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Es geht keinesfalls um Werte

Wenn die Verharmlosung eines weiteren großen Krieges weiterhin so betrieben wird, dann wird die überforderte Öffentlichkeit bald nicht mehr in der Lage sein, richtig von falsch zu unterscheiden. Das wird wahrscheinlich auch das Ziel derer sein, die auf einen heißen Krieg in Europa hinarbeiten. Und die befürchtete Entwicklung , von der hier gesprochen wird, ist keine Hysterie. Historisch sind die Truppen- und Waffenbewegungen im oberen Feld der Wahrscheinlichkeit tatsächlicher Waffengänge. Da kauft Polen mal eben US-Raketen für 3.8 Milliarden Dollar und stellt sie an Russlands Zaun auf und da verkauft Deutschland einer im ungerechtfertigten Krieg befindliche Türkei weiterhin Waffen, ebenso wie an Saudi Arabien, dass militärisch in hohem Maße für das Elend im Jemen verantwortlich zeichnet. Vieles passt nicht zusammen, ideologische Begründung und tatsächliches Handeln liegen weit auseinander. Da ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu behalten.

Das Muster ist immer dasselbe. Kriegsministerien von der Leyen, die scharf alle militärischen Aktivitäten der Bundeswehr rechtfertigt und so nebenbei angekündigt hat, dass die deutsche Militärpräsenz in Afghanistan noch lange dauern könnte, wird nicht müde, den Aggressor Russland zu kritisieren. Der war ja auch mal als Olympiaausrichter boykottiert worden, weil er in Afghanistan einmarschiert war. Aber das liegt lange zurück und wenige erinnern sich an die Empörung. Und was für andere gilt, hat keinen Wert auf sich selbst bezogen. Außerdem sind die Deutschen nur als Ausbilder dort. Für was auch immer, aber in einem Proporz von 1500 Soldaten auf 30 Ausbilder.

Als selbige Ministerin, die als eines der Top-Sicherheitsrisiken im eigenen Land ausgemacht werden muss, in Mali für eine Erweiterung der deutschen Militärpräsenz warb, fuhr der damalige und wieder berufene Minister für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit ihr noch mächtig in die Parade und sprach davon, man solle keine Soldaten, sondern Lehrer, Ärzte und Ingenieure schicken, wenn man das Land stabilisieren wolle. Aber die Vernunft hat in diesem Konsortium allenfalls die Validität von einer Viertelstunde.

Obwohl der westliche, die Mobilmachung gegen Russland intonierende Chor zumeist einstimmig daher kommt, blitzen zuweilen Dissonanzen auf, die zeigen, wie unterschiedlich die Interessen zuweilen doch sind. Die aber auch zeigen, dass die handelnden Akteure nicht mehr um logische Konsistenz bemüht sind. Sie reden daher, was gerade passt, unberührt davon, ob das noch das Prädikat der Glaubwürdigkeit verdient. Auf deutscher Seite haben wir soeben den Fall der Genehmigung der Erdgasleitung Euro Stream II, die Deutschland mit russischem Gas versorgen soll. Das ärgert wiederum die USA und ihre europäischen Chiwawas, die gerne das amerikanische Flüssiggas importieren wollen, was sich für Deutschland aus quantitativen wie logistischen Gründen als keine Option herausgestellt hat. Dass man am liebsten direkt auch über russische Gasquellen etc. die Regie hätte, scheint bei dem bellizistischen Gebelle kein absurder Gedanke mehr zu sein.

So ist das Leben und so funktioniert das System. Es darf nicht vergessen werden, worum es jeweils geht: Im Kampf um die Vorherrschaft in Nahen Osten geht es momentan vor allem um den Zugriff auf die Gasfelder von Katar. Mit Russland geht es um die größten natürlichen Ressourcendepots des Planeten und in Afghanistan geht es um Seltene Erden und die Brücke zwischen dem Iran und Russland. Es geht um alles, was sich unter dem Strich in Dollar- oder Eurozeichen darstellen lässt. Und es geht keinesfalls um Werte.

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Alles wird verhandelt

In dem heutigen Leitartikel von Spiegel online wird die Eskalation des Konfliktes zwischen den Niederlanden und der Türkei als ein Theater dargestellt, das sowohl der türkischen Seite um Präsident Erdogan nütze als auch dem niederländischen Ministerpräsidenten Rutte und dessen Herausforderer Wilders. Folgt man der Logik des Spiegelschreibers, dann findet zwischen beiden Ländern gerade viel Lärm um nichts statt. Diese Sichtweise ist nicht untypisch für die Generation des Schreibers. Sie unterstellt, dass alles verhandelbar ist. Sie ist das Resultat der jüngsten Epoche, in der tatsächliche diese Maxime zu gelten schien und in der sowohl Politiker als auch Journalisten sozialisiert wurden. Erst mit dem Auftauchen des Phänomens des Populismus setzte die eine oder andere kritische Reflexion darüber ein, ob alles, was in einem Deal zustande komme, auch als ein positives Ergebnis anzusehen sei und ob es nicht noch andere Standards einer guten Politik geben solle als ein jeweiliges Ergebnis, dessen Nutzen frisiert werden muss.

Alles ist verhandelbar. Das ist viele Jahre ein Slogan gewesen, der auch das Lager, das sich als das der Emanzipation wähnte, bei jeder Gelegenheit schmückte. Essays wurden geschrieben, in denen der Aushandlungsprozess als das Wesen der Demokratie bezeichnet wurde. Nicht, dass diese Definition nicht sehr realistisch das abgebildet hätten, was sich vor allem auf internationaler Ebene und in großen Städten als Politik abspielte. Das Verhandeln an sich ist sicherlich ein wesentlicher Bestandteil von Politik, es zum zentralen Punkt zu machen bedeutet jedoch, den sozialen Inhalt von Politik zu opfern. Ich will es einmal drastischer ausdrücken. Wer in einem ständigen Geschacher sozialisiert wurde, dem ist eine politische Agenda, geschweige denn ein Programm, zu abstrakt und unsinnig. Die Erhebung des Aushandlungsprozesses zum höchsten Sinn der Demokratie ist ihre Opferung auf dem Altar des Finanzkapitalismus. Und sieht man sich an, was in den letzten Jahren geschehen ist, dann ist genau das ziemlich konsequent geschehen.

Zurück zu der journalistischen Aufbereitung des Konfliktes zwischen der Türkei und den Niederlanden. Bei dem Konflikt geht es im Wesentlichen um nationale Souveränität und Demokratie. Das auch diese hohen Güter das eine oder andere Mal verhandelt werden müssen, vor allem in internationalen Prozessen, sei dahin gestellt. Die Niederlande und ihr jetziger Ministerpräsident haben, Wahlkampf hin oder her, auf ihre nationale Souveränität gepocht und sie sind konsequent geblieben, indem sie die nachgeschobene türkische Politikerin wieder zur Grenze eskortiert haben. Das als Theater zu bezeichnen, wie im Spiegel geschehen, deutet auf die beschriebene laxe Haltung gegenüber zentralen Werten hin, die gerade von dieser Klientel immer wieder als Überlegenheitsmerkmal reklamiert werden. Hier wird gezeigt, wie ernst es damit gemeint ist, oder richtiger formuliert, diejenigen, die immer von den Werten reden, haben selber keine.

Um menschlich zu bleiben, muss eingeräumt werden, dass der Journalist wahrscheinlich auf der unausgesprochenen Linie liegt, die deutsche Regierung gut aussehen zu lassen. Nur in diesem Licht macht es Sinn. Und diese Bundesregierung hat in Bezug auf das Verhältnis zur gegenwärtigen Türkei bisher weder die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland respektiert noch Haltung gezeigt. Da kommt einem der niederländisch-türkische Konflikt schon einmal wie Theater vor. Wenn das so ist, dann ist die Rhetorik der Regierung hier was? Komische Oper? Groteske? Oder das Protokoll einer Selbsthilfegruppe?

Das gestaltende Subjekt und die Zeit

Jede Ressource hat ihren Wert. Es kommt darauf an, wozu sie genutzt wird und für welchen Zeitraum sie zur Verfügung steht. Die so genannten natürlichen Ressourcen stehen immer in diesem Zwiespalt. Alles, was die Menschheit in welchem Kontext auch immer an natürlichen Ressourcen verbraucht, hat ein Haltbarkeitsdatum oder eine Kontingentgrenze. Die Rohstoffe, die genutzt werden, um Energie zu erzeugen, sind in diesem Portfolio eindeutig. Werden sie nach Tagesbedarf veräußert, lässt sich mit den heutigen Mitteln ziemlich genau ausrechnen, wann sie zur Neige gehen werden. Eine Schwierigkeit, die sich mit ihrer Nutzung verbindet, ist das Phänomen der Kollateralschäden. Emissionen der fossilen Brennstoffe tilgen gleichzeitig andere Ressourcen, wie zum Beispiel gute Luft oder Wasser. Das alles ist mehr oder weniger bekannt und der Irrsinn, der zuweilen das Dasein belastet, resultiert nicht aus dem mangelnden Wissen, sondern aus den Gesetzen der Verwertung. Gewinne monetärer Art sind der Wirkungsmechanismus, der der Vernunft in Bezug auf eine strategische Sicht besonders entgegensteht.

Eine andere Art der Ressource, die jede menschliche Existenz betrifft, wirkt nahezu gegenteilig. Es ist die Zeit. Zeit ist ein Gut, das alle brauchen, aber das nicht gekennzeichnet ist durch die eigene Endlichkeit. Die Zeit existiert unabhängig vom menschlichen Bedarf in Hülle und Fülle und ihre Endlichkeit ist nicht das Problem. Das Problem der Zeit resultiert vielmehr aus der Limitiertheit des menschlichen Daseins. Zeit als Ressource ist immer subjektiv und sie schert sich nicht um das Maß ihrer Nutzung durch die Menschen. Der gern benutzte Leitsatz, dass Zeit Geld ist, hat nur etwas zu tun mit dem menschlichen Blick. Es ist an ihm, dem Menschen, was er aus seinem Kontingent an Zeit macht. Lässt er sie verstreichen oder nutzt er sie akribisch, der Ressource selbst ist das gleich. Das ist die Macht der Zeit, und alle Probleme, die der Mensch mit ihr hat, spielen letztendlich keine Rolle.

Es hängt also von dem Konzept des Daseins eines jeden Individuums ab, was es in der eigenen Laufzeit mit ihr macht. Manche folgen den gelassenen, kontemplativen Philosophien und lassen sie verstreichen, um zu sehen, was geschieht. Andere wiederum glauben, dass die Gestaltung des Daseins durch sie selbst das Maß sind, nach dem ihre Nutzung bestimmt wird. Der Gedanke der Nachhaltigkeit, der vor allem bei der Betrachtung aller natürlichen Ressourcen so ungeheuer reüssiert, produziert bei der Nutzung der Zeit keinen Sinn. Auch Nachhaltigkeit ist eine Kategorie, die letztendlich ökonomisch interpretiert werden muss. Zeit hingegen ist das unermessliche, menschlich beschränkte Gut, das nur ethisch gedeutet werden kann.

Menschen, die sich der Gestaltung verschrieben haben, wissen, dass für sie die Zeit ein sehr begrenztes Kontingent ist, mit dem sie sehr sorgsam umgehen müssen. Die gestaltenden Subjekte sind zumeist kalkulatorische Hochleistungsaggregate, die jeden Schritt, den sie gehen und jede Tat, die sie begehen, genau bemessen, um jenseits der existenziellen Routinen die Zeiträume herauszuschinden, in denen sie das tun können, was sie selbst als ihre Bestimmung ansehen. Das ist der Preis, den die Gestaltung erfordert und es sind die Werke, die in diesem Spannungsraum entstehen, von denen die Menschheit als Kollektiv und Generationen übergreifend etwas haben. Das ist ein Wert an sich, der sich auseinandersetzt mit der existenziellen Bagatelle, dass alles sein ein Ende hat. Auch das sichere Scheitern bietet Möglichkeiten, etwas zu gestalten, das mehr Bestand hat als das einzelne Individuum.