, in der sich Politik befindet, in der Tatsache der Perspektivlosigkeit begründet ist.

Gerade darin scheint das Dilemma zu liegen. Politik wird nicht mehr begründet mit einem größeren Ziel, sondern mit einem irgendwie vorhandenen Ansatz und einem Anflug von Alltagsräson. Es klingt absurd, aber genau das ist in einem Land wie Deutschland, in dem es immer um das große System und das Prinzip geht, zu wenig. Wenn der von dem Historiker Heinrich August Winkler so beschworene lange Weg nach Westen darin bestanden hat, sich abzugewöhnen, die große Perspektive zu entwickeln und dem zwanghaften Versuch, den durchaus probaten, aber kulturell eben anders sozialisierten angelsächsischen Pragmatismus zu kopieren, dann ist dieses Unterfangen in einen unbefriedigenden Zustand gemündet.

Das letzte Relikt eines großen Plans ist das ständige Pochen auf den bei uns zumindest noch aufgeschrieben vorhandenen Wertekodex. Vertreter der angelsächsischen Blaupause dafür würden sich hüten, bei der Wahrung ihrer Interessen darauf zu verweisen, weil sowohl das einstige britische wie das heute amerikanische Imperium wussten, dass es Dinge gibt, die man tun muss, um die Macht zu erhalten, die sich aber nicht eignen, um in den Annalen der Systementwicklung zu erscheinen.

Stattdessen summt die deutsche Politik nahezu gemeinsam, aber zumindest im Kanon die Weise von den Werten, und macht dabei alles, was diesen nicht entspricht. Sie sieht dabei nicht, dass die eigene Glaubwürdigkeit hier darunter leidet und die Werte dort, wo sich nicht gelten, jeglichen Ruf verlieren. Die Konsequenz ist eine täglich gelebte Doppelmoral, die zu der Krise führt, in der wir uns befinden. 

Es ist an der Zeit, sich wieder mit großen Visionen zu beschäftigen, um einen Maßstab zu fertigen, an dem sich Politik messen lassen kann. Das muss nicht in Dogmatismus enden, aber es würde dazu erziehen, den Kopf zu heben und bis zum Horizont zu blicken.