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Wann beginnt der III. Weltkrieg?

Gestern wurde ich gefragt, wie meine Prognose hinsichtlich des Beginns des III. Weltkrieges lautete. Ich musste mich erst sortieren. Angesichts der vielen lokalen Kriege, die sich in den letzten Jahrzehnten abgespielt haben, ist es, außer in den Ländern, die davon verschont waren, schwer, von einer allgemeinen Periode des Friedens zu sprechen, wie dies immer wieder geschah. Ja, aus zentraleuropäischer oder amerikanischer Sicht herrschte Frieden in den eigenen Ländern, obwohl man sehr wohl in anderen Regionen immer wieder aktiv an Kriegen beteiligt war. Und mir wurde bewusst, auch angesichts der Resultate, wie frivol es ist, von Frieden zu reden, wenn man selbst mit aktiven Streitkräften zum Beispiel in Afghanistan beteiligt war. Frieden? Jemen, Syrien, Irak, Libyen? Und jetzt, wo die russische Armee in der Ukraine eingefallen ist, herrscht plötzlich doch Krieg? Ja, er herrscht, und das, was als die Gefahr des III. Weltkrieges beschrieben werden kann, ist bereits in vollem Gange.

Die Konstellation, die sich aus einer jahrzehntelangen Außenpolitik aus, mit und durch den Westen herauskristallisiert, ist ein gewaltiges Konfrontationspotenzial. Zu einer Eskalation gehören immer mehrere Seiten. Wer jetzt ausschließlich eine Ursache für die wachsende Gefahr eines flächendeckenden, auch vor unseren Haustüren auftauchenden Krieges in lediglich einem Faktor entdeckt, der ist der Täuschung unterlegen. Wirtschaftssanktionen zum Beispiel sind immer eine Botschaft, die auf das nächste destruktive Mittel hindeutet und kein Portal öffnet, das zu Kompromissen oder gar einer Friedensordnung führt. Man muss sich nur die Liste anschauen, die über diese Sanktionen in den Jahren nach der Weltwirtschaftskrise 2008 die Welt kontaminierten. Alle gegen alle, USA gegen Europa, Europa gegen USA, Europa gegen China, der gesamte Westen gegen Russland. Man nennt so etwas auch Wirtschaftskrieg, und der ist eine Vorstufe eines heißen Krieges.

Der Weltwirtschaftskrieg ist seit langem ausgebrochen. Der militärische ist im Hinblick auf die existierenden Allianzen nur noch eine Frage der Zeit. Irgendeiner verliert immer die Nerven! Wie ernst muss man die in den öffentlichen Debatten so unterstrichenen Sorgen um die Gesundheit und die Ökologie dieses Planeten eigentlich nehmen, wenn in den alten Kategorien der systemischen Konkurrenz weitergedacht wird, als wäre nichts passiert? Um ehrlich zu sein, alles, was noch vor wenigen Monaten als das große Ziel einer neu angetretenen Bundesregierung proklamiert wurde, der Umbau der Gesellschaft inklusive des ökologischen ist bereits Makulatur. Wenn Waffen sprechen, herrscht die Zerstörung von Mensch und Natur, sonst nichts. Was auf der Tagesordnung stehen wird, solange keine Nuklearraketen von und nach Rammstein fliegen, ist die Grundversorgung der Gesellschaft mit dem Nötigsten. Es wird noch einen kurzen Sommer geben, in dem, gleich einem Begräbnis, noch einmal der alten Freiheiten gedacht werden kann, und dann folgt der Notstand in einem notwendigerweise zunehmend autoritären Staat und immer weniger verfügbaren Ressourcen. Wer jetzt jubelt, wenn die anderen leiden, ist bereits in der destruktiven Logik gefangen.

Die Chance wurde vertan, nach einem gemeinsamen, globalen Modus Vivendi zu suchen, der die Kräfte zugunsten der Menschheit vereint hätte. Dazu hätte gehört, sich an einen Tisch zusetzen, eine gemeinsame Agenda zu erstellen und die Kräfte zu vereinen. Das ist nicht geschehen, von keiner Seite. Oder haben wir etwas verpasst? Wo waren die Vorschläge zu gemeinsamem Handeln, zu Kooperation? Mir sind nur die immer gleichenden gegenseitigen Vorwürfe im Ohr. In diesem Prozess gab es keine Guten! 

Ach ja, die Frage: Wann beginnt der III. Weltkrieg? Er ist bereits ausgebrochen, und nun kommt er näher. Hat der Frieden noch eine Chance? Wenn so weiter gedacht und gehandelt wird, wie bisher, Nein! Wer die Welt mit Kriegen beglücken will, vernichtet sie. Und das, liebe Mitmenschen, betrifft alle Seiten!

EU: Diagnostik vor der Wahl

Zwei kardinale Ereignisse haben das momentane Wesen der EU in sehr eindrücklicher Weise diagnostiziert: Die 2008 ausgebrochene Weltfinanzkrise und die politische Krise in der Ukraine. Bei der Weltfinanzkrise und ihren Auswirkungen auf Europa lässt sich die ökonomische, bei der Ukraine die politische Kompetenz der europäischen Führung sehr gut analysieren.

Die Weltfinanzkrise ist kein ausschließlich amerikanisches, sondern ein ebenso europäisches Produkt. Sie hat zu tun mit einem unbändigen Streben nach Renditen und einer nicht zu überbietenden Libertinage im Kreditwesen. Beides hatte hier in Europa sehr prominente Protagonisten, zumeist in Form von Banken mit staatlicher Beteiligung. Durch den Druck zumeist mitteleuropäischer Anleger gewährten die für sie agierenden Banken ganzen Volkswirtschaften astronomische Kredite, die für gigantische Investitionen sorgten, die allerdings nicht mit einem ökonomisch vertretbaren Bedarf korrelierten. Die Folge war die nahezu vollkommene Insolvenz ganzer Staaten. Anstatt die Banken in Haftung zu nehmen, die den Hasard zu verantworten hatten, wurden letztere als systemrelevant erklärt und die Haftung übernahmen die Steuerzahler. Die Erklärung, das staatsmonopolistische Vabanque der Banken sei systemrelevant, konnte enthüllender nicht sein und diskreditiert die wirtschaftliche und soziale Kompetenz der EU komplett.

Als sich der Widerstand gegen das oligarchische Regime Janukowitschs in der Ukraine formierte, haben natürlich viele Menschen in der EU mit diesem Aufbegehren sympathisiert. Dass das Aufbegehren innerhalb der Ukraine allerdings viele Väter und Mütter hatte, wurde vielen dank einer atemberaubenden Zensur und einer hemmungslos agierenden Propagandamaschine in den vor allem deutschen öffentlich-rechtlichen Medien nicht bewusst. Zum einen ging die Revolte gegen die Oligarchie, zum anderen stand das Land aber von Anfang an vor dem Zerriss, weil es eine lange historische Bindung zu und Orientierung nach Russland gab, zum anderen, weil das Assoziierungsabkommen, welches die EU angeboten hatte, die Abwendung von Russland zur Folge und eine aktive Einbindung der Ukraine in die NATO bedeutet hätte. Und nach dem Sturz Janukowitschs paktierte die EU mit einem nicht gewählten Vertreter der Ukraine, der von Gnaden von der unter anderem wegen Korruption gescheiterten Ex-Präsidentin Timoschenko eingesetzt wurde. Die EU betrieb nicht nur massiv die Spaltung der Ukraine mit, sondern sie verbündete sich mit politischen Kräften ohne demokratische Legitimation. Wenn es ein Testat über die politische und diplomatische Inkompetenz der EU gibt, dann im Falle der Ukraine.

Die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament bekommen durch die Ereignisse der jüngsten Vergangenheit eine zentrale Bedeutung. Sie sollten genutzt werden zu einem Plebiszit über die EU in ihrer jetzigen Form. Sowohl in wirtschaftlicher wie in politischer Hinsicht hat sich die EU in ihrer gegenwärtigen Form und mit ihren gegenwärtigen politischen Mehrheiten nicht als eine den Wohlstand und Frieden fördernde Einrichtung, sondern als das genaue Gegenteil entpuppt: Ganze Volkswirtschaften wurden regelrecht gemeuchelt und wenn es dieses nicht war, dann wurden ganze Gesellschaftsklassen wirtschaftlich marginalisiert. Und nach Außen wurde eine Politik betrieben, die nicht auf Einheit und Integration, sondern aus Spaltung und Aufteilung in Machtsphären ausgerichtet war. Das ist desolat und nicht hinnehmbar und muss eine Konsequenz auf die Wahlen Ende Mai haben.

Es ist nicht so, als dass der europäische Gedanke keine Attraktivität besäße. Er könnte eine Vision sein zu einer anderen Konzeption als der altbekannten imperialen Dominanz. Aber genau das haben die politisch Verantwortlichen vorgeführt. So etwas muss praktische Folgen haben. Es wäre schrecklich, wenn das andere Europa scheitert!