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Wenn sich alles sehr schnell ändert

Manchmal ist es schwer, anzuerkennen, dass sich etwas, das Jahre oder Jahrzehnte Bestand hatte, plötzlich ändert und nicht mehr so ist, wie es war. Das ist menschlich. Denn nichts ist so langsam in seinem Reifeprozess wie menschliches Verhalten. Bevor das sich ändert, muss vieles geschehen. Es muss sich herausstellen, dass die Verhältnisse, auf die man sich einlässt, etwas Regelmäßiges haben, und dass die Menschen, die in diesen Verhältnissen eine Rolle spielen, vertrauenswürdig sind. Erst dann, ganz langsam, mag sich eine Routine herausbilden, an der sich die verschiedenen Seiten beteiligen. Und Routinen geben Sicherheit. Und Sicherheit ist ein wesentlicher Bestandteil dessen, was als das menschliche Bedürfnis nach existenziellem Rückhalt bezeichnet werden kann. 

Sicherheit im Übermaß wiederum nimmt den Raum für die Dynamik des Lebens schlechthin. Es geht also nicht darum, jede plötzliche Veränderung zu beklagen. Wichtig ist allerdings, dass die Zeit des ungläubigen Staunens über eine plötzliche Veränderung als sicher geglaubter Routinen zu einem Verlust an wertvoller Zeit werden kann. Das Staunen, das Entsetzen, die Trauer über die Veränderung haben oft etwas Lähmendes. Es ist das sich Nicht-damit-abfinden-Wollen, das sich in den Vordergrund drängt und dazu führen mag, sich zu spät auf die neuen Verhältnisse einzustellen.

Vieles spricht dafür, dass sich die politischen Konstellationen in der Welt in raschem Tempo verändern und die momentane Zeit so wie oben beschrieben werden kann. Alte, als ehern geglaubte Allianzen zerbrechen und neue Möglichkeiten deuten sich an. Die Beschreibung des gerade dahingesiechten G 7-Gipfels ist ein wundervolles Indiz dafür, dass die Trauer, die Angst, die Überraschung und das Entsetzen über eine veränderte Welt in und um dieses Gremium noch überwiegen. 

Dass die Welt vor allem durch die sich in starkem Maße verändernden USA und ein ungeheuer dynamisches China ein neues Bild annehmen würde, ist allerdings seit der Weltfinanzkrise aus dem Jahre 2008 gewiss. Dass, was sich damals abgespielt hat, hat alles dramatisch verändert. Die Weltfinanzkrise hat der Weltmacht USA den Todesstoß versetzt. Seitdem ist die alte internationale Arbeitsteilung vor allem zwischen den USA, Deutschland und Japan dahin. Vor allem Deutschland und Japan galten in dem von den USA garantierten System des Weltmarktes als die beiden Produktionsstätten, die in erster Linie für die Versorgung der Märkte zuständig waren, während die Revenuen der Erlöse an die Wall Street gingen, was wiederum den USA ermöglichte, eine Deckung für die imperialen Infrastrukturkosten zu haben. 

Seitdem letzteres nicht mehr gewährleistet ist, ist es nicht überraschend, dass sich die USA und ihr jetziger Präsident radikal von der Rolle des die Welt beherrschenden Imperators verabschiedet haben und als ungehobelter, popeliger Mitbewerber auf dem Weltmarkt erscheinen. Da wird mit Manschetten wie in den Gründerjahren gekämpft und die scheinbare Wohltäter-Rolle, ruht in den Requisiten. 

Vor allem bei den Vertretern Frankreichs und Deutschlands ist das Entsetzen zu verspüren, dass damit einher geht. Es führt jedoch zu nichts, weil selbst die größte Trauer nicht in der Lage sein wird, die Ursachen für die neue Rolle der USA zu revidieren. Da ist es nun an der Zeit, sich schnell auf die neuen Gegebenheiten einzustellen. Da heißt es, sich nach neuen Allianzen umzuschauen, die Sicherheit herstellen und in denen Vertrauen erarbeitet werden kann. Denn im Saloon, dem Weltmarkt, da geht es banausenhaft zu, da spuckt so mancher die ausgeschlagenen Zähne auf den Boden und ein anderer ballert mit dem Revolver ganz unvermittelt in die Deckenleuchte.  

Dirty Dancing

Hysterie ist nie ein gutes Mittel, um sich in Krisen zu orientieren. Manchen reicht auch schon die Normalität, um hysterisch zu werden und andere wiederum behalten selbst in nicht haltbaren Verhältnissen dermaßen die Nerven, dass sie alle anderen irritieren. Bei einem ganz normalen Verkehrsunfall kann man beobachten, dass eine Unterscheidung in Bezug auf die Katastrophe gemacht werden kann: In der Regel sind diejenigen, die sich von Berufswegen, d.h. professionell mit dem Unfall beschäftigen müssen, bei Bedarf Polizei, Sanitätsdienste und Feuerwehr, mit einer erstaunlichen Ruhe bewegen. Das haben sie trainiert und das ist gut so. Denn alle anderen Akteure sind durch Traumatisierungen, Schockzustände oder schlichte Emotionalisierung ein weiteres Sicherheitsrisiko.

Und so wie es im Zivilverkehr der Fall ist, sollte es auch in allen anderen Bereichen zugehen. Und auf dem Feld der Politik ganz besonders. Gesellschaftliche Krisen bergen das Höchstmaß an zu verursachendem gesellschaftlichen Schaden. Eine ganz besondere, delikate Krise kam mit dem Finanzcrash von 2008 daher. Aufgrund der Versuche, die Gesellschaft zu beruhigen, was sehr vernünftig war, weil Panik und Geld immer eine tödliche Mischung sind, hat sich jedoch eine Beruhigung eingeschlichen, die in hohem Maße gefährlich ist. Die Krise von 2008 ist nicht nur noch nicht ausgestanden, sondern sie ist die Ursache für die wachsende politische Destabilisierung der Welt. Und in einer solchen Situation keine Diskussion darüber zu führen, was die Entfesselung der Banken mit staatlicher Unterstützung an Gegenmaßnahmen erfordert, ist nur mit der Agenda zu erklären, den Kurs weiter zu verfolgen. Die Banken wurden ermutigt, so weiter zu machen, wie bisher. Dabei wird nicht gesehen, dass es eben jener Crash war, der den USA die ökonomische Grundlage für ihre Weltherrschaft entscheidend angeschlagen hat und diese nun darauf reagieren.

Die Reaktion der USA auf die Veränderung der Weltwirtschaft wiederum führt dazu, dass sie ihre Politik neu orientieren und vermutlich ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen neu definieren. In diesem Prozess ist für die alten Allianzen zunächst einmal wenig Platz. Und genau diese Erkenntnis führt zu der Hysterie im deutschen Regierungslager auf die Wahl Donald Trumps. Alles, was dieser bis jetzt zu weltökonomischen wie politischen Konstellationen von sich gegeben hat, spricht für diese Neuorientierung, die übrigens auch Obama im Gepäck hatte, die ihm jedoch misslungen ist. Die Bundesrepublik, die seit ihrer Gründung quasi mit einer Meistbegünstigungsklausel im Windschatten der USA gefahren ist, hat heftige Veränderungen zu befürchten, entweder finanziell oder sogar militärisch. Das macht die Regierung regelrecht kirre, weil es in ihren Szenarien nicht vorkam.

Es ist also nicht die Ursache der Krise, der Crash von 2008 und seine Folgen, der die Regierung in die Hysterie treibt, sondern die Reaktion des großen Verbündeten USA darauf. Und deshalb sind die staunenden Europäer mit einem Phänomen konfrontiert, das nur in die aberwitzige Psychologie deutscher Kalkulation passt, das sich jedoch als zunehmend real herauskristallisiert. Man scheint zu kalkulieren, dass eine militärische Konfrontation mit alt bekannten Größen dazu führen könnte, die alten Bündnisse konservieren zu können. Und deshalb gehen die Initiativen, vor allem gegen Russland, von Berlin aus, immer gepaart mit der Forderung an die USA, gefälligst mitzumachen. Das ist eine neue Erkenntnis, die unglaublich ist. Aber wenn man genau hinschaut, ist keine andere Erklärung zu finden.

EU: Diagnostik vor der Wahl

Zwei kardinale Ereignisse haben das momentane Wesen der EU in sehr eindrücklicher Weise diagnostiziert: Die 2008 ausgebrochene Weltfinanzkrise und die politische Krise in der Ukraine. Bei der Weltfinanzkrise und ihren Auswirkungen auf Europa lässt sich die ökonomische, bei der Ukraine die politische Kompetenz der europäischen Führung sehr gut analysieren.

Die Weltfinanzkrise ist kein ausschließlich amerikanisches, sondern ein ebenso europäisches Produkt. Sie hat zu tun mit einem unbändigen Streben nach Renditen und einer nicht zu überbietenden Libertinage im Kreditwesen. Beides hatte hier in Europa sehr prominente Protagonisten, zumeist in Form von Banken mit staatlicher Beteiligung. Durch den Druck zumeist mitteleuropäischer Anleger gewährten die für sie agierenden Banken ganzen Volkswirtschaften astronomische Kredite, die für gigantische Investitionen sorgten, die allerdings nicht mit einem ökonomisch vertretbaren Bedarf korrelierten. Die Folge war die nahezu vollkommene Insolvenz ganzer Staaten. Anstatt die Banken in Haftung zu nehmen, die den Hasard zu verantworten hatten, wurden letztere als systemrelevant erklärt und die Haftung übernahmen die Steuerzahler. Die Erklärung, das staatsmonopolistische Vabanque der Banken sei systemrelevant, konnte enthüllender nicht sein und diskreditiert die wirtschaftliche und soziale Kompetenz der EU komplett.

Als sich der Widerstand gegen das oligarchische Regime Janukowitschs in der Ukraine formierte, haben natürlich viele Menschen in der EU mit diesem Aufbegehren sympathisiert. Dass das Aufbegehren innerhalb der Ukraine allerdings viele Väter und Mütter hatte, wurde vielen dank einer atemberaubenden Zensur und einer hemmungslos agierenden Propagandamaschine in den vor allem deutschen öffentlich-rechtlichen Medien nicht bewusst. Zum einen ging die Revolte gegen die Oligarchie, zum anderen stand das Land aber von Anfang an vor dem Zerriss, weil es eine lange historische Bindung zu und Orientierung nach Russland gab, zum anderen, weil das Assoziierungsabkommen, welches die EU angeboten hatte, die Abwendung von Russland zur Folge und eine aktive Einbindung der Ukraine in die NATO bedeutet hätte. Und nach dem Sturz Janukowitschs paktierte die EU mit einem nicht gewählten Vertreter der Ukraine, der von Gnaden von der unter anderem wegen Korruption gescheiterten Ex-Präsidentin Timoschenko eingesetzt wurde. Die EU betrieb nicht nur massiv die Spaltung der Ukraine mit, sondern sie verbündete sich mit politischen Kräften ohne demokratische Legitimation. Wenn es ein Testat über die politische und diplomatische Inkompetenz der EU gibt, dann im Falle der Ukraine.

Die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament bekommen durch die Ereignisse der jüngsten Vergangenheit eine zentrale Bedeutung. Sie sollten genutzt werden zu einem Plebiszit über die EU in ihrer jetzigen Form. Sowohl in wirtschaftlicher wie in politischer Hinsicht hat sich die EU in ihrer gegenwärtigen Form und mit ihren gegenwärtigen politischen Mehrheiten nicht als eine den Wohlstand und Frieden fördernde Einrichtung, sondern als das genaue Gegenteil entpuppt: Ganze Volkswirtschaften wurden regelrecht gemeuchelt und wenn es dieses nicht war, dann wurden ganze Gesellschaftsklassen wirtschaftlich marginalisiert. Und nach Außen wurde eine Politik betrieben, die nicht auf Einheit und Integration, sondern aus Spaltung und Aufteilung in Machtsphären ausgerichtet war. Das ist desolat und nicht hinnehmbar und muss eine Konsequenz auf die Wahlen Ende Mai haben.

Es ist nicht so, als dass der europäische Gedanke keine Attraktivität besäße. Er könnte eine Vision sein zu einer anderen Konzeption als der altbekannten imperialen Dominanz. Aber genau das haben die politisch Verantwortlichen vorgeführt. So etwas muss praktische Folgen haben. Es wäre schrecklich, wenn das andere Europa scheitert!